Fraktion
CDU/CSU
21. Bundestag
Mandat
Direkt
197 Ahrweiler
Anwesenheit
93%
63 von 68 namentlichen
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Mechthild Heil
- Fraktion
- CDU/CSU
- Mandatstyp
- Direktmandat (Erststimme)
- Wahlkreis
- 197 Ahrweiler
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- —
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Dipl.-Ing. Architektin
- Geburtsjahr (amtliche Angabe)
- 1961
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Abitur am Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Andernach
- Studium an der TU Kaiserslautern Architektur (Abschluss als Diplom-Ingenieurin)
- tätig als Architektin in Frankfurt im Büro für Architektur und Städtebau „RKW Rhode Kellermann Wawrowsky“
- seit 1992 im Architekturbüro RUMPF in Andernach, das seit fünf Generationen von der Familie geführt wird
- 1999gemeinsam mit dem Bruder das Familienunternehmen „RUMPF architekten + ingenieure“ übernommen
- Seit 1994 Mitglied im Stadtrat Andernach (mit 2jähriger Unterbrechung)
- Seit 1999 Mitglied im Kreistag, Kreisausschuss, Verwaltungsrat Kreissparkasse Mayen
- Seit 2006 Mitglied im CDU-Bezirksvorstand Koblenz/Montabaur
- Seit September 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen (Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und im Sportausschuss)
- November 2010 bis April 2018 Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU- Bundestagsfraktion (Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und im Sportausschuss)
- September 2013 Wiederwahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen (ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft)
- Seit Mai 2014 Ordentliches Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (vorher stellv. Mitglied)
- Seit Dezember 2016 Mitglied im Bundesvorstand der CDU. Seit Juni 2017 Bundesvorsitzende der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) und daher Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (zdk)
- September 2017 Wiederwahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen (ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union)
- Seit 2018 Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Mayen-Koblenz
- 2018 bis 2021ordentliches Mitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
- September 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen (ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Rechtsausschuss
- Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion und Mitglied im Fraktionsvorstand)
- Seit 2024 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz
- Februar 2025 Wiederwahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Ahrweiler/Mayen
- In der katholischen Kirchengemeinde St. Marien in Andernach zu Hause, Vorsitzende der katholischen Frauen Deutschlands (kfd) und der „Aktion Eine Welt“ und leidenschaftliche Pilgerin bei den Matthiasbrüdern
- Mitglied in der Hospizbewegung Andernach-Pellenz, Vizepräsidentin vom DRK-Kreisverband Mayen-Koblenz e.V. und in verschiedenen Vereinen
- Mitglied der „Blauen Funken“
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Mechthild Heil kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüros vor Ort
Eigene Angabe des Büros (Website des MdB ↗).
Berliner Büro
Mechthild HeilDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 19.08.Felizitas Grosse 2026–08-20T14:10:23+02:00 19. August 2026 | ↗
- 19.08.Jedes Jahr am 19. August würdigt der Welttag der humanitären Hilfe alle Helferinnen und Helfer, die ihr Leben… ↗
- 17.08.Felizitas Grosse 2026–08-18T09:59:05+02:00 17. August 2026 | ↗
- 11.08.Mechthild Heil MdB ( CDU ): 137 Millionen Euro Fördermittel für Mittelstand und Private – mechthild-heil 2026–08-11T14:… ↗
- 09.08.Unterwegs in der Region – Felizitas Grosse 2026–08-10T09:47:01+02:00 9. August 2026 | ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
63 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 95,8 % · Ø Bundestag 91 %
Wahlkreis 197 · Ahrweiler
Stärkste Kraft 2025: CDU/CSU 34,8 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Mechthild Heil (CDU)
- CDU/CSU39,3%
- SPD19,3%
- AfD17,9%
- Grüne9,1%
- Linke5,2%
- FDP3,3%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- CDU/CSU34,8%
- AfD18,3%
- SPD17,9%
- Grüne9,9%
- Linke5,7%
- FDP4,8%
- Sonstige4,7%
- BSW3,9%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 92,6 %
- Nebentätigkeiten
- keine
- Bürgerfragen beantwortet
- 63 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Direktmandat
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 8
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 12/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 50, Regierungs-Malus -8,7 → 41,3. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
92,6 %
Teilgenommen
63
Nicht abgegeben
5
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die CDU/CSU-Fraktion kommt im Schnitt auf 95,8 % Teilnahme (211 erfasste Abgeordnete). Heil liegt 3,2 Prozentpunkte darunter.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Mechthild Heil abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Laut Auswärtigem Amt sind 310 Millionen Menschen weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen – das sind mehr als acht Mal so viele wie vor 20 Jahren. 123 Millionen Menschen sind auf der Flucht oder wurden gewaltsam vertrieben.“
