Sebastian Steineke
CDU/CSU-Fraktion · 21. Bundestag · Wahlkreis 56 Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
Fraktion
CDU/CSU
21. Bundestag
Mandat
Liste
56 Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
Anwesenheit
97%
66 von 68 namentlichen
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Sebastian Steineke
- Fraktion
- CDU/CSU
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 4)
- Wahlkreis
- 56 Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- —
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Rechtsanwalt
- Geburtsjahr (amtliche Angabe)
- 1973
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg
- Referendariat in Schleswig-Holstein, Hamburg und Rheinland-Pfalz (Verwaltungsfachhochschule in Speyer)
- 2003Ergänzungsstudiengang Wirtschaftsrecht in Hamburg
- 2004Mitglied der CDU
- 2008 bis 2014Mitglied des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses der Stadt Neuruppin als sachkundiger Einwohner
- 2009Mitglied des Kreisvorstandes der CDU Ostprignitz-Ruppin, bis 2013 als Pressesprecher, seit 2015 als stellvertretender Kreisvorsitzender
- 2010Stellvertretender Vorsitzender der CDU Neuruppin als Pressesprecher
- 2011Mitglied des Kreistages Ostprignitz-Ruppin, seit 2014 als Fraktionsvorsitzender
- 2013direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 56
- 2013Delegierter für den Landesparteitag, Bundesparteitag und für die Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg
- 2014Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Neuruppin
- 2014Mitglied im Kreisvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU OPR
- 2015 bis 2019Mitglied im Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Brandenburg
- 2017direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 56
- 2019Mitglied des Präsidiums der CDU Brandenburg als Mitgliederbeauftragter
- 2020Verbraucherschutzbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- 2021Wiedereinzug in den Bundestag verpasst
- 2022Vorsitzender CDU Neuruppin
- 2023Vorsitzender CDU Ostprignitz-Ruppin
- 2024Wiedereinzug in die Stadtverordnetenversammlung Neuruppin und in den Kreistag (Fraktionsvorsitzender)
- 2024Mitglied des Aufsichtsrates der AWU OPR und des Polizeibeirates
- Mitglied im Verein der Freunde und Förderer des Haupt- und Landgestüts Neustadt (Dosse) e.V
- Mitglied im Verschönerungsverein Neuruppin
- Mitglied von Haus- und Grund Ostprignitz-Ruppin Mitglied Union Neuruppin
- Mitglied des Polizeibeirats der Polizeidirektion Nord
- Mitglied des Stiftungsrats der Stiftung für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin
- Mitglied des Trägervereins für das Pfarrhausmuseum Blüthen
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Sebastian Steineke kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Sebastian SteinekeDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 11.08.Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland profitieren erneut von hohen Bundesfördermitteln ↗
- 10.07.Unser neues Gesetz soll die Opfer von E-Scooter-Unfällen stärken ↗
- 06.07.Einigung der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie ↗
- 15.06.Bürgersprechstunden im Wahlkreisbüro Perleberg ↗
- 02.06.Bürgersprechstunden im Wahlkreisbüro Rathenow ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
66 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 95,8 % · Ø Bundestag 91 %
Nebentätigkeiten(6 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Deutsche Stiftung Verbraucherschutz
Mitglied des Kuratoriums (ab 01.11.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Stiftung für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin
Mitglied des Stiftungsrates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Polizeidirektion Nord
Mitglied des Beirates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- AWU Abfallwirtschafts-Union Ostprignitz-Ruppin GmbH
Mitglied des Aufsichtsrates
Funktion in Unternehmen
- Rechtsanwalt - freiberuflich
Rechtsanwalt (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
- Rechtsanwalt - freiberuflich
Rechtsanwalt
Entgeltliche Tätigkeit neben dem Mandat
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 56 · Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
Stärkste Kraft 2025: AfD 36,6 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Götz Frömming (AfD)
- AfD38,9%
- SPD22,2%
- CDU/CSU19,6%
- Linke10,5%
- Grüne3,1%
- FDP2,2%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- AfD36,6%
- CDU/CSU17,4%
- SPD15,9%
- BSW10,7%
- Linke9,8%
- Grüne4,4%
- Sonstige2,8%
- FDP2,5%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 97,1 %
