Fraktion
SPD
21. Bundestag
Mandat
Liste
288 Waldshut
Anwesenheit
99%
67 von 68 namentlichen
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Rita Schwarzelühr-Sutter
- Fraktion
- SPD
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 3)
- Wahlkreis
- 288 Waldshut
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- —
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Dipl.-Betriebswirtin
- Geburtsjahr (amtliche Angabe)
- 1962
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- 1982Abitur am Hochrhein-Gymnasium in Waldshut
- 1983 bis 1989Studium der Wirtschaftswissenschaften in Freiburg im Breisgau und Zürich (Schweiz), Abschluss mit dem Lizenziat der Wirtschaftswissenschaften (Richtung Betriebswirtschaft)/ Diplom Betriebswirtin (Universität Zürich)
- 1992 bis 1996tätig als Marketing-Assistentin
- 1997 bis 2005Beratung und Kommunikation für Karin Rehbock-Zureich, MdB
- März 2010 bis November 2010 Unternehmensberaterin
- Mitglied des Bundestages von 2005 bis 2009 und erneut seit Oktober 2010. In der 18. und 19. Legislaturperiode Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, und nukleare Sicherheit
- Seit 1994 Mitglied der SPD
- seit 2001 Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Waldshut
- 1999 bis 2013Gemeinderätin in Lauchringen
- 2009 bis 2014Mitglied des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee
- seit 2004 Mitglied des Kreistages Landkreis Waldshut
- seit 2007 Mitglied im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg und seit 2020 Stv
- Landesvorsitzende
- Mitglied bei ver.di, AWO, Gegen Vergessen Für Demokratie e.V., EUROSOLAR Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V., KLAR- Kein Leben mit atomaren Risiken, Hospizdienst e V.,
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Rita Schwarzelühr-Sutter kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Berliner Büro
Rita Schwarzelühr-SutterDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 10.07.10. Juli 2026 / in Allgemein / von Misheel Enkh-Amgalan Weiter ging es mit der Stiftung Klimaneutralität in den Hochsch… ↗
- 02.06.2. Juni 2026 / in Allgemein / von Misheel Enkh-Amgalan Der Kammerchor Cantemus! Gundelfingen e.V. hatte sich um Förderu… ↗
- 02.06.2. Juni 2026 / in Allgemein / von Misheel Enkh-Amgalan Black Forest Voices e.V. hatte sich um Förderung aus Bundesmitte… ↗
- 02.06.2. Juni 2026 / in Allgemein / von Misheel Enkh-Amgalan Beim Besuch der Vogt-Plastic GmbH erhielt SPD-Politikerin und St… ↗
- 02.06.2. Juni 2026 / in Allgemein / von Misheel Enkh-Amgalan Wer an den Deutschen Bundestag denkt, hat oft lange Debatten, ko… ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
67 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 94,1 % · Ø Bundestag 91 %
Nebentätigkeiten(11 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Unternehmensberaterin
Unternehmensberaterin (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
- Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Mitglied des Verwaltungsrates, von Amts wegen (ab 04.06.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (ab 01.09.2025)
Funktion in Unternehmen
- Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Vorsitzende des Aufsichtsrates, von Amts wegen (ab 24.06.2025)
Funktion in Unternehmen
- Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (ab 19.06.2025)
Funktion in Unternehmen
- Wirtschaftsforum der SPD e.V.
Mitglied des Netzwerkes Women in Lead-WIL, ehrenamtlich
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Mitglied des Stiftungsrates, von Amts wegen (bis 07.05.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Wirtschaftsforum der SPD e.V.
