Svenja Schulze
SPD-Fraktion · 21. Bundestag · Wahlkreis 128 Münster
Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und MdB · Jg. 1968
Fraktion
SPD
21. Bundestag
Mandat
Liste
128 Münster
Anwesenheit
91%
62 von 68 namentlichen
Bürgerfragen
92%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Svenja Schulze
- Fraktion
- SPD
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 4)
- Wahlkreis
- 128 Münster
- Beruf (vor Mandat)
- Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und MdB
- Jahrgang
- 1968 (58 J.)
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Unternehmensberaterin
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Abitur 1988 in Neuss, Studium der Germanistik und Politikwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum, 1996 Abschluss Magistra Artium, seit 1988 Mitglied der SPD, 1993 bis 1997 Juso-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Mitglied im Landtag NRW von 1997 bis 2000, 2004 bis 2018, Tätigkeit in verschiedenen Unternehmensberatungen von 2000 bis 2004, 2007 bis 2011 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Münster, 2010 bis 2017 Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, 2017 bis 2018 Generalsekretärin der SPD in Nordrhein-Westfalen, 2018 bis 2021 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Dezember 2021 bis 2025 Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, seit Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied der SPD, AWO, IGBCE und Ver.di, NABU, ADFC sowie weiteren Vereinen/Verbänden
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Svenja Schulze kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Svenja SchulzeDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
62 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 94,1 % · Ø Bundestag 91 %
33 / 36 beantwortet
Ø Fraktion 76 % · Ø Bundestag 66 %
Nebentätigkeiten(8 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)
Mitglied des Parlamentarischen Beirates für Bevölkerung und Entwicklung, ehrenamtlich (ab 17.03.2026)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Präsidentin, ehrenamtlich (ab 16.09.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Friends of the Global Fund Europe
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich (ab 12.12.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Rotary International
Vorsitzende des Parlamentarischen Beirates der Initiative „End Polio Now“, ehrenamtlich (ab 01.08.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Wirtschaftsforum der SPD e.V.
Mitglied des Politischen Beirates, ehrenamtlich
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Bundesministerin (Tätigkeit vor Mitgliedschaft im Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
- Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Beisitzerin des Bezirksvorstandes, ehrenamtlich
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Mitglied des Verwaltungsrates, von Amts wegen (bis 06.05.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 128 · Münster
Stärkste Kraft 2025: Grüne 26,6 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Sylvia Rietenberg (Grüne)
- Grüne31,2%
- CDU/CSU28,5%
- SPD20,6%
- Linke6,8%
- AfD6,5%
- FDP3,3%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- Grüne26,6%
- CDU/CSU25,7%
- SPD18,1%
- Linke12,5%
- AfD6,9%
- FDP4,7%
- Sonstige2,9%
- BSW2,7%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 91,2 %
- Nebentätigkeiten
- 8
- Bürgerfragen beantwortet
- 91.7 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 31
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 6/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 53,5, Regierungs-Malus -8,7 → 44,8. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Abstimmungs-Verhalten · 6 jüngste Plenar-Abstimmungen
Wichtig: Hohe Stringenz heißt nicht „besser“. Eine Abweichung von der Fraktion kann ebenso Eigenständigkeit sein. Hier nur die nackten Zahlen.
Mit Fraktion
1
Abweichend
0
Anwesend
1
Abwesend
5
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
91,2 %
Teilgenommen
62
Nicht abgegeben
6
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die SPD-Fraktion kommt im Schnitt auf 94,1 % Teilnahme (121 erfasste Abgeordnete). Schulze liegt 2,9 Prozentpunkte darunter.