- Nebentätigkeiten
- 6
- Bürgerfragen beantwortet
- 100 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 12
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 9/18 · Studium
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 52,1, Regierungs-Malus -8,7 → 43,4. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
97,1 %
Teilgenommen
66
Nicht abgegeben
2
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die CDU/CSU-Fraktion kommt im Schnitt auf 95,8 % Teilnahme (211 erfasste Abgeordnete). Steineke liegt 1,3 Prozentpunkte darüber.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Sebastian Steineke abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute ein Haushaltsgerät kauft, kennt das Problem: Die Waschmaschine funktioniert eigentlich noch, aber ein kleines Bauteil ist defekt; das Display des Smartphones springt; der Akku des Tablets lässt nach.“
„Also, darüber habe ich gar nicht geredet. Aber ich beantworte das gerne. Ich glaube nicht, dass im Finanzministerium Tausende von neuen Stellen geschaffen werden sollten, um die Bonitätsprüfung zu übernehmen. Ich glaube, das macht die Schufa schon ganz gut.“
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Herr von Zons, wir haben ja darauf gewartet, dass das kommt. Wie Sie gesagt haben: Der Bundesgerichtshof entscheidet in der nächsten Woche darüber. Also gibt es gar kein Regelungsdefizit.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
💶 Wirtschaft & Steuern
Neuester Beitrag · 20.05.2026
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute ein Haushaltsgerät kauft, kennt das Problem: Die Waschmaschine funktioniert eigentlich noch, aber ein kleines Bauteil ist defekt; das Display des Smartphones springt; der Akku des Tablets lässt nach.“
Protokoll 21/79 ↗Früher · 17.04.2026
„Also, darüber habe ich gar nicht geredet. Aber ich beantworte das gerne. Ich glaube nicht, dass im Finanzministerium Tausende von neuen Stellen geschaffen werden sollten, um die Bonitätsprüfung zu übernehmen. Ich glaube, das macht die Schufa schon ganz gut.“
Protokoll 21/72 ↗🇪🇺 Europa & Außen
Neuester Beitrag · 17.04.2026
„Also, darüber habe ich gar nicht geredet. Aber ich beantworte das gerne. Ich glaube nicht, dass im Finanzministerium Tausende von neuen Stellen geschaffen werden sollten, um die Bonitätsprüfung zu übernehmen. Ich glaube, das macht die Schufa schon ganz gut.“
Protokoll 21/72 ↗Früher · 04.03.2026
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Herr von Zons, wir haben ja darauf gewartet, dass das kommt. Wie Sie gesagt haben: Der Bundesgerichtshof entscheidet in der nächsten Woche darüber. Also gibt es gar kein Regelungsdefizit.“
Protokoll 21/61 ↗💻 Digitales & Daten
Neuester Beitrag · 17.04.2026
„Also, darüber habe ich gar nicht geredet. Aber ich beantworte das gerne. Ich glaube nicht, dass im Finanzministerium Tausende von neuen Stellen geschaffen werden sollten, um die Bonitätsprüfung zu übernehmen. Ich glaube, das macht die Schufa schon ganz gut.“
Protokoll 21/72 ↗Früher · 19.12.2025
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein einziges Wort zur Sache. Ich glaube, deswegen fangen wir mal damit an. (Stephan Brandner [AfD]: Aber sehr gute Ideen!) – Nee, das war katastrophal, Herr Brandner, aber was anderes sind wir ja nicht gewohnt. Das muss man mal ganz ehrlich sagen.“
Protokoll 21/51 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
10
Wortmeldungen
9 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
5.447
Wörter gesamt
545
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 405)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×10
- 🇪🇺 Europa & Außen ×9
- 💻 Digitales & Daten ×6
- 🌍 Klima & Energie ×1
- 🏥 Gesundheit ×1
Häufigste Begriffe
- verbraucher ×26
- verbraucherschutz ×16
- glaube ×14
- verbraucherinnen ×12
- gesetz ×12
- unternehmen ×11
- produkte ×9
- verfahren ×8
Sprachprofil (rechnerisch)
49
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,2)
14,9
Wörter je Satz
1,6 %
Fragesätze
7,4 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
4
Zahlenangaben
0,7
je 1.000 Wörter
10
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
50 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 770 Wörter am 10.07.2025 — zur Sitzung 21/18 →
Reden als Video (eigener Kanal)
- ▶ Rede im Bundestag zur Haftung von E-Rollern
26 Aufrufe15.07.2026
Videos vom namensverifizierten Kanal der Person mit Reden-/Bundestagsbezug im Titel; die Sitzungs-Zuordnung ist eine automatische Zeitfenster-Heuristik (Sitzung ≤ 10 Tage vor dem Video) — keine offizielle Verknüpfung. Aufrufzahlen: YouTube-Feed, Momentaufnahme.
