Fraktion
SPD
21. Bundestag
Mandat
Direkt
41 Stadt Hannover I
Bürgerfragen
85%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Adis Ahmetović
- Fraktion
- SPD
- Mandatstyp
- Direktmandat (Erststimme)
- Wahlkreis
- 41 Stadt Hannover I
- Beruf (vor Mandat)
- MdB
- Jahrgang
- 1993 (33 J.)
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Referent für Regierungsplanung in der Nds. Staatskanzelei
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Juli 2004 bis Juli 2011 Herschelschule Hannover — Ganztagsgymnasium mit Musikzweig, Abschluss nach Klasse 12 Allgemeine Hochschulreife
- Oktober 2011 bis Dezember 2016 Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung, Oktober 2011 bis Dezember 2015 Fächerübergreifender Bachelor: Politikwissenschaft und Germanistik, Abschluss Bachelor of Arts
- Oktober 2015 bis Juli 2019 Fächerübergreifender Bachelor: Politikwissenschaft und Germanistik
- Abschluss: Master of Education
- Januar 2016 bis Juli 2017 Büroleiter des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil
- Juli 2018 bis Januar 2020 Persönlicher Referent des Niedersächsischen Ministerpräsidenten
- seit Januar 2020 Referent für Regierungsplanung und Grundsatzfragen im Referat 106 der Niedersächsischen Staatskanzlei
- 2014 bis 2018Vorsitzender der Jusos in der Region Hannover
- 2016 bis 2021Bezirksratsherr im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
- seit Januar 2020 Vorsitzender der SPD Hannover
- Mitgliedschaften: ASB, AWO, Bürgergemeinschaft Roderbruch e
- V., Bürgerverein Kleefeld e
- V., Bürgerverein Stöcken, DRK, FES-Ehemalige e
- V., Freiwillige Feuerwehr Stöcken, Freiwillige Feuerwehr Vinnhorst, Freunde der Stadtbibliothek Hannover e
- V., GEW, Hannover Indians e
- V., IG BCE, Johanniter Wasserturm e
- V., Kulturtreff Bothfeld, Mach' meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Rassismus e
- V., SC Germania List e
- V., Schützengesellschaft Bothfeld von 1892 e
- V., Schützengesellschaft Groß-Buchholz von 1879 e
- V., SoVD, SPATS e
- V., Südosteuropa-Gesellschaft e
- V., TuS Vinnhorst e
- V. sowie Wirtschaftsforum der SPD e
- V. – politischer Beirat
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Adis Ahmetović kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Adis AhmetovićDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
13 jüngste namentliche Abstimmungen
Ø Fraktion 100 % · Ø Bundestag 100 %
74 / 87 beantwortet
Ø Fraktion 76 % · Ø Bundestag 67 %
Ausschuss-Mitgliedschaften(5)
- Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen UnionStellvertreter
- Ausschuss für Kultur und MedienStellvertreter
- Ausschuss für GesundheitStellvertreter
- VerteidigungsausschussStellvertreter
- Auswärtiger AusschussOrdentliches Mitglied
Nebentätigkeiten(14 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Sparkasse Hannover475 € monatlich
Mitglied des Kreditausschusses (ab 01.01.2026)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Sparkasse Hannover830 € einmalig (im Jahr 2026)
Mitglied des Kreditausschusses
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Mitglied des Stiftungsrates (ab 29.09.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Internationale Journalisten-Programme e.V. (IJP)
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (ab 16.09.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Deutsches Rotes Kreuz Region Hannover e.V.
Vorsitzender des Ortsvereins Nord-Ost Hannover (ab 17.05.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
Mitglied des Präsidiums (ab 18.09.2025)
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Sparkasse Hannover1.200 € einmalig (im Jahr 2025)
Mitglied des Kreditausschusses
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Sparkasse Hannover250 € monatlich
Mitglied des Kreditausschusses (bis 31.12.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
+ 6 weitere Einträge anzeigen− weniger anzeigen
- Niedersächsische Staatskanzlei
Referent im höheren Dienst, Rückkehrrecht (Tätigkeit vor Mitgliedschaft im Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
- Wirtschaftsforum der SPD e.V.
Mitglied des Politischen Beirates
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- DRK Schwesternschaft Clementinenhaus e.V.
Mitglied des Vorstandes
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Deutsches Rotes Kreuz Region Hannover e.V.
