Fraktion
CDU/CSU
21. Bundestag
Mandat
Liste
156 Görlitz
Anwesenheit
100%
68 von 68 namentlichen
Bürgerfragen
67%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Florian Oest
- Fraktion
- CDU/CSU
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 7)
- Wahlkreis
- 156 Görlitz
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- 1987 (39 J.)
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Jurist und Betriebswirt
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- 2007Abitur am Joliot-Curie Gymnasium in Görlitz
- Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden, Abschlüsse Bachelor of Laws 2011 und Master of Laws 2014. Berufsbegleitendes Studium an der HHL Leipzig Graduate School of Management, Abschluss Master of Business Administration 2018. Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien 2015 bis 2021, Landesvorsitzender 2019 bis 2021. Vorsitzender der CDU und Kreisrat im Landkreis Görlitz sowie Mitglied im erweiterten Landesvorstand der Sächsischen Union seit 2019. 2014 bis 2018 Referent der Geschäftsleitung eines mittelständischen Unternehmens
- Referent in den Sächsischen Staatsministerien des Innern sowie Infrastruktur und Landesentwicklung von 2018 bis 2025. Seit 2025 Mitglied des 21. Deutschen Bundestages
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Florian Oest kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Berliner Büro
Florian OestDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 17.08.Florian Oest MdB in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk gewählt ↗
- 17.08.240.000 € für die Sanierung der Dorfkirche Reichwalde - Feierlicher Beginn der Bauarbeiten an Dach und Fassade – 17.08.… ↗
- 17.08.Der CDU Kreisverband Görlitz macht mit einer Plakatkampagne im gesamten Landkreis Görlitz auf den bevorstehenden Schula… ↗
- 16.08.CDU Kreisverband Görlitz wünscht allen Schülern einen guten Schulstart und lädt auf ein Eis mit Michael Kr… ↗
- 07.07.Staatsministerin Regina Kraushaar übernimmt Schirmherrschaft ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
68 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 95,8 % · Ø Bundestag 91 %
13 jüngste namentliche Abstimmungen
Ø Fraktion 100 % · Ø Bundestag 100 %
6 / 9 beantwortet
Ø Fraktion 68 % · Ø Bundestag 66 %
Ausschuss-Mitgliedschaften(3)
- VerkehrsausschussStellvertreter
- Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und TechnikfolgenabschätzungOrdentliches Mitglied
- InnenausschussOrdentliches Mitglied
Nebentätigkeiten(7 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien300 € einmalig (im Jahr 2026)
Mitglied des Verwaltungsrates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Wilhelm und Else Heraeus-Stiftung13.500 € einmalig (im Jahr 2026)
Einsatz eines Stipendiaten der Stiftung im Zeitraum 02.03. bis 31.05.2026 (Zuwendung fließt direkt an den Stipendiaten)
Spenden/Zuwendungen für politische Tätigkeit
- Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien1.200 € einmalig (im Jahr 2025)
Mitglied des Verwaltungsrates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Sparkassenzweckverband der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien
Mitglied der Verbandsversammlung
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien200 € monatlich
Mitglied des Verwaltungsrates
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Landkreis Görlitz
Mitglied des Kreistages und Kreisrat
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Freistaat Sachsen
Referent, Rückkehrrecht (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
Einkommensstufen sind Spannen, keine Exaktbeträge: Stufe 1 = 1.000 € bis 3.500 € · Stufe 3 = 7.000 € bis 15.000 €. Exaktbeträge nur, wo amtlich veröffentlicht. Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 156 · Görlitz
Stärkste Kraft 2025: AfD 46,7 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Tino Chrupalla (AfD)
- AfD48,9%
- CDU/CSU24,2%
- BSW6,4%
- Linke6,4%
- SPD6,3%
- Grüne3,0%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- AfD46,7%
- CDU/CSU19,8%
- BSW9,0%
- Linke7,7%
- SPD6,4%
- Sonstige4,2%
- Grüne3,4%
- FDP2,9%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 100 %
- Nebentätigkeiten
- 5
- Bürgerfragen beantwortet
- 66.7 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 12
- Regierungs-Zufriedenheit
- Regierungsfraktion (13 %) · Malus -8,7
- Erfahrungs-Index
- 9/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 48,6, Regierungs-Malus -8,7 → 39,9. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Abstimmungs-Verhalten · 13 jüngste Plenar-Abstimmungen
Wichtig: Hohe Stringenz heißt nicht „besser“. Eine Abweichung von der Fraktion kann ebenso Eigenständigkeit sein. Hier nur die nackten Zahlen.
