Fraktion
SPD
21. Bundestag
Mandat
Direkt
24 Aurich – Emden
Anwesenheit
100%
68 von 68 namentlichen
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Johann Saathoff
- Fraktion
- SPD
- Mandatstyp
- Direktmandat (Erststimme)
- Wahlkreis
- 24 Aurich – Emden
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- —
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Diplom-Verwaltungswirt (FH)
- Geburtsjahr (amtliche Angabe)
- 1967
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Sommer 1987 Abitur am Johannes-Althusius-Gymnasium in Emden
- August 1987 bis August 1990 Regierungsinspektoranwärter bei der Bezirksregierung Lüneburg
- Sommer 1990 Laufbahnprüfung für den gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst/Abschluss des Studiums als Diplom-Verwaltungswirt (FH)
- August 1990 Ernennung zum Regierungsinspektor z.A. bei der Bezirksregierung Weser-Ems Außenstelle Aurich als Gruppenleiter in der Beamtenbesoldung
- September 1993 bis September 2003 Fachhochschule Ostfriesland, zuletzt tätig als Regierungsoberamtsrat
- Februar 2003 Wahl zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Krummhörn
- September 2011 Wiederwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Krummhörn
- August 2013 Wahl zum Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Aurich
- September 2013 Wahl zum direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Aurich/Emden (24)
- 2014bis Januar 2022 Lotse der SPD-Küstengang in der SPD-Bundestagsfraktion
- 2015bis Ende 19. Wahlperiode Energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion
- September 2017 Erneut direkt gewählt als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Aurich-Emden (24)
- seit 2018 Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen-Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion
- August 2020 bis Dezember 2021 Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft
- September 2021 direkt gewählt als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Aurich-Emden (24)
- seit November 2021 Mitglied des Kreistages das Landkreises Aurich
- Dezember 2021 bis Mai 2025 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Heimat
- November 2024 bis Mai 2025 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium
- Februar 2025 Erneut direkt gewählt als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Aurich-Emden (24)
- seit Mai 2025 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Mitgliedschaften bei ver.di, Arbeiterwohlfahrt, Sozialverband Deutschland und IG Metall
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Johann Saathoff kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Johann SaathoffDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
68 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 94,1 % · Ø Bundestag 91 %
Nebentätigkeiten(12 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Gemeinde Krummhörn
Hauptamtlicher Bürgermeister (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
- Stiftung Entwicklung und Frieden (sef)
Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen (ab 07.11.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Vorsitzender des Aufsichtsrates (ab 10.09.2025)
Funktion in Unternehmen
- Education Cannot Wait (ECW)
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (ab 01.07.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse
Mitglied der Trägerversammlung, ehrenamtlich
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Karibische Entwicklungsbank (CDB)
Gouverneur Deutschlands, von Amts wegen (ab 19.06.2025)
Funktion in Unternehmen
- Interamerikanische Entwicklungsbank (IADB)
Gouverneur Deutschlands, von Amts wegen (ab 25.06.2025)
Funktion in Unternehmen
- Asiatische Entwicklungsbank (ADB)
Gouverneur Deutschlands, von Amts wegen (ab 11.06.2025)
Funktion in Unternehmen
+ 4 weitere Einträge anzeigen− weniger anzeigen
- Wachstumsregion Ems-Achse e.V.
Mitglied des Vorstandes (bis 18.09.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Landkreis Aurich
Mitglied des Kreistages
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Ostfriesische Landschaft
Mitglied der Landschaftsversammlung, ehrenamtlich
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Deichacht Krummhörn
Mitglied des Vorstandes
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 24 · Aurich – Emden
Stärkste Kraft 2025: SPD 28,6 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Johann Saathoff (SPD)
- SPD41,2%
- CDU/CSU22,1%
- AfD20,2%
- Linke5,8%
- Grüne5,0%
- FDP2,3%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- SPD28,6%
- CDU/CSU23,3%
- AfD21,0%
- Grüne8,2%
- Linke7,5%
- BSW4,2%
- Sonstige3,8%
- FDP3,3%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 100 %
- Nebentätigkeiten
- 12
- Bürgerfragen beantwortet
- 100 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Direktmandat
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 10
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 10/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 62,2, Regierungs-Malus -8,7 → 53,5. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
100 %