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Münzenmaier, hätten Sie so einen Lebenslauf wie unsere Präsidentin, Sie würden zu sich selber „Sie“ sagen. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Präsidentin? Das ist eine Ministerin!“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🌍 Klima & Energie
Neuester Beitrag · 11.06.2026
„Laut Auswärtigem Amt sind 310 Millionen Menschen weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen – das sind mehr als acht Mal so viele wie vor 20 Jahren. 123 Millionen Menschen sind auf der Flucht oder wurden gewaltsam vertrieben.“
Protokoll 21/83 ↗Früher · 15.05.2025
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Münzenmaier, hätten Sie so einen Lebenslauf wie unsere Präsidentin, Sie würden zu sich selber „Sie“ sagen. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Präsidentin? Das ist eine Ministerin!“
Protokoll 21/4 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
2
Wortmeldungen
2 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
1.352
Wörter gesamt
676
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 405)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🌍 Klima & Energie ×2
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×1
- 💻 Digitales & Daten ×1
- 🇪🇺 Europa & Außen ×1
Häufigste Begriffe
- hilfe ×25
- humanitäre ×12
- humanitären ×8
- dürfen ×5
- hohen ×4
- förderprogramme ×4
- selber ×3
- bauen ×3
Sprachprofil (rechnerisch)
46,6
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,2)
16,9
Wörter je Satz
0 %
Fragesätze
2,5 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
7
Zahlenangaben
5,2
je 1.000 Wörter
4
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
12 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 683 Wörter am 11.06.2026 — zur Sitzung 21/83 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (2)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Laut Auswärtigem Amt sind 310 Millionen Menschen weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen – das sind mehr als acht Mal so viele wie vor 20 Jahren. 123 Millionen Menschen sind auf der Flucht oder wurden gewaltsam vertrieben.“
11.06.2026Sitzung 21/83 →683 Wörter≈ 6 Min🌍 Klima & Energie🇪🇺 Europa & Außen
6 Zahlenangaben: 310 Millionen · 123 Millionen · 20 Prozent · 318 Millionen · 194 Millionen
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Münzenmaier, hätten Sie so einen Lebenslauf wie unsere Präsidentin, Sie würden zu sich selber „Sie“ sagen. – Ich war bei der Ministerin.“
15.05.2025Sitzung 21/4 →669 Wörter≈ 6 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern💻 Digitales & Daten
1 Zahlenangabe: 5 000 Euro
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
5 / 11
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„Sie lügen!“
„Herr Bernhard, schämen Sie sich! Sie wissen es besser!“
„Pfui!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Für diese Person liegt keine Beantwortungs-Quote vor. Erfasste Fragen stehen unten.
Neueste öffentliche Fragen
Stefanie D. · 10.08.2026
beantwortetSollte Schulpflicht zur Bildungspflicht werden, damit neurodivergente und chronisch kranke Kinder z.B. per Online-Schule Bildung und Teilhabe sichern können? Bitte setzen Sie sich dafür ein!
▸ Frage vollständig lesen (503 Zeichen)
Viele neurodivergente und chronisch kranke Kinder können aufgrund ihrer Erkrankung nicht regelmäßig am Präsenzunterricht teilnehmen. Trotzdem fehlen echte Alternativen. ZFU-zertifizierte Online-Schulen könnten Bildung in einem reizarmen Umfeld ermöglichen, dürfen aber nicht regulär beschulen. Stattdessen werden Familien von Behörde zu Behörde und zu Gutachtern geschickt, während wertvolle Bildungszeit verloren geht. Eine Bildungspflicht könnte flexible Bildungswege ermöglichen und Teilhabe sichern.
▸ Antwort lesen (468 Zeichen)
Sehr geehrte Frau D. , vielen Dank für Ihre Frage. Bildungspolitik ist in erster Linie Ländersache. Jedes Bundesland bestimmt eigenen Regeln für die Erfüllung der Schulpflicht. Für uns in der CDU steht die Schule als sozialer Ort im Vordergrund, gezielte digitale Ergänzungen als Brückenschlag zur Regelschule werden in einigen Landtagsfraktionen diskutiert. Als Bundestagabgeordnete habe ich hierauf keinen direkten Einfluss. Mit freundlichen Grüßen Mechthild Heil
Antwort-Qualität: 5 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 1/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 1/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Verweist überwiegend auf die Länderzuständigkeit und deutet die eigene Haltung nur an.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 15.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Britta B. · 10.08.2026
beantwortetWieviel ist ein Medizinstudium wert wenn ein Arzt nicht entscheiden darf ob eine Cannabisblütentherapie als einzige wirksame und verträgliche Therapie für seinen Patienten in Frage kommt?