Mit Fraktion
13
Abweichend
0
Anwesend
13
Abwesend
0
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
100 %
Teilgenommen
68
Nicht abgegeben
0
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die CDU/CSU-Fraktion kommt im Schnitt auf 95,8 % Teilnahme (211 erfasste Abgeordnete). Oest liegt 4,2 Prozentpunkte darüber.
Abweichung von der Fraktionsmehrheit: 0 von 13 anwesend abgegebenen Stimmen (jüngste namentliche Abstimmungen). Eine Abweichung kann ebenso ein Zeichen von Eigenständigkeit sein — keine Wertung.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Florian Oest abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
- SportfördergesetzJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- GebäudemodernisierungsgesetzJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- GKV-ReformJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- Einführung eines allgemeinen TempolimitsNein09. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenNein08. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonJa25. Juni 2026Antrag angenommen
- Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungJa12. Juni 2026Antrag angenommen
- Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Ja11. Juni 2026Antrag angenommen
- Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Ja11. Juni 2026Antrag angenommen
- Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoJa11. Juni 2026Antrag angenommen
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die anstehende Weltmeisterschaft zeigt: Keine Sportart bewegt die Menschen in unserem Land so sehr wie der Fußball. Morgen beginnt ein Turnier, das Millionen Menschen vor den Bildschirmen fesselt.“
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Polizeikriminalstatistik 2025 liegt vor. Mein Dank gilt all denen, die täglich für unsere Sicherheit arbeiten: unseren Polizisten, den Beschäftigten in Justiz- und Sicherheitsbehörden und den vielen Ehrenamtlichen.“
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zurück zur Ernsthaftigkeit dieses Themas. Wenn Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines Schulprojekts mit pornografischem Material konfrontiert werden, dann ist ganz klar eine Grenze überschritten.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🛡️ Sicherheit & Verteidigung
Neuester Beitrag · 10.06.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die anstehende Weltmeisterschaft zeigt: Keine Sportart bewegt die Menschen in unserem Land so sehr wie der Fußball. Morgen beginnt ein Turnier, das Millionen Menschen vor den Bildschirmen fesselt.“
Protokoll 21/82 ↗Früher · 06.05.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Polizeikriminalstatistik 2025 liegt vor. Mein Dank gilt all denen, die täglich für unsere Sicherheit arbeiten: unseren Polizisten, den Beschäftigten in Justiz- und Sicherheitsbehörden und den vielen Ehrenamtlichen.“
Protokoll 21/76 ↗⚖️ Demokratie & Recht
Neuester Beitrag · 10.06.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die anstehende Weltmeisterschaft zeigt: Keine Sportart bewegt die Menschen in unserem Land so sehr wie der Fußball. Morgen beginnt ein Turnier, das Millionen Menschen vor den Bildschirmen fesselt.“
Protokoll 21/82 ↗Früher · 22.04.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich richte meine Frage an Frau Ministerin Bär: Ein klarer Fokus auf mehr Wertschöpfung, das ist unser politisches Ziel. Angewandte Forschung ist die Voraussetzung für Innovationen, höhere Produktivität und neue Wirtschaftskraft.“
Protokoll 21/73 ↗🛂 Migration & Asyl
Neuester Beitrag · 06.05.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Polizeikriminalstatistik 2025 liegt vor. Mein Dank gilt all denen, die täglich für unsere Sicherheit arbeiten: unseren Polizisten, den Beschäftigten in Justiz- und Sicherheitsbehörden und den vielen Ehrenamtlichen.“
Protokoll 21/76 ↗Früher · 19.03.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, wir kehren zu dem eigentlichen Thema zurück, nämlich zu der InRa-Studie, über die wir heute diskutieren. (Beifall bei der CDU/CSU) Die befasst sich nämlich mit der Frage zu Rassismus in staatlichen Institutionen und Behörden.“
Protokoll 21/65 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
18
Wortmeldungen
13 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
6.551
Wörter gesamt
364
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 405)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🛂 Migration & Asyl ×10
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×10
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×5
- ⚖️ Demokratie & Recht ×5
- 🎓 Bildung & Forschung ×5
Häufigste Begriffe
- polizei ×24
- sicherheit ×17
- staat ×17
- miteinander ×16
- migration ×15
- ordnung ×12
- polizisten ×12
- klare ×12
Sprachprofil (rechnerisch)
51,1
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,2)
14,1
Wörter je Satz
0,4 %
Fragesätze
7,5 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
4
Zahlenangaben
0,6
je 1.000 Wörter