Mitglied des Politischen Beirates, ehrenamtlich
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
+ 3 weitere Einträge anzeigen− weniger anzeigen
- Landkreis Waldshut-Tiengen
Mitglied des Kreistages, ehrenamtlich
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Mitglied des Mittelstandsrates, von Amts wegen (ab 07.07.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit gemeinnützige GmbH (GRS)
Vorsitzende des Aufsichtsrates, von Amts wegen (ab 30.06.2025)
Funktion in Unternehmen
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 288 · Waldshut
Stärkste Kraft 2025: CDU/CSU 33,7 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Felix Schreiner (CDU)
- CDU/CSU37,7%
- SPD18,7%
- AfD18,5%
- Grüne11,6%
- Linke4,7%
- FDP3,6%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- CDU/CSU33,7%
- AfD19,1%
- SPD14,3%
- Grüne13,7%
- Linke5,7%
- FDP5,0%
- Sonstige4,6%
- BSW4,0%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 98,5 %
- Nebentätigkeiten
- 11
- Bürgerfragen beantwortet
- 87 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 0
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 12/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 55,4, Regierungs-Malus -8,7 → 46,7. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
98,5 %
Teilgenommen
67
Nicht abgegeben
1
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die SPD-Fraktion kommt im Schnitt auf 94,1 % Teilnahme (121 erfasste Abgeordnete). Schwarzelühr-Sutter liegt 4,4 Prozentpunkte darüber.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Rita Schwarzelühr-Sutter abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Sehr geehrter Herr Kollege Gesenhues, ich kann nicht abschätzen, welche Kosten auf die Betreiber dann zukommen würden. Aber im Prinzip ist es ja so: Sie haben einen fortgeschrittenen Abbau, und Sie müssen vieles neu machen.“
Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
87
Wortmeldungen
7 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
11.106
Wörter gesamt
128
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 407)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🌍 Klima & Energie ×51
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×21
- 🇪🇺 Europa & Außen ×19
- 🏘️ Wohnen & Bau ×4
- 🎓 Bildung & Forschung ×3
Häufigste Begriffe
- bundesregierung ×32
- entsprechend ×30
- wissen ×24
- glaube ×23
- insofern ×16
- klimaschutz ×15
- maßnahmen ×15
- erreichen ×14
Sprachprofil (rechnerisch)
50,1
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,6)
16,3
Wörter je Satz
1,2 %
Fragesätze
3,1 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
22
Zahlenangaben
2
je 1.000 Wörter
19
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
1.7 Std
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 957 Wörter am 14.11.2025 — zur Sitzung 21/41 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (87)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege Gesenhues, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurde am 17. Dezember 2025 von der Bundesregierung als Entwurf beschlossen und befindet sich aktuell im parlamentarischen Verfahren.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →79 Wörterals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
„Das ist, anders als Sie es gesagt haben, Herr Kollege, keine Abschaffung der Realkompensation. Die Realkompensation ist wichtig; aber es gibt durchaus Fälle, wo sie sehr schwierig ist oder fast unmöglich.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →94 Wörterals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
„Ich versuche mal, Herr Kollege Ebner, das mit einem pragmatischen Ansatz zu erklären. Ich war lange in der Kommunalpolitik und bin schon davon überzeugt, dass, wenn es zum Beispiel um eine Bundesstraße geht, man sich in der Region, in den K …“
06.05.2026Sitzung 21/76 →178 Wörter≈ 2 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
„Sehr geehrter Herr Kollege Hahn, das haben Sie in meiner Antwort an Herrn Gesenhues und an Herrn Ebner gehört: Natürlich sind wir immer bedacht, Infrastruktur – und dazu gehört auch der Ausbau der erneuerbaren Energien – naturverträglich zu …“
06.05.2026Sitzung 21/76 →112 Wörter≈ 1 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie
„Sehr geehrter Herr Kollege, ich möchte hier mal klarstellen, dass ich für die Bundesregierung spreche, auch wenn Sie mich hier immer mit meiner Parteizugehörigkeit ansprechen.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →155 Wörter≈ 1 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie
1 Zahlenangabe: 84 Millionen
„Sehr geehrter Kollege Kraft, zu dem Ausbau der Erneuerbaren sind die Regelungen, naturverträglich auszubauen, da. Hier gilt auch das Wind-an-Land-Gesetz; ich will es nur noch mal nennen.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →145 Wörter≈ 1 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern
„Vielen Dank, Herr Kollege Ebner. – Wenn Sie mir gestatten: Wir haben noch viele Dächer. Die sind schon mal da; für deren Nutzung braucht es keine neue Fläche. Insofern gibt es da eine Entlastung.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →68 Wörterals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie
„Sehr geehrter Herr Kollege Bär, es ist wichtig – wie ich anfangs schon gesagt habe –, dass wir die erneuerbaren Energien tatsächlich ausbauen. Wir wissen, das sind Sicherheitsenergien.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →96 Wörterals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie🇪🇺 Europa & Außen
„Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch dort wird natürlich, wie ich es gesagt habe, naturverträglich ausgebaut. Pro Windkraftanlage braucht man ungefähr 1 Hektar zum Bau. Die Hälfte kann zurückgebaut werden.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →292 Wörter≈ 3 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen
2 Zahlenangaben: 1 Hektar · 95 Prozent
„Vielen Dank, Herr Gesenhues, dass Sie auch noch mal den Blick auf die Schweinswale geworfen haben, die tatsächlich in der Ost- und Nordsee vorkommen und auch schon in einer der letzten Fragestunden von einer Ihrer Kolleginnen thematisiert w …“
06.05.2026Sitzung 21/76 →128 Wörter≈ 1 Minals Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit🇪🇺 Europa & Außen
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Für diese Person liegt keine Beantwortungs-Quote vor. Erfasste Fragen stehen unten.