Abweichung von der Fraktionsmehrheit: 0 von 1 anwesend abgegebenen Stimmen (jüngste namentliche Abstimmungen). Eine Abweichung kann ebenso ein Zeichen von Eigenständigkeit sein — keine Wertung.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Svenja Schulze abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10.“
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere fragt sich vielleicht: Warum müssen wir eigentlich so viel Geld für Forschung, für Technologie, für Raumfahrt ausgeben?“
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten hier heute einen Haushalt, mit dem wir wirklich Verantwortung übernehmen, und zwar Verantwortung für Frauen, die in unserer Gesellschaft Gewalt erleben, und Verantwortung für Menschen, die finanziell immer stärker unter Druck geraten.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
⚖️ Demokratie & Recht
Neuester Beitrag · 03.12.2025
„Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienangehörigen. Mit Stand 10.“
Protokoll 21/46 ↗Früher · 18.09.2025
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Rede ist es, glaube ich, sehr sinnvoll, sich wieder den wirklichen Problemen in unserem Land zuzuwenden. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Ja, dann machen Sie mal!“
Protokoll 21/25 ↗💶 Wirtschaft & Steuern
Neuester Beitrag · 28.11.2025
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere fragt sich vielleicht: Warum müssen wir eigentlich so viel Geld für Forschung, für Technologie, für Raumfahrt ausgeben?“
Protokoll 21/45 ↗Früher · 27.11.2025
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten hier heute einen Haushalt, mit dem wir wirklich Verantwortung übernehmen, und zwar Verantwortung für Frauen, die in unserer Gesellschaft Gewalt erleben, und Verantwortung für Menschen, die finanziell immer stärker unter Druck geraten.“
Protokoll 21/44 ↗💻 Digitales & Daten
Neuester Beitrag · 28.11.2025
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere fragt sich vielleicht: Warum müssen wir eigentlich so viel Geld für Forschung, für Technologie, für Raumfahrt ausgeben?“
Protokoll 21/45 ↗Früher · 27.11.2025
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten hier heute einen Haushalt, mit dem wir wirklich Verantwortung übernehmen, und zwar Verantwortung für Frauen, die in unserer Gesellschaft Gewalt erleben, und Verantwortung für Menschen, die finanziell immer stärker unter Druck geraten.“
Protokoll 21/44 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
11
Wortmeldungen
7 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
5.785
Wörter gesamt
526
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 407)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×10
- 💻 Digitales & Daten ×5
- ⚖️ Demokratie & Recht ×3
- 🌍 Klima & Energie ×3
- 🎓 Bildung & Forschung ×3
Häufigste Begriffe
- haushalt ×20
- gewalt ×17
- bafög ×16
- junge ×15
- investieren ×15
- betroffenen ×11
- frauen ×10
- endlich ×10
Sprachprofil (rechnerisch)
59,1
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,6)
13,5
Wörter je Satz
1,2 %
Fragesätze
7,2 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
17
Zahlenangaben
2,9
je 1.000 Wörter
12
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
53 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 750 Wörter am 28.11.2025 — zur Sitzung 21/45 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (11)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienang …“
03.12.2025Sitzung 21/46 →529 Wörter≈ 5 Min🛂 Migration & Asyl⚖️ Demokratie & Recht
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder andere fragt sich vielleicht: Warum müssen wir eigentlich so viel Geld für Forschung, für Technologie, für Raumfahrt ausgeben?“
28.11.2025Sitzung 21/45 →750 Wörter≈ 7 Min💶 Wirtschaft & Steuern🏥 Gesundheit💻 Digitales & Daten
2 Zahlenangaben: 1,5 Millionen · 50 Millionen
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal darauf hinweisen, über was wir hier eigentlich diskutieren: einen Haushalt mit Rekordinvestitionen in unsere Zukunft.“
28.11.2025Sitzung 21/45 →466 Wörter≈ 4 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung🏘️ Wohnen & Bau
1 Zahlenangabe: 150 Millionen
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten hier heute einen Haushalt, mit dem wir wirklich Verantwortung übernehmen, und zwar Verantwortung für Frauen, die in unserer Gesellschaft Gewalt erleben, und Verantwortung für Men …“
27.11.2025Sitzung 21/44 →516 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern💻 Digitales & Daten🎓 Bildung & Forschung
3 Zahlenangaben: 3 Millionen · 150 Millionen · 4 Millionen
„Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte bei diesem Einzelplan den Verbraucherschutz einmal etwas hervorheben. Stellen wir uns bitte mal Folgendes vor: Du bist jung, frisch in der Ausbildung, im Studium.“
25.09.2025Sitzung 21/28 →367 Wörter≈ 3 Min💶 Wirtschaft & Steuern💻 Digitales & Daten🎓 Bildung & Forschung
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede gerade hat gezeigt, wie wenig Ahnung man von einem Forschungsetat haben kann.“
25.09.2025Sitzung 21/28 →598 Wörter≈ 5 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern💻 Digitales & Daten
3 Zahlenangaben: 50 000 Euro · 80 000 Euro · 100 Euro
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Rede ist es, glaube ich, sehr sinnvoll, sich wieder den wirklichen Problemen in unserem Land zuzuwenden.“
18.09.2025Sitzung 21/25 →458 Wörter≈ 4 Min💶 Wirtschaft & Steuern⚖️ Demokratie & Recht
1 Zahlenangabe: 5 Millionen
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitglieder des Haushaltsreferats! Das war eine intensive Debatte über den Haushalt 2025. Es ist der erste Haushalt, den die neue Bundesregierung verantwortet.“
18.09.2025Sitzung 21/25 →408 Wörter≈ 4 Min💶 Wirtschaft & Steuern🎓 Bildung & Forschung🏘️ Wohnen & Bau
3 Zahlenangaben: 115 Milliarden · 3,5 Milliarden · 11 Milliarden
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen in der Bundesrepublik im Moment wirklich an einem Wendepunkt; wir merken doch alle jeden Tag, wie rasant sich die Welt im Moment verändert.“
17.09.2025Sitzung 21/24 →539 Wörter≈ 5 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! In Deutschland gilt natürlich: Wer recht hat, der muss auch recht bekommen. In den nächsten Wochen brechen eine ganze Menge Menschen in den Sommerurlaub auf.“
10.07.2025Sitzung 21/18 →598 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern💻 Digitales & Daten⚖️ Demokratie & Recht
3 Zahlenangaben: 5 000 Euro · 10 Euro · 10 Euro
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
47 / 86
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Jasmin K. · 21.07.2026
beantwortetUnannehmbare Pläne zur Chatkontrolle, wie positionieren Sie sich zum Schutz unserer Privatsphäre?