Vizepräsident
Funktion in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
- Sparkasse Hannover
Mitglied des Verwaltungsrates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Landeshauptstadt Hannover
Mitglied des Integrationsbeirates Bothfeld-Vahrenheide
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
Einkommensstufen sind Spannen, keine Exaktbeträge: Stufe 1 = 1.000 € bis 3.500 €. Exaktbeträge nur, wo amtlich veröffentlicht. Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 41 · Stadt Hannover I
Stärkste Kraft 2025: SPD 23,7 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Adis Ahmetović (SPD)
- SPD34,1%
- CDU/CSU23,0%
- Grüne15,7%
- AfD13,1%
- Linke8,4%
- FDP2,8%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- SPD23,7%
- CDU/CSU21,4%
- Grüne18,0%
- AfD12,9%
- Linke11,9%
- BSW4,5%
- FDP4,3%
- Sonstige3,3%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 06.09.2026
- Anwesenheit
- 97,1 %
- Nebentätigkeiten
- 13
- Bürgerfragen beantwortet
- 85.1 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Direktmandat
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 0
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 10/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 47,5, Regierungs-Malus -8,7 → 38,8. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Abstimmungs-Verhalten · 13 jüngste Plenar-Abstimmungen
Wichtig: Hohe Stringenz heißt nicht „besser“. Eine Abweichung von der Fraktion kann ebenso Eigenständigkeit sein. Hier nur die nackten Zahlen.
Mit Fraktion
12
Abweichend
1
Anwesend
13
Abwesend
0
So hat Adis Ahmetović abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
- SportfördergesetzJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- GebäudemodernisierungsgesetzJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- GKV-ReformEnthalten10. Juli 2026Antrag angenommen
- Einführung eines allgemeinen TempolimitsNein09. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenNein08. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonJa25. Juni 2026Antrag angenommen
- Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungJa12. Juni 2026Antrag angenommen
- Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Ja11. Juni 2026Antrag angenommen
- Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Ja11. Juni 2026Antrag angenommen
- Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoJa11. Juni 2026Antrag angenommen
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
22
Wortmeldungen
18 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
12.464
Wörter gesamt
567
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 407)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🇪🇺 Europa & Außen ×17
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×16
- 🛂 Migration & Asyl ×6
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×6
- ⚖️ Demokratie & Recht ×5
Häufigste Begriffe
- europa ×42
- krieg ×35
- ukraine ×34
- welt ×32
- sorgen ×24
- leben ×21
- bundesregierung ×21
- frieden ×19
Sprachprofil (rechnerisch)
52,3
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,6)
16,3
Wörter je Satz
2,3 %
Fragesätze
8,6 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
8
Zahlenangaben
0,6
je 1.000 Wörter
42
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
1.9 Std
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 877 Wörter am 29.01.2026 — zur Sitzung 21/56 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 06.09.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (22)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Recht auf Vergessenwerden ist ein Thema, das viele Menschen in unserem Land betrifft – oft leise, oft im Verborgenen, aber mit enormer Tragweite für …“
17.04.2026Sitzung 21/72 →489 Wörter≈ 4 Min🇪🇺 Europa & Außen🏥 Gesundheit🎓 Bildung & Forschung
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Botschafterin Ali! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier im Hause wie auch draußen!“
17.04.2026Sitzung 21/72 →740 Wörter≈ 7 Min🛂 Migration & Asyl💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
1 Zahlenangabe: 1,2 Millionen
„Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Raketen fliegen täglich über die Köpfe von Menschen im Nahen und Mittleren Osten. Wenig haben wir darüber heute gesprochen, wenig davon gehört.“
18.03.2026Sitzung 21/64 →662 Wörter≈ 6 Min🌍 Klima & Energie🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine Gedanken sind zuallererst bei den Menschen im Iran und in der iranischen Diaspora, bei all jenen, die seit Jahrzehnten unter Repression, Gewalt und Unfreiheit leiden.“
04.03.2026Sitzung 21/61 →659 Wörter≈ 6 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen⚖️ Demokratie & Recht
„Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Pellmann, erst mal vielen Dank dafür, dass Sie auch mir die Möglichkeit geben, eine Zwischenfrage zu stellen.“
29.01.2026Sitzung 21/56 →228 Wörter≈ 2 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Europa steht vor einer klaren Wahl – alle haben das hier schon gesagt –: Entweder sind wir Ordnungsfaktor oder werden Objekt fremder Ordnungspolitik.“
29.01.2026Sitzung 21/56 →877 Wörter≈ 8 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Herr Dahmen, erst mal vielen Dank für die Frage. Sie haben ja das Mittel der Kurzintervention genutzt, und ich bin Ihnen dankbar, dass ich darauf antworten kann. Ich bin nicht der Presse- oder Regierungssprecher des Bundeskanzlers.“
29.01.2026Sitzung 21/56 →446 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Außenminister, Sie wissen, dass der Krieg in Gaza im vergangenen Jahr durch eine internationale diplomatische Initiative und den sogenannten 20-Punkte-Plan beendet worden ist.“
28.01.2026Sitzung 21/55 →178 Wörter≈ 2 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Ich habe so viel Respekt vor Ihnen, Frau Präsidentin. Es fällt mir total schwer, Ihnen bei der Sitzungsführung ins Wort zu fallen. Vielen Dank trotzdem noch mal, dass ich die Möglichkeit bekomme, eine Nachfrage zu stellen.“
28.01.2026Sitzung 21/55 →134 Wörter≈ 1 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
„Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! 2026 jährt sich zum 63. Mal der historische Besuch des US-Präsidenten John F. Kennedy in Deutschland.“
16.01.2026Sitzung 21/54 →738 Wörter≈ 7 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
1 Zahlenangabe: 2 Milliarden
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Jonas D. · 03.09.2026
offenWelche konkreten parlamentarischen Initiativen haben Sie persönlich gestartet, um eine BVerfG-Prüfung rechtsextremer Verdachtsfälle einzuleiten? Wenn keine: Woran scheitert Ihr Engagement bisher?