Neueste öffentliche Fragen
Harald M. · 28.08.2026
offenWarum zahlen Beamte und Abgeordnete keine Rentenbeiträge?
Sehr geehrte Frau Schwarzeühr-Sutter,Sie als Abgeordnete zahlen keine Rentenbeiträge in die gesetzliche Rentenversicherung, stimmen aber über eine Rentenreform ab. Die Kosten und Folgen davon müssen Sie selbst nicht tragen. Halten Sie das für demokratisch?Mit freundlichen GrüssenH. M.
Ricarda H. · 10.08.2026
beantwortetGuten Tag Frau Schwarzelühr-Sutter, werden Sie sich dafür einsetzen, dass psychotherapeutische Leistungen für Erwachsene erneut extrabudgetär vergütet werden?
▸ Frage vollständig lesen (987 Zeichen)
Durch das GKV-Spargesetz wird die ambulante psychotherapeutische Versorgung massiv beschädigt. Es wird davon ausgegangen, dass ein Viertel der Behandlungskapazitäten für GKV-PatientInnen wegfallen werden. Bereits jetzt warten PatientInnen im Schnitt 142 Tage auf einen Psychotherapieplatz. In Deutschland sterben ca. 10.000 Menschen pro Jahr durch Suizid, das sind mehr als durch Verkehrsunfälle, Gewalttaten, illegale Drogen und AIDS zusammen. Psychische Erkrankungen zählen zu den häufigsten Ursachen für lange Arbeitsunfähigkeitszeiten. Die durchschnittliche Dauer einer Krankschreibung aufgrund einer psychischen Erkrankung beträgt rund 34 Tage und liegt damit deutlich über der anderer Erkrankungen. Gleichzeitig verursachen psychische Erkrankungen einen erheblichen Anteil der Krankengeldzahlungen und sind die häufigste Ursache für Erwerbsminderungsrenten. Jeder, in ambulante Psychotherapie investierte, Euro führt zu einem gesamtgesellschaftlichen Nutzen von zwei bis vier Euro.