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (10)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute ein Haushaltsgerät kauft, kennt das Problem: Die Waschmaschine funktioniert eigentlich noch, aber ein kleines Bauteil ist defekt; das Display des Smartphones springt; der Akku des …“
20.05.2026Sitzung 21/79 →505 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Überschuldung ist weiterhin ein großes Problem in unserer Gesellschaft.“
17.04.2026Sitzung 21/72 →497 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
2 Zahlenangaben: 8,1 Prozent · 5,7 Millionen
„Also, darüber habe ich gar nicht geredet. Aber ich beantworte das gerne. Ich glaube nicht, dass im Finanzministerium Tausende von neuen Stellen geschaffen werden sollten, um die Bonitätsprüfung zu übernehmen.“
17.04.2026Sitzung 21/72 →534 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Herr von Zons, wir haben ja darauf gewartet, dass das kommt. Wie Sie gesagt haben: Der Bundesgerichtshof entscheidet in der nächsten Woche darüber.“
04.03.2026Sitzung 21/61 →548 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen🏥 Gesundheit
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein einziges Wort zur Sache. Ich glaube, deswegen fangen wir mal damit an. – Nee, das war katastrophal, Herr Brandner, aber was anderes sind wir ja nicht gewohnt.“
19.12.2025Sitzung 21/51 →526 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zur Sache und zum Gesetzestext zurück; davon hat man beim Kollegen Möller nicht so viel mitbekommen. Schuldnerberatung ist Verbraucherschutz pur.“
14.11.2025Sitzung 21/41 →608 Wörter≈ 6 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
„Am Anfang wird’s schwierig. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Greenwashing ist kein Kavaliersdelikt. Es verzerrt den Wettbewerb, untergräbt ehrliche Nachhaltigkeitsbemühungen und täuscht Verbraucherinnen und Verbraucher.“
17.10.2025Sitzung 21/35 →401 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Kommen wir mal zur Sache zurück. Mit den beiden Gesetzentwürfen, die wir heute debattieren, setzen wir – wir haben es gehört – die überarbeitete EU-Verbraucherkre …“
09.10.2025Sitzung 21/31 →523 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Schon zu Beginn dieser Legislaturperiode haben wir in Sachen Verbraucherschutz viele Themen auf der Agenda, die wir nun in naher Zukunft hier und im Ausschuss diskutieren werd …“
18.09.2025Sitzung 21/25 →535 Wörter≈ 5 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen
„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wie schon angesprochen: Der Verbraucherschutz ist zurück.“
10.07.2025Sitzung 21/18 →770 Wörter≈ 7 Min💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
2 Zahlenangaben: 3 500 Kilometer · 90 Prozent
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
37 / 64
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„Gute Idee! Guter Vorschlag!“
„Nein, die Mieter freuen sich, weil endlich wieder mehr gebaut werden kann!“
„Nein, das ist Politik für die Mieterinnen und Mieter! Nur, die machen Sie gar nicht!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Für diese Person liegt keine Beantwortungs-Quote vor. Erfasste Fragen stehen unten.