Original ↗Martin T. · 22.08.2026
beantwortetAls Mitglied des Gesundheitsausschusses: Wie rechtfertigen Sie die §31 SGB V-Änderung, die chronische Schmerzpatienten von ihrer lebenswichtigen Cannabis-Medikation abschneidet?
▸ Frage vollständig lesen (647 Zeichen)
Als schwerstbetroffener Schmerzpatient mit komplexer Vorgeschichte (Herzerkrankung nach Re-Re-Bypass und postoperatives Leberversagen) sind Cannabisblüten für mich die einzige wirksame Therapieform, da Opioide kontraindiziert sind und orale Extrakte mit meiner Dauer-Medikation (Marcumar) gefährliche Wechselwirkungen haben.Das geänderte Gesetz schafft unüberwindbare Hürden und schneidet uns bereits von der Versorgung ab. Sie haben sich zwar enthalten, aber Ihre Fraktion trägt dies mit. Wie rechtfertigen Sie, dass bürokratische Hürden über die Lebensqualität von Schmerzpatienten gestellt werden, und welche Schritte planen Sie für Härtefälle?
▸ Antwort lesen (3.598 Zeichen)
Sehr geehrter Herr T., vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst möchte ich einen Punkt klarstellen: Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz am 10. Juli nicht zugestimmt. Mit der damit zusammenhängenden Änderung des § 31 Absatz 6 SGB V wurden, wie Sie bereits beschreiben, getrocknete Cannabisblüten aus dem besonderen Leistungsanspruch der gesetzlichen Krankenversicherung herausgenommen. Jedoch bleiben unter anderem standardisierte Cannabisextrakte sowie bestimmte cannabinoidhaltige Arzneimittel weiterhin erstattungsfähig. Begründet wurde diese Unterscheidung insbesondere mit der besseren Standardisierbarkeit von Wirkstoffgehalt und Dosierung sowie mit Unterschieden bei der wissenschaftlichen Evidenz. Gleichzeitig möchte ich ganz deutlich sagen: Eine solche allgemeine Begründung wird der konkreten Situation von Patientinnen und Patienten nicht gerecht, die bereits seit längerer Zeit erfolgreich mit Cannabisblüten behandelt werden und für die andere Präparate keine geeignete Alternative darstellen. Gerade in solchen Fällen kann der pauschale Ausschluss aus der Erstattung eine erhebliche Härte bedeuten. Sie schildern, dass Cannabisblüten für Sie die einzige wirksame Therapieform seien, weil andere Schmerzmittel bzw. cannabinoidbasierte Präparate aufgrund Ihrer gesundheitlichen Situation und möglicher Wechselwirkungen nicht infrage kämen. Gerade solche Konstellationen zeigen, warum die tatsächlichen Auswirkungen der Neuregelung sehr genau betrachtet werden müssen. Deshalb war die vollständige Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten für uns als SPD-Bundestagsfraktion auch nicht die einzige denkbare Lösung. Im Gesetzgebungsverfahren haben wir unter anderem vorgeschlagen, stattdessen den von der gesetzlichen Krankenversicherung zu übernehmenden Preis für Cannabisblüten deutlich abzusenken. Damit hätten ebenfalls Einsparungen erzielt werden können, ohne Patientinnen und Patienten, die erfolgreich auf Cannabisblüten eingestellt sind, vollständig aus der GKV-Erstattung herauszunehmen. Darüber hinaus haben wir uns in den Verhandlungen dafür eingesetzt, zumindest für bereits laufende und erfolgreiche Therapien einen Bestandsschutz zu ermöglichen. Beide Vorschläge ließen sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren gegenüber unserem Koalitionspartner jedoch nicht durchsetzen. Gleichzeitig möchte ich Ihnen aber zusichern, dass für mich die politische Arbeit an dieser Stelle mit dem Inkrafttreten der Neuregelung nicht beendet ist. Wir müssen insbesondere beobachten, ob Patientinnen und Patienten, die bislang erfolgreich mit Cannabisblüten behandelt wurden, ihre Therapie nicht angemessen fortsetzen können oder ohne eine ausreichend wirksame und verträgliche Alternative bleiben. Sollte sich zeigen, dass durch die Neuregelung solche Versorgungslücken entstehen, muss die Regelung aus meiner Sicht erneut politisch überprüft werden. Ebenso muss geprüft werden, ob die mit dem Leistungsausschluss erwarteten Einsparungen tatsächlich erreicht werden oder ob durch Therapieumstellungen an anderer Stelle zusätzliche Kosten entstehen. Mir ist bewusst, dass all diese Hintergründe für jemanden, der persönlich von der Neuregelung betroffen ist, den Wegfall der Kostenübernahme nicht weniger belastend machen. Ich halte es aber für wichtig, transparent darzustellen, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, welche Alternativen die SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen hat und warum ich selbst dem Gesetz in seiner Gesamtheit nicht zugestimmt habe. Erneut vielen Dank für Ihre kritische Zuschrift. Mit freundlichen Grüßen Adis Ahmetović, MdB
Micha H. · 16.08.2026
beantwortetWie stehen Sie zu dem Bundeskabinett Beschluss die Nachrichtendienste in Geheimdienste umzuwandeln.