▸ Antwort lesen (4.313 Zeichen)
Sehr geehrte Frau H. , vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.08.2026 zur Stärkung psychotherapeutischer Versorgung in Deutschland. In der Koalition haben wir uns auf ein Verfahren geeinigt, um Verbesserungen zügig umzusetzen und die Vergütungsregelungen im Sinne der Psychotherapeuten deutlich zu verbessern. Unsere Einigung sieht unter anderem vor: • Bis zum 31.12.2026 begonnene Behandlungen können auch über den Jahreswechsel hinaus ohne Unterbrechung fortgeführt und vergütet werden. • Die extrabudgetäre Vergütung bei Leistungen der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und der Fachtherapeuten für Kinder und Jugendliche, sowie für Behandlungen von schwer psychisch kranken Versicherten entsprechend der KSVPsych-Richtlinien wird beibehalten. • Die gemeinsame Selbstverwaltung im Gesundheitswesen erhält den Auftrag, bis spätestens zum 31. Dezember 2026 eine Regelung zur Feststellung der Dringlichkeit einer Behandlung im Rahmen der psychotherapeutischen Sprechstunde zu erarbeiten und zu definieren, die dann ebenfalls extrabudgetär vergütet werden soll. Damit sind Verbesserungen für die Psychotherapie in Höhe von mindestens 100 Millionen Euro erreicht worden. Sie sollten ursprünglich bereits Bestandteil des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes (GKV-BStabG) werden, das bereits durch den Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Im parlamentarischen Verfahren haben sich jedoch verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens ergeben. Um die Verbesserungen rechtssicher umzusetzen und unnötige Verzögerungen zu vermeiden, werden sie unmittelbar nach der Sommerpause in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat hierzu zusätzlich einen sogenannten Entschließungsantrag beschlossen, in dem sich die Koalitionsfraktionen ausdrücklich verpflichten, diese Regelungen zeitgleich mit dem Inkrafttreten des GKV-BStabG zum 01. Januar 2027 wirksam werden zu lassen. So schaffen wir einen verlässlichen und sicheren Übergang in die neue Systematik der Vergütungen im psychotherapeutischen Bereich. Die Honorierung laufender Behandlungen sichern wir ab, verhindern Behandlungsbrüche und sorgen gleichzeitig mit extrabudgetären Anreizen dafür, dass insbesondere Menschen mit einem besonders dringenden oder komplexen Behandlungsbedarf schneller Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung erhalten. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Arbeit hieran bereits aufgenommen. Das BStabG enthält darüber hinaus eine Regelung, mit der die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten künftig – wie alle Facharztgruppen – in die sogenannte morbiditätsorientierte Gesamtvergütung (MGV) einbezogen werden. Aus diesem Vergütungssystem erhalten alle Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie Vertragspsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten ihr Honorar. Grundlage ist der tatsächliche Versorgungsbedarf der Bevölkerungen. Regionen oder Fachgruppen mit einem höheren behandlungsbedarf sollen entsprechend besser berücksichtigt werden. Damit orientiert sich die Vergütung künftig stärker an den realen Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten. Mir ist bewusst, dass die Vergütungssystematik der Psychotherapie Besonderheiten aufweist, die bei der Einbindung in die morbiditätsorientierte Gesamtvergütung berücksichtigt werden müssen. Deshalb nehmen wir die Vorschläge der Psychotherapeuten-Verbände, die an uns herangetragen wurden, sehr ernst und werden diese im weitere Verfahren sorgfältig prüfen. Ich möchte an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die viel kritisierte Entscheidung der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen über die Absenkung der Vergütung für psychotherapeutische Leistungen vorerst gestoppt hat und genau überprüfen wird. Mein Ziel und das der SPD-Bundestagsfraktion ist es, eine Vergütungslogik zu schaffen, die den tatsächlichen Versorgungsbedarf angemessen abbildet und eine qualitativ hochwertige Versorgung dauerhaft sichert. Entscheidend ist am Ende, dass Patientinnen und Patienten auch künftig zeitnah Zugang zu einer guten Behandlung erhalten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten hierfür verlässliche und angemessene Rahmenbedingungen vorfinden. Daran wird die SPD-Bundestagsfraktion arbeiten. Mit freundlichen Grüßen Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 1/2Ohne Vorwissen verständlich?
Nennt die vereinbarten Regelungen mit Fristen und Summe, verwendet dabei aber viel Fachjargon.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 21.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Manfred M. · 10.08.2026
offenUm wieviel könnte der Gesamtsozialversicherungsbeitrag gesenkt werden, wenn alle Erwerbstätigen in die Sozialversicherung einzahlen würden?
▸ Frage vollständig lesen (347 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Schwarzelühr Sutter, gibt es von der SPD Berechnungen um wieviel sich die Gesamtsozialversicherungsbeiträge senken würden, wenn alle Erwerbstätigen in ein das System einzahlen würden. Das hätte bestimmt Auswirkungen auf die Exportwirtschaft. Siehe u. a. Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung u. a. Vielen Dank für Ihre Antwort
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.