▸ Frage vollständig lesen (735 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Schulze, die geplante anlasslose Chatkontrolle ist ein beispielloser Angriff auf das digitale Briefgeheimnis. Als Bürgerin erwarte ich, dass meine privaten Nachrichten genauso geschützt werden wie Briefe. Eine pauschale Überwachung ist mit dem Rechtsstaat unvereinbar. Ich fordere von Ihnen als meiner Vertretung im Bundestag Klarheit: Wie stimmt Deutschland im Rat ab (Ja, Nein, Enthaltung)? Wird diese Weisung transparent veröffentlicht? Was tun Sie persönlich gegen diese Massenüberwachung? Da eine Enthaltung faktisch als Gegenstimme zählt, hat Deutschlands Position massives Gewicht. Bitte beziehen Sie vor der Ratssitzung eindeutig Stellung für unsere Bürgerrechte. Mit freundlichen Grüßen J. K., Münster
▸ Antwort lesen (2.962 Zeichen)
Sehr geehrte Frau K., vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie sich gegen das Vorhaben der sogenannten Chatkontrolle aussprechen. Am 22. Juli hat das Europäische Parlament zunächst einmal beschlossen, eine (neue) Interimsverordnung zum freiwilligen Scannen der Kommunikation seitens der Provider erneut zu verlängern, um die Verbreitung von Kindesmissbrauchsmaterial aufzudecken und um die Strafverfolgung zu ermöglichen. Es ist unsere Position, dass es zwingend notwendig ist, die Verbreitung von Kindesmissbrauchsmaterial im Netz effektiv und mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Auf europäischer Ebene wird dazu seit einiger Zeit über ein umfassendes Gesetz beraten, um einen europaweit einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen. Die Verhandlungen sind auch deswegen schwierig, weil es eine rechtsstaatliche Lösung geben muss, die den grundrechtlich garantierten Schutz von Kindern und Jugendlichen sicherstellt und zugleich das ebenso verbürgte Recht der Vertraulichkeit der Kommunikation wahrt. Bis eine solche dauerhafte Lösung beschlossen ist, hat eine Ausnahmeregelung von der europäischen ePrivacy-Richtlinie es Anbietern digitaler Kommunikationsdienste bisher erlaubt, private Kommunikation freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu durch-suchen. Diese Möglichkeit wurde nun verlängert. Dabei hat das Parlament sich mit absoluter Mehrheit erneut dafür ausgesprochen, dass verschlüsselte Kommunikation nicht anzufassen ist und dass eine Umgehung oder ein Aufbrechen der Verschlüsselung ausgeschlossen bleiben muss. Dieser Position hat sich nun auch der Rat angenommen und der Verlängerung der Interimslösung, wie vom Europäischen Parlament beschlossen, zugestimmt. Bei der Entscheidung des Europäischen Parlamentes und des Rates ging es also noch nicht um die zu schaffende europäische gesetzliche Regelung und nicht um eine verpflichtende Chatkontrolle, hierzu laufen noch die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, den Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission. Das Europäische Parlament hat über die Verlängerung dieser Ausnahmeregelung entschieden. Diese Entscheidung sehe ich bei aller rechtsstaatlicher Kritik als notwendig an, da sie einen erheblichen Anteil an der Aufdeckung von strafbaren Handlungen geleistet hat. Die Abstimmung stärkt aber zugleich die Parlamentsposition zur permanenten Verordnung den Rücken und bekräftigt, dass es für eine Verpflichtung zum anlasslosen Scannen privater Kommunikation und zur Umgehung oder zum Aufbrechen der Verschlüsselung keine Mehrheit gibt. Diese Situation macht zugleich deutlich, dass sich das Europäische Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission jetzt dringend auf eine entsprechende gesetzliche Grundlage verständigen müssen, die beiden verfassungsrechtlichen Schutzgütern gerecht wird: den effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen und den Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation. Mit freundlichen Grüßen Svenja Schulze
Antwort-Qualität: 6 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 1/2Ohne Vorwissen verständlich?