Neueste öffentliche Fragen
Andre B. · 27.07.2026
beantwortet„Warum soll es für den normalen Bürger die Chatkontrolle geben, und zugleich ein beschränktes Informationsrecht der Obrigkeit?“
▸ Frage vollständig lesen (919 Zeichen)
Mir ist bewusst das dieses Thema mehrfach schon angesprochen wurde,dennoch ist es mir ein wichtiges Anliegen mehr Sichtbarkeit zu erzeugen. Justizministerin Hubig hat im Oktober 2025 erklärt, anlasslose Chatkontrolle müsse in einem Rechtsstaat tabu sein und Deutschland werde solchen Vorschlägen auf EU-Ebene nicht zustimmen. Das Bundesinnenministerium, das im Rat federführend ist, verwies zuletzt darauf, dass es in der Bundesregierung keine Einigung gebe. Enthaltungen im Rat bei qualifizierter Mehrheit einfach als Gegenstimme zu zählen, ist gesetzlich und demokratisch aus meiner Sicht absolut untragbar. Den Bürgern die Totalüberwachung überzuwerfen und sich selber den Informationsrecht zu entziehen, sollte ein sofortigen Ausschlus des politischen Mandats nach sich führen. Ich hoffe das Sie sich in dieser Angelegenheit dem soverän des Volkes entsprechend Maßnahmen ergreifen. Beste Grüße der Steuerzahler
▸ Antwort lesen (1.773 Zeichen)
Sehr geehrter Herr B. , vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Engagement bei diesem Thema. Unsere Position ist klar: Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben. Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte. Zugleich ist es richtig, dass Europa entschlossen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern vorgeht. Maßgebend bleibt dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss unverzichtbar bleiben. Zum aktuellen Stand: Die EU-Staaten haben sich zwischenzeitlich auf eine befristete Ausnahme von den Datenschutzregeln bis April 2028 verständigt, mit der Messengerdienste freiwillig automatisiert nach Missbrauchsmaterial suchen dürfen – Verdachtsfälle müssen dabei vor einer Meldung durch einen Menschen verifiziert werden. Automatisiertes Scannen verschlüsselter Kommunikation ist davon ausgenommen. Rat und EU-Parlament verhandeln aber noch über den endgültigen Gesetzestext; erst mit einer Einigung beider Institutionen tritt eine dauerhafte Regelung in Kraft. Zu Ihrer Kritik am Informationsfreiheitsgesetz: Das IFG bleibt eine wichtige Errungenschaft unseres demokratischen Rechtsstaats, an der Transparenzverpflichtung wird nicht grundsätzlich gerüttelt. Die derzeit diskutierten Anpassungen zielen auf neuartige hybride Bedrohungen sowie den Schutz kritischer Infrastruktur und staatlicher Beschäftigter vor Anfeindungen ab – nicht auf eine Abkehr vom Transparenzgrundsatz. Ich setze mich dafür ein, dass das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationszugang dabei ausreichend gewahrt bleibt. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass Kinderschutz und der Schutz der Vertraulichkeit privater Kommunikation in Einklang gebracht werden. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Steineke
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Greift beide Themen der Frage auf, nennt den aktuellen Verfahrensstand und bezieht in beiden Punkten Position.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Silvio A. · 24.07.2026
beantwortetChatkontrolle - Wie wird sich Deutschland positionieren?
▸ Frage vollständig lesen (617 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Steineke, es wird bald im EU-Rat über oben genanntes Thema abgestimmt. Frau Hubig hatte 2025 sinngemäß gesagt, dass eine anlasslose Chatkontrolle für eine Demokratie tabu sei. Jetzt meine Frage an Sie: wie wird sich Deutschland positionieren? Welcher Ausgang wird erwartet? Wie können wir Bürger unsere Freiheit(en) behalten? Oder stirbt diese tatsächlich scheibchenweise? Müssen sich noch mehr Menschen Gedanken machen bezüglich Auswanderung? Ist die Situation nicht schon schlimm genug? Bitte geben Sie mir nach der Abstimmung Bescheid über das Abstimmungsergebnis. Freundliche Grüße Silvio A.
▸ Antwort lesen (1.430 Zeichen)
Sehr geehrter Herr A. , vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Engagement bei diesem Thema. Unsere Position ist klar: Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben. Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte. Zugleich ist es richtig, dass Europa entschlossen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern vorgeht. Maßgebend bleibt dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss unverzichtbar bleiben. Zum aktuellen Stand: Die EU-Staaten haben sich zwischenzeitlich auf eine befristete Ausnahme von den Datenschutzregeln bis April 2028 verständigt, mit der Messengerdienste freiwillig automatisiert nach Missbrauchsmaterial suchen dürfen – Verdachtsfälle müssen dabei vor einer Meldung durch einen Menschen verifiziert werden. Automatisiertes Scannen verschlüsselter Kommunikation ist davon ausgenommen. Der formelle Beschluss der EU-Staaten erfolgt in einem schriftlichen Verfahren. Rat und EU-Parlament verhandeln aber noch über den endgültigen Gesetzestext; erst mit einer Einigung beider Institutionen tritt eine dauerhafte Regelung in Kraft. Ihre Sorge um die Wahrung unserer Freiheitsrechte teile ich. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass Kinderschutz und der Schutz der Vertraulichkeit privater Kommunikation in Einklang gebracht werden, und werde die weiteren Verhandlungen aufmerksam begleiten. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Steineke
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Schildert Stand und Fraktionsposition konkret, die Frage nach der deutschen Ratsposition bleibt unbeantwortet.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Mario L. · 17.07.2026
beantwortetKönnen Sie mir bitte erklären warum ich als Facharbeiter der mit 16 anfangen musste 51 Jahre arbeiten muss gegenüber ein Menschen der Studiert hat.
