Abstimmungen im Bundestag

Bei einer namentlichen Abstimmung wird jede einzelne Stimme mit Namen erfasst und veröffentlicht. So ist nachvollziehbar, wie alle Abgeordneten gestimmt haben – anders als bei der einfachen Abstimmung per Handzeichen.

Nein. Abgeordnete sind laut Artikel 38 Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen (freies Mandat). In der Praxis stimmen sie oft geschlossen mit ihrer Fraktion (Fraktionsdisziplin), einen rechtlichen Zwang gibt es aber nicht.

Enthaltung heißt: bewusst weder Ja noch Nein. „Nicht abgestimmt“ bedeutet, dass die Person an der Abstimmung nicht teilgenommen hat (z. B. abwesend). Beides zählt nicht als Ja-Stimme.

In der Regel genügt die einfache Mehrheit (mehr Ja als Nein). Änderungen des Grundgesetzes brauchen dagegen eine Zweidrittelmehrheit. Wie ein Gesetz entsteht, erklärt Gesetz für mich.

Die Einzelstimmen stammen von abgeordnetenwatch.de (CC0), die jeweils jüngste Sitzung direkt aus den amtlichen Open-Data-Dateien des Bundestages. Jede Abstimmung verlinkt ihren amtlichen Beleg auf bundestag.de – jede Stimme ist einzeln nachvollziehbar bis zur Person.

Eine Auswahl aus dem amtlichen DIP, der Datenbank des Bundestages: Beschlüsse über Gesetzentwürfe, Anträge, Wahlen im Bundestag, Geschäftsordnung, Rechtsverordnungen, Untersuchungsausschüsse, Entschließungsanträge und Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Nicht enthalten sind unter anderem Petitions-Sammelübersichten, Unterrichtungen und Berichte sowie Gremienwahlen. Fehlt an einem Tag ein Beschluss, heißt das also nicht, dass nichts beschlossen wurde.