Teilgenommen
68
Nicht abgegeben
0
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die SPD-Fraktion kommt im Schnitt auf 94,1 % Teilnahme (121 erfasste Abgeordnete). Saathoff liegt 5,9 Prozentpunkte darüber.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Johann Saathoff abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Moin, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe es noch nie erwähnt: Ich komme aus Ostfriesland; ich gebe es zu. Ich komme aus Emden, aus dem äußersten Nordwesten der Bundesrepublik.“
„Aber die Arbeit im Hafen verändert sich. Und sie wird sich weiter verändern mit der zunehmenden Digitalisierung. In der Hafenwirtschaft gibt es aktuell kaum einen Betrieb, in dem Digitalisierung und Umstrukturierung die bisherigen Arbeitsabläufe nicht verändern.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🇪🇺 Europa & Außen
Neuester Beitrag · 09.07.2026
„Moin, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe es noch nie erwähnt: Ich komme aus Ostfriesland; ich gebe es zu. Ich komme aus Emden, aus dem äußersten Nordwesten der Bundesrepublik.“
Protokoll 21/89 ↗Früher · 23.04.2026
„Aber die Arbeit im Hafen verändert sich. Und sie wird sich weiter verändern mit der zunehmenden Digitalisierung. In der Hafenwirtschaft gibt es aktuell kaum einen Betrieb, in dem Digitalisierung und Umstrukturierung die bisherigen Arbeitsabläufe nicht verändern.“
Protokoll 21/74 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
4
Wortmeldungen
4 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
3.384
Wörter gesamt
846
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 407)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×3
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×2
- 🇪🇺 Europa & Außen ×2
- 🛂 Migration & Asyl ×1
- 🤝 Soziales & Rente ×1
Häufigste Begriffe
- libanon ×20
- emden ×15
- ostfriesland ×8
- hafen ×8
- region ×8
- entwicklungspolitik ×8
- sicherheit ×7
- arbeit ×7
Sprachprofil (rechnerisch)
54,8
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,6)
14
Wörter je Satz
1,7 %
Fragesätze
5 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
6
Zahlenangaben
1,8
je 1.000 Wörter
11
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
31 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 947 Wörter am 17.04.2026 — zur Sitzung 21/72 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (4)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Moin, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe es noch nie erwähnt: Ich komme aus Ostfriesland; ich gebe es zu.“
09.07.2026Sitzung 21/89 →813 Wörter≈ 7 Min🇪🇺 Europa & Außen
2 Zahlenangaben: 30 Milliarden · 3 Prozent
„Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2000 fand die erste Nationale Maritime Konferenz statt: in Emden. Und nun kehrt die Nationale Maritime Konferenz nach Emden zurück.“
23.04.2026Sitzung 21/74 →925 Wörter≈ 8 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
1 Zahlenangabe: 1,6 Millionen
„Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute in einer Zeit, in der sich die tektonischen Platten der Weltpolitik verschieben.“
22.04.2026Sitzung 21/73 →699 Wörter≈ 6 Minals Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung🤝 Soziales & Rente💶 Wirtschaft & Steuern🎓 Bildung & Forschung
„Moin, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Well sük sülmst neet to helpen weet, is neet weert, dat he in Verlegenheit kummt“, sagt man in meiner Heimat Ostfriesland anerkennend, wenn Menschen Probleme selber anpack …“
17.04.2026Sitzung 21/72 →947 Wörter≈ 9 Minals Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung🛂 Migration & Asyl💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
3 Zahlenangaben: 4,5 Millionen · 75 Millionen · 45 Millionen
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
13 / 30
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„…, sondern weil es am effizientesten ist! –“
„Dann darf man nicht gegen die Elektromobilität wettern, wie Sie!“
„Richtig!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Für diese Person liegt keine Beantwortungs-Quote vor. Erfasste Fragen stehen unten.
Neueste öffentliche Fragen
Beate F. · 28.07.2026
beantwortetNachfrage auf Ihre Antwort vom 28.07.2026 auf meine Frage zur geplanten EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“). Leider wurde meine Frage zur deutschen Position im EU-Rat darin nicht beantwortet
▸ Frage vollständig lesen (611 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Saathoff, ich beziehe mich auf Ihre Antwort vom 28.07.2026 auf meine Frage zur geplanten EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“). Leider wurde meine konkrete Frage zur deutschen Position im EU-Rat darin nicht beantwortet. Unabhängig von der Zuständigkeit des EU-Parlaments möchte ich wissen, welche Position Sie zur deutschen Haltung im EU-Rat vertreten. Lehnen Sie eine EU-Regelung ab, die eine anlasslose Durchsuchung privater Kommunikation ermöglichen würde, oder unterstützen Sie eine solche Regelung? Ich bitte um eine konkrete Antwort auf diese Frage. Mit freundlichen Grüssen Beate F.