▸ Frage vollständig lesen (628 Zeichen)
Guten Tag. Wenn nun in der Rentenreform die der Herr Merz 1 zu 1 umsetzen will. Werde ich im Gegensatz zu einem Studierten Akademiker 51 Jahre gearbeitet haben sollte das nicht möglich sein muss ich mit altersarmut rechnen. Obwohl ich mein leben lang eingezahlt habe. Ich habe mit 16 angefangen und bin jetzt 41 ununterbrochen in Arbeit nicht im Büro. Und habe auch während meiner gesamten Arbeitszeit weiter lernen müssen damit man im Beruf am Ball bleibt. Wie sollen die Menschen mit schweren körperlichen Berufen 51 Jahre schaffen. Zumal ja sowieso keiner mehr nach 45 Jahren gehen kann. Mit freundlichen Gruß M. L. Pritzwalk
▸ Antwort lesen (2.366 Zeichen)
Sehr geehrter Herr L. , vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre offenen Worte zu Ihrer langjährigen Erwerbsbiografie. Erwerbsbiografien wie Ihre, die bereits mit 16 Jahren begannen und seither ununterbrochen andauern, zeugen von einer beachtlichen Arbeitsmoral und müssen selbstverständlich ihre Anerkennung im Rentensystem finden. Daher möchte ich Ihnen Ihre Sorge vor einer unverhältnismäßigen Steigerung des Renteneintrittsalters nehmen: Die geplante Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung soll moderat erfolgen – acht Monate längerer Arbeitszeit stehen vier Monate längerer Rentenbezug bei einem zusätzlichen Lebensjahr gegenüber. Laut aktuellen Prognosen würde das Renteneintrittsalter dadurch bis 2041 um etwa ein halbes Jahr auf 67,5 Jahre steigen. Gleichzeitig wird aber auch durch den Aufbau einer kapitalgedeckten Aktienrente nach skandinavischem Vorbild, das Versorgungsniveau ab den 2040er-Jahren perspektivisch auf über 50 Prozent gesteigert. Gerade für Menschen wie Sie, die in körperlich belastenden Berufen tätig sind und gesundheitlich an ihre Grenzen stoßen, ist eine Härtefallregelung für die sog. Rente mit 63, die sogenannte „Schutzrente", vorgesehen: Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in seinem langjährigen Beruf arbeiten kann, soll nach entsprechender Gesundheitsprüfung bis zu zwei Jahre früher ohne Abschläge und bis zu drei weitere Jahre früher mit Abschlägen in Rente gehen können – vorausgesetzt sind mindestens 35 Versicherungsjahre. Diese Regelung soll gezielt Menschen mit langen Jahren in körperlich fordernden Tätigkeiten erreichen. Die vorgeschlagene Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ist Teil eines umfassendes Gesamtpakets der Alterssicherungskommission. Die Kommission hat Vorschläge erarbeitet, wie die Alterssicherung auch in Zukunft verlässlich, generationengerecht und finanzierbar bleiben kann. Dabei geht es darum, die Rente langfristig zu stärken, die Belastungen für Beitragszahler zu begrenzen und die Folgen des demographischen Wandels fair zu verteilen. In welcher genauen Form dieser Vorschlag sich in einem Gesetzesvorhaben wiederfinden wird, kann zudem heute noch nicht seriös beurteilt werden. Ich hoffe, dass dies zumindest einen Teil Ihrer Sorge vor Altersarmut trotz lebenslanger Einzahlung nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Steineke
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Geht auf die geschilderte Erwerbsbiografie ein und legt Kopplungsmechanik, Prognosewerte und die geplante Schutzrente konkret dar.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 07.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Aktuelles von Sebastian Steineke
3 Beiträge →- 21.08.2026„Pressemitteilung“
- 11.08.2026„Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland profitieren erneut von hohen Bundesfördermitteln“
- 19.07.2026„Zum Rücktritt von Jens Spahn“
Täglich aktualisiert · Homepage, amtliche Feeds, Social — mit Quelle. Keine Wertung.
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