Erklärt das EU-Verfahren ausführlich, beantwortet aber keine der drei konkreten Fragen und bleibt fachsprachlich.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 21.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Bianca S. · 11.07.2026
offenWarum haben sie beim GKV Gesetz dafür gestimmt?
Ich möchte es verstehen….
Lars E. · 08.07.2026
beantwortetDie Änderungen am GKV-Stabilisierungsgesetz werden die Versorgungslage bei Psychotherapieplätzen weiter verschärfen. Was entgegnen Sie Menschen, die Psychotherapie brauchen?
▸ Antwort lesen (2.875 Zeichen)
Sehr geehrter Herr E., vielen Dank für Ihre Nachricht und dafür, dass Sie sich die Zeit genommen haben, Ihre Einschätzung der Änderungen im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz mit mir zu teilen. Der Deutsche Bundestag hat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Mir ist bewusst, dass diese Entscheidung viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie Patientinnen und Patienten mit Sorge erfüllt, die ich gut nachvollziehen kann und ein stückweit auch teile. Die zahlreichen Zuschriften der vergangenen Tage haben deutlich gemacht, wie groß die Verunsicherung in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung derzeit ist. Ich teile die Einschätzung, dass eine leistungsfähige ambulante Psychotherapie ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitswesens ist. Gerade angesichts steigender psychischer Belastungen, langer Wartezeiten und eines wachsenden Behandlungsbedarfs wäre es aus meiner Sicht das falsche Signal, Strukturen zu schwächen, die sich in der Versorgung bewährt haben. Ambulante Psychotherapie verhindert oftmals schwerere Krankheitsverläufe, stationäre Behandlungen und langfristig höhere Kosten für unser Gesundheitswesen. Zugleich steht die gesetzliche Krankenversicherung vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Dass Maßnahmen zur Stabilisierung ihrer Finanzen notwendig sind, steht deshalb außer Frage. Umso wichtiger ist jedoch, dass Einsparungen mit Augenmaß erfolgen und nicht ausgerechnet einen Bereich treffen, der für viele Menschen von existenzieller Bedeutung ist und zugleich einen wichtigen Beitrag zu einer wirtschaftlichen Gesundheitsversorgung leistet. Die nun beschlossenen Regelungen sind das Ergebnis eines schwierigen Koalitionskompromisses. Gerade im Bereich der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung konnten aus meiner Sicht nicht alle berechtigten Anliegen berücksichtigt werden. Ich hätte mir hier ein anderes Ergebnis gewünscht. Deshalb ist es für mich wichtig, dass die Diskussion mit dem Beschluss nicht beendet ist. Ihr kritischer und sachlicher Einsatz wird wahrgenommen. Noch in der Woche der Parlamentsabstimmung stand die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion in direktem Austausch mit den psychotherapeutischen Verbänden. Im parlamentarischen Verfahren wurde auf Initiative der Koalitionsfraktionen ein Entschließungsantrag beschlossen, der die Bundesregierung auffordert, unmittelbar nach der Sommerpause weitere gesetzliche Regelungen zur Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung vorzulegen. Entscheidend wird nun sein, dass diese Ankündigung mit konkreten Verbesserungen verbunden wird. Ich erwarte, dass die Bundesregierung die berechtigten Hinweise aus Wissenschaft, Praxis und den Berufsverbänden ernst nimmt und tragfähige Lösungen für eine verlässliche ambulante psychotherapeutische Versorgung erarbeitet. Mit freundlichen Grüßen Svenja Schulze
Antwort-Qualität: 6 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 1/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Teilt die Sorge und verweist auf den Entschließungsantrag, konkrete Zusagen für Betroffene fehlen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 21.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.