Zum Inhalt springen

📂 Gesetzes-Akte

Drittes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 338357 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verabschiedet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Energie · Umwelt · Wirtschaft
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 462/26 (bes.eilbed.))

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verabschiedet; letzter Hauptschritt: „3. Beratung“ am 15.10.2026 (Bundestag). Namentliche Abstimmung am 16.10.2026 („Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)“): 303 Ja, 210 Nein, 52 Enthaltungen, 65 nicht abgegeben; angenommen.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

    Drucksache 462/26 ↗
  2. 07.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/7869 ↗
  3. 1 weiterer Schritt
    1. 14.09.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 462/1/26 ↗
  4. 24.09.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/96 ↗
  5. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: keine Einwendungen

    Plenarprotokoll 1068 ↗
  6. 2 weitere Schritte
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 462/26(B) ↗
    2. 28.09.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR

      Drucksache 21/8252 ↗
  7. 14.10.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/8626 ↗
  8. 15.10.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗
  9. 15.10.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗
  10. 1 weiterer Schritt
    1. 15.10.2026 · Bundestag

      2. Beratung

      Plenarprotokoll 21/102 ↗

Abstimmung im Bundestag

Namentliche Abstimmung am 16.10.2026 („Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)“): angenommen · auf /abstimmungen · Beleg (Drucksache) ↗

Stimmen je Fraktion, namentliche Abstimmung am 16.10.2026
FraktionJaNeinEnthaltungnicht abgegeben
CDU/CSU1950013
AfD0133017
SPD1080012
Grüne075010
Die Linke005212
fraktionslos0201
Gesamt3032105265

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Klima & Umwelt (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen; Annahme einer Entschließung

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338357 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

Echte Demokratie lebt vom Mitmachen.

Von der Kontrolle der Politiker über das Engagement jedes Einzelnen bis zum konkreten Aktivwerden — jede Stimme zählt.

Wenn dir das Projekt und meine Arbeit gefallen, dann unterstütze mich.

PolitikCheck Deutschland ist werbefrei, ohne Werbe-Tracker und unabhängig — das bleibt nur mit deiner Hilfe so. Schon Weitersagen hilft.

Projekt unterstützen

Politisch neutral

Belegte Quellen

Infos und Fakten

Werbefrei