▸ Antwort lesen (3.013 Zeichen)
Sehr geehrter Herr H., vielen Dank für Ihre Frage zur geplanten Reform des Nachrichtendienstrechts. Ich unterstütze das Ziel der Reform, unsere Nachrichtendienste angesichts der veränderten Sicherheitslage besser aufzustellen. Deutschland ist zunehmend mit Spionage, Cyberangriffen, Extremismus, Desinformation und hybriden Angriffen konfrontiert. Darauf muss ein handlungsfähiger Staat reagieren können. Zunächst möchte ich einen Punkt klarstellen: Ich würde nicht davon sprechen, dass die Nachrichtendienste durch den Beschluss des Bundeskabinetts nun zu „Geheimdiensten“ umgewandelt werden. Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz sind bereits heute Nachrichtendienste des Bundes. Die vielfach verwendete Formulierung einer Umwandlung zu „Geheimdiensten“ bezieht sich vor allem darauf, dass Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz zusätzliche operative Fähigkeiten erhalten sollen. Sie sollen in eng begrenzten Fällen nicht mehr ausschließlich Informationen sammeln und Bedrohungen aufklären, sondern auch selbst aktiv werden können, wenn andere zuständige Behörden eine Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig abwehren können. Für mich ist dabei aber genauso klar: Mehr Befugnisse kann es nur mit klaren rechtsstaatlichen Grenzen und stärkerer Kontrolle geben. Sicherheit und Freiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gerade wenn der Staat zusätzliche Möglichkeiten erhält, muss sichergestellt sein, dass Grundrechte geschützt und Eingriffe verhältnismäßig sind. Deshalb ist es für uns als SPD entscheidend, dass die notwendigen neuen Fähigkeiten mit stärkeren rechtsstaatlichen Sicherungen und einer wirksamen Kontrolle verbunden werden. Der Unabhängige Kontrollrat soll künftig deutlich umfassender kontrollieren können. Gleichzeitig bleibt die parlamentarische Kontrolle durch den Deutschen Bundestag von zentraler Bedeutung. Ebenso wichtig ist mir, dass die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten bestehen bleibt. Die neuen aktiven Maßnahmen sind für besondere Situationen vorgesehen, in denen andere Behörden eine Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig abwehren können. Physischer Zwang gegen Personen bleibt für die Nachrichtendienste ausgeschlossen. Auch der Schutz der Privatsphäre und besonders geschützter Berufsgruppen, beispielsweise Journalistinnen und Journalisten sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, muss gewährleistet bleiben. Für mich ist deshalb die Balance entscheidend: Unsere Demokratie muss in der Lage sein, sich gegen diejenigen zu schützen, die unsere Sicherheit und unsere freiheitliche Ordnung angreifen. Gleichzeitig muss staatliches Handeln immer an Recht, Verhältnismäßigkeit und demokratische Kontrolle gebunden bleiben. Der Beschluss des Bundeskabinetts ist dabei nicht das Ende des Verfahrens. Nun folgen die parlamentarischen Beratungen im Deutschen Bundestag. Dort werden wir den Entwurf genau prüfen und darauf achten, dass diese Balance gewahrt bleibt. Mit freundlichen Grüßen Adis Ahmetović, MdB
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- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Korrigiert den Begriff, erklärt die neuen Befugnisse und nennt die eigenen Bedingungen für Zustimmung.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 04.09.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Weitere Quellen zu Ahmetović
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.