Digitales & Daten
Verwaltungsdigitalisierung, Datenschutz, Cybersicherheit, Netzausbau und KI-Regeln.
Stand 02.07.2026
Überblick
Überblick
Die Digitalpolitik reicht von der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (Onlinezugangsgesetz) über den Breitband- und Mobilfunkausbau bis zu Datenschutz, Cybersicherheit und der Regulierung künstlicher Intelligenz.
Beim Datenschutz gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), ergänzt durch das Bundesdatenschutzgesetz. Die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) überwacht die Bundesbehörden; für die IT-Sicherheit ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zuständig.
Viele Vorgaben kommen inzwischen aus Brüssel — etwa der Digital Services Act, der Digital Markets Act und die KI-Verordnung der EU. Deutschland setzt sie in nationales Recht um und baut seine Verwaltungsdienste schrittweise digital aus.
Mindestens grundlegende digitale Kompetenzen
Personen (16–74 Jahre) mit grundlegenden oder höheren digitalen Kenntnissen in allen fünf Kompetenzbereichen; die EU-Erhebung findet alle zwei Jahre statt
Zum Vergleich EU-27 (Ø): 60,4 % der Personen (16–74 J.) (2025).
Quelle: Eurostat (IKT-Erhebung in Privathaushalten; für DE: destatis) ↗ · Stand 13.10.2026 · deskriptiv, keine Wertung
📊 Daten & Grafiken
Belegte Zahlen zu diesem Thema
Jede Grafik mit Quelle, Stand und Direktlink. Amtliche und geschätzte Werte sind getrennt ausgewiesen.
Mindestens grundlegende digitale Kompetenzen
Personen (16–74 Jahre) mit grundlegenden oder höheren digitalen Kenntnissen in allen fünf Kompetenzbereichen; die EU-Erhebung findet alle zwei Jahre statt
Zum Vergleich EU-27 (Ø): 60,4 % der Personen (16–74 J.) (2025).
Quelle: Eurostat (IKT-Erhebung in Privathaushalten; für DE: destatis) ↗ · Stand 13.10.2026 · deskriptiv, keine Wertung
Unternehmen mit schnellem Festnetz-Internet (mindestens 100 Mbit/s)
Anteil der Unternehmen mit ortsfester Internetverbindung, deren schnellste Verbindung mindestens 100 Mbit/s erreicht — IKT-Erhebung in Unternehmen (Destatis-Tabelle 52911-0001, Reihe bis Berichtsjahr 2024)
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), GENESIS-Online — Tabelle 52911-0001 ↗ · Stand 12.10.2026 · deskriptiv, keine Wertung
📑 Studien & Analysen
Amtliche Berichte ab 2025
Regierungsberichte, Unterrichtungen und Gutachten zu diesem Politikfeld aus der laufenden Wahlperiode — täglich aus dem DIP aktualisiert, jeweils mit Direktlink zum Dokument.
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der Verantwortung und Vertrauenswürdigkeit digitaler Räume im Internet (EU KIDS ACT) ↗
Unterrichtung · Drs. zu567/26 · 28.09.2026
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der Verantwortung und Vertrauenswürdigkeit digitaler Räume im Internet (EU KIDS ACT) ↗
Unterrichtung · Drs. 567/26 · 28.09.2026
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachung und bessere Nutzung digitaler Optionen für die Energieverbrauchs- und Reifenkennzeichnung ↗
Unterrichtung · Drs. zu426/26 · 05.08.2026
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachung und bessere Nutzung digitaler Optionen für die Energieverbrauchs- und Reifenkennzeichnung ↗
Unterrichtung · Drs. 426/26 · 04.08.2026
- Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 22. Juni 2026 zur Stärkung der digitalen Souveränität Europas ↗
Unterrichtung · Drs. 21/7425 · 30.07.2026
Datenbasis: DIP — Deutscher Bundestag (CC BY-NC). Amtliche Berichte, Unterrichtungen und Gutachten der laufenden Wahlperiode ab 2025.
🏛️ Aus den Ausschüssen (hib)
Aktuelle Parlamentsmeldungen zu diesem Thema
„heute im bundestag“ (hib) ist der amtliche Pressedienst des Deutschen Bundestages — Kurzmeldungen zu Anfragen, Anträgen und Ausschussberatungen. Das ist die Eigendarstellung des Parlaments, keine unabhängige Berichterstattung. Hier die jüngsten Meldungen mit Bezug zu diesem Politikfeld, jeweils mit Direktlink zur Quelle.
- AfD erkundigt sich nach Vibe Coding ↗
Digitales und Staatsmodernisierung · KleineAnfrage · 12.10.2026
- AfD will Details zum AI Safety and Security Institute ↗
Digitales und Staatsmodernisierung · KleineAnfrage · 12.10.2026
- Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung ↗
Digitales und Staatsmodernisierung · Unterrichtung · 12.10.2026
- Grüne wollen Details zum Engagement des Bundes GovTech ↗
Digitales und Staatsmodernisierung · KleineAnfrage · 12.10.2026
- Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung ↗
Arbeit und Soziales · Anhörung · 12.10.2026
Quelle: Deutscher Bundestag — „heute im bundestag“ (hib) ↗ · amtlicher Pressedienst, täglich aktualisiert · Themen-Zuordnung automatisch, deskriptiv, keine Wertung.
Zuständig im Bundestag
Fachlich vor allem zuständig: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Die aktuelle Zusammensetzung und alle Ausschüsse listet der Bundestag.
Begriffe
Primärquellen
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Entwicklung seit 2000
Langfrist-Verläufe: noch nicht zusammengestellt
Für dieses Thema gibt es den Abschnitt mit Verläufen ab 2000 noch nicht — bisher für 5 von 14 Themen: Wirtschaft & Finanzen, Soziales & Steuern, Klima & Energie, Migration & Asyl und Demokratie & Recht. Die belegten Zahlen zu diesem Thema stehen unter „Daten & Grafiken“.
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