▸ Frage vollständig lesen (824 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Heil, sollte nicht der behandelnde Arzt, der seinen Patienten wohl besser kennt als einer von den Bundestagsabgeordneten, in der Lage sein einzuschätzen was seinem Patient am besten hilft? Zumal es vor Genehmigung einer Cannabisblütentherapie mehrerer erfolgloser Therapieversuche bedarf, bevor die Genehmigung erteilt wird... Ein Beispiel: bei PTBS muss Cannabis geraucht werden (Aussage einer Psychologin, die in einer Schmerzklinik tätig ist/war, die sich mit dem Thema wirklich auseinandergesetzt hat und über entsprechende Erfahrung verfügt)... Übernehmen Sie die politische, moralische und finanzielle Verantwortung wenn ein z.B. PTBS Patient auf Grund des Wegfalls der Cannabisblütentherapie (kann sich nicht jeder privatärztlich leisten) gesundheitliche Folgen erleidet oder vllt sogar "ausflippt"?
▸ Antwort lesen (1.489 Zeichen)
Sehr geehrte Frau B. , haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Grundsatz, von dem sich die unabhängige Finanzkommission Gesundheit und auch die Bundesgesundheitsministerin bei dem Stabilisierungsgesetz leiten ließ - „Wir können in der gesetzlichen Krankenversicherung nur das bezahlen, was nachweisbar einen Nutzen für die Versicherten hat.“, ist meines Erachtens folgerichtig. Der Anspruch auf Versorgung mit Cannabis wird begrenzt auf Extrakte in standardisierter Qualität und Fertigarzneimittel sowie Arzneimittel mit den Wirkstoffen Dronabinol und Nabilon. Ferner steht die Zulassung eines THC-dominierten CannabisVollextrakts als weitere Alternative im Bereich Cannabisarzneimittel an. Zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten liegen keine systematischen Untersuchungen vor. Dagegen stehen Hinweise auf unerwünschte Wirkungen, insbesondere Psychosen und kognitive Störungen, aber auch Erkrankungen in Mund/Rachen/Atemwegen sowie das Risiko für eine Cannabissucht/Abhängigkeit. Cannabis-Blüten werden daher von der Erstattung in der GKV ausgeschlossen, sind aber weiterhin als Privatrezept für Selbstzahler erhältlich. Eine detaillierte Erläuterung finden Sie bei der Reformempfehlung Nr. 42: Streichung der Erstattung von Cannabisblüten der Finanzkommission Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/F/FinanzKommission_Gesundheit/FinanzKommissionGesundheit_Erster_Bericht_20260330.pdf . Mit freundlichen Grüßen Mechthild Heil
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Beantwortet die Frage mit klarer Position und konkreten Angaben zu Alternativen, Studienlage und Quelle.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 15.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Volker B. · 27.07.2026
beantwortetWie positionieren Sie sich zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen bezüglich der EU-Chatkontrolle?
▸ Frage vollständig lesen (865 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Heil, ich wende mich wegen der EU-Trilog-Verhandlungen zur Chatkontrolle an Sie. Aus der Politik gab es zuletzt widersprüchliche Signale zur deutschen Position im EU-Rat: Einerseits hieß es, anlasslose Durchsuchungen privater Chats seien rechtsstaatlich inakzeptabel. Andererseits fehlt eine Einigung der Bundesregierung. Da Enthaltungen im Rat faktisch wie ein Nein wirken, wiegt Deutschlands Stimme schwer. Dazu habe ich drei Fragen: 1. Wird die Weisung an die Ständige Vertretung in Brüssel vorab, im Nachgang, oder überhaupt veröffentlicht? 2. Falls nein: Welches sind die Gründe für diese Vertraulichkeit? 3. Setzen Sie sich persönlich dafür ein, dass Deutschland Entwürfen mit anlassloser Durchleuchtung privater Nachrichten nicht zustimmt? Über eine Antwort vor der Ratssitzung würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen Volker B.
▸ Antwort lesen (834 Zeichen)
Sehr geehrter Herr B. , vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie vielleicht schon der Presse entnehmen konnten, haben am 23. Juli die Regierungen der EU die befristete "Chatkontrolle"-Regelung bestätigt. Es gilt bis zum 3. April 2028 und erlaubt Plattformen, freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, kurz CSAM, zu suchen. Ende-zu-Ende-verschlüsselte Dienste wie WhatsApp und Signal sind davon ausgenommen. Der Beschluss fiel im schriftlichen Verfahren: 25 Staaten stimmten zu, einer lehnte ihn ab, einer enthielt sich. Die Entscheidung hierüber lag nicht beim Deutschen Bundestag, insofern müssten Sie bitte Ihre Fragen an die Bundesregierung richten. Unsere Position ist klar: Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben. Mit freundlichen Grüßen Mechthild Heil
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Nennt Datum, Abstimmungsergebnis und Fraktionslinie, verweist bei zwei Teilfragen an die Bundesregierung.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Weitere Quellen zu Heil
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Rechenschaft von Heil einfordern
Diese Person entscheidet mit über deine Zukunft. Sag ihr deine Meinung, frag sie öffentlich oder bring dein Anliegen als Petition ein.
Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.