▸ Antwort lesen (309 Zeichen)
Moin Frau F. , vielen Dank für Ihre Frage. Bundesministerin Stefanie Hubig hat zu dieser Frage schon vor Monaten gesagt: „Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein“. Ich gehe davon aus, dass diese Position, die ich ebenfalls vertrete, weiterhin gilt. Mit freundlichen Grüßen Johann Saathoff
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 1/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Beantwortet die konkrete Positionsfrage direkt mit klarer Ablehnung anlassloser Chatkontrolle, bleibt in der Begründung aber knapp.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 18.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Friederike P. · 28.07.2026
beantwortetWie wollen Sie Betroffene im SGB XIV vor widersprüchlichen Behördenentscheidungen schützen, wenn exakt dieselben medizinischen Diagnosen je nach Leistung unterschiedlich gewertet werden?
▸ Frage vollständig lesen (909 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Saathoff, im Sozialen Entschädigungsrecht (SGB XIV) erleben Gewaltopfer immer wieder Wertungswidersprüche der Behörden: Dasselbe Krankheitsbild wird für eine Leistung des SGB XIV als schädigungsbedingt anerkannt, bei einer anderen Leistung desselben Trägers jedoch als schädigungsunabhängig deklariert – trotz identischer medizinischer Befunde und geltendem Verschlimmerungsprinzip. Wenn Behörden dieselbe Tatsachengrundlage je nach Leistung gespalten bewerten, verwehrt dies Betroffenen gesetzliche Ansprüche. Wie bewerten Sie diese Praxis und welche Maßnahmen planen Sie für eine widerspruchsfreie Anwendung des SGB XIV durch die Landesbehörden? Als Gewaltopfer kämpft man nicht nur gegen die Folgen der Tat, sondern wird durch eine solche behördliche Odyssee immer wieder aufs Neue retraumatisiert. Wir brauchen Schutz vor dieser bürokratischen Härte. Mit freundlichen Grüßen
▸ Antwort lesen (381 Zeichen)
Sehr geehrte Frau P. , vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich möchte ich, dass Gewaltopfer alle Ihnen zustehenden Leistungen erhalten. Allerdings ist Ihre Darstellung zu abstrakt, als dass ich damit konkret etwas veranlassen könnte. Gern können Sie sich an mein Bundestagsbüro wenden und wir schauen dann, was wir konkret tun können. Mit freundlichen Grüßen Johann Saathoff
Antwort-Qualität: 2 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 0/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 0/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 0/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Weist die Frage als zu abstrakt zurück und verweist ans Büro, ohne die erbetene Bewertung oder geplante Maßnahmen zu nennen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 18.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Beate F. · 21.07.2026
beantwortetWelche Position vertritt die Bundesregierung zur Chatkontrolle im EU-Rat? Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer anlasslosen Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
▸ Frage vollständig lesen (811 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Saathoff, die Chatkontrolle betrifft mich persönlich, weil ich möchte, dass meine privaten Nachrichten privat bleiben. Vertrauliche Kommunikation ist ein Grundrecht, keine Ausnahme. Zur geplanten CSA-Verordnung habe ich daher folgende Fragen: Welche Weisung erhält die ständige Vertretung Deutschlands in Brüssel – Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung? Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Regelung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt? Falls die Weisung nicht veröffentlicht wird: Warum nicht? Hintergrund: Die Anfrage bezieht sich auf die geplante EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“) und die deutsche Position bei den laufenden Verhandlungen im EU-Rat. Ich freue mich über eine Antwort vor der nächsten Ratssitzung. Mit freundlichen Grüßen Beate F.
▸ Antwort lesen (839 Zeichen)
Sehr geehrte Frau F. , vielen Dank für Ihre Frage. Das Informationsfreiheitsgesetz ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion eine demokratische Errungenschaft. Wer den Staat moderner machen will, darf Transparenz nicht abbauen. Eine Reform des IFG muss den Zugang zu Informationen einfacher, digitaler und schneller machen. Sie darf nicht die Kontrolle des Staates durch die Presse und die Zivilgesellschaft erschweren. Wo kritische Infrastrukturen besonderen Schutz brauchen, muss gezielt nachgeschärft werden. Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben. Sofern sich Ihre Frage auf die geplante EU-CSA-Verordnung (Chatkontrolle) bezieht, möchte ich Sie bitten, sich dazu an einen SPD-Kollegen aus dem EU-Parlament zu wenden. Mit freundlichen Grüßen Johann Saathoff
Antwort-Qualität: 5 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 1/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 1/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Antwortet ausführlich zum IFG, verweist zur eigentlich gefragten Chatkontrolle aber nur an EU-Kollegen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 31.07.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Weitere Quellen zu Saathoff
Fehler oder veraltete Angabe zu Saathoff?
Hilf mit, dieses Profil korrekt zu halten — am besten mit Quelle. Wir prüfen jeden Hinweis und korrigieren transparent.
Rechenschaft von Saathoff einfordern
Diese Person entscheidet mit über deine Zukunft. Sag ihr deine Meinung, frag sie öffentlich oder bring dein Anliegen als Petition ein.
Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.