17
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
60 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 620 Wörter am 19.03.2026 — zur Sitzung 21/65 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (18)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die anstehende Weltmeisterschaft zeigt: Keine Sportart bewegt die Menschen in unserem Land so sehr wie der Fußball.“
10.06.2026Sitzung 21/82 →343 Wörter≈ 3 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung⚖️ Demokratie & Recht
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Polizeikriminalstatistik 2025 liegt vor. Mein Dank gilt all denen, die täglich für unsere Sicherheit arbeiten: unseren Polizisten, den Beschäftigten in Justiz- und Sicherhei …“
06.05.2026Sitzung 21/76 →343 Wörter≈ 3 Min🛂 Migration & Asyl💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
„Sehr geehrter Herr Kollege, vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. – Ich bin all denen dankbar, die für Sicherheit in unserem Land sorgen. Ich glaube, es ist mehr als nur unredlich, diese unter Generalverdacht zu stellen.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →146 Wörter≈ 1 Min🎓 Bildung & Forschung
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zurück zur Ernsthaftigkeit dieses Themas. Wenn Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines Schulprojekts mit pornografischem Material konfrontiert werden, dann ist ganz klar …“
23.04.2026Sitzung 21/74 →551 Wörter≈ 5 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung💻 Digitales & Daten🎓 Bildung & Forschung
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich richte meine Frage an Frau Ministerin Bär: Ein klarer Fokus auf mehr Wertschöpfung, das ist unser politisches Ziel.“
22.04.2026Sitzung 21/73 →115 Wörter≈ 1 Min💶 Wirtschaft & Steuern🎓 Bildung & Forschung
1 Zahlenangabe: 18 Milliarden
„Frau Ministerin, wie stellen Sie sicher, dass die im Rahmen des 1000-Köpfe-Plus-Programms gewonnenen internationalen Forscher auch über die Dauer des geförderten Aufenthalts hinaus dauerhaft für den Innovations- und Wissenschaftsstandort De …“
22.04.2026Sitzung 21/73 →37 Wörter🛂 Migration & Asyl🎓 Bildung & Forschung
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, wir kehren zu dem eigentlichen Thema zurück, nämlich zu der InRa-Studie, über die wir heute diskutieren.“
19.03.2026Sitzung 21/65 →620 Wörter≈ 6 Min🛂 Migration & Asyl🛡️ Sicherheit & Verteidigung⚖️ Demokratie & Recht
1 Zahlenangabe: 10 Millionen
„Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes. Ich kann Ihnen von der AfD dazu nur sagen: Gut abgeschrieben!“
19.03.2026Sitzung 21/65 →403 Wörter≈ 4 Min🛂 Migration & Asyl🛡️ Sicherheit & Verteidigung⚖️ Demokratie & Recht
„Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen Deutschland wieder voran: mit mehr Sicherheit, mit Investitionen in Innovation und Infrastruktur und mit einem Staat, der sich auf seine Kernaufgaben fokussiert.“
05.03.2026Sitzung 21/62 →389 Wörter≈ 4 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung💻 Digitales & Daten
1 Zahlenangabe: 18 Milliarden
„Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen Deutschland wieder voran, wenn wir auch in Zukunft noch stärker und entschiedener auf internationale Kooperationen in Bildung, Wissenschaft und Forschung setzen.“
16.01.2026Sitzung 21/54 →432 Wörter≈ 4 Min💶 Wirtschaft & Steuern🎓 Bildung & Forschung⚖️ Demokratie & Recht
1 Zahlenangabe: 18 Milliarden
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
68 / 154
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Anna Lina G. · 31.07.2026
offenInformationsfreiheit und Transparenz sind zentrale Pfeiler einer Demokratie. Wie sonst können sich Bürger*innen gegen Missstände wehren und handeln? Wieso also sind Sie für die Entkräftigung des IFG?
Original ↗Dietmar Z. · 23.07.2026
beantwortetWerden Sie sich für dafür einsetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten (Chatkontrolle) NICHT in Kraft tritt?
▸ Frage vollständig lesen (742 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Oest, Justizministerin Hubig hat im Oktober 2025 erklärt, anlasslose Chatkontrolle müsse in einem Rechtsstaat tabu sein und Deutschland werde solchen Vorschlägen auf EU-Ebene nicht zustimmen. Das Bundesinnenministerium, das im Rat federführend ist, verwies zuletzt darauf, dass es in der Bundesregierung keine Einigung gebe. Ich bitte Sie dringend, sich dafür einzusetzen, dass eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten nicht Wirklichkeit wird. Ich habe 30 Jahre in der DDR gelebt und in meiner Stasi-Akte Kopien privater Briefe gefunden. Ich möchte nicht noch einmal erleben müssen, dass irgendein Fremder (oder eine KI) in meiner privaten Kommunikation herumschnüffelt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Dietmar Z.
▸ Antwort lesen (2.892 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Dr. Z. , vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre sehr persönliche Schilderung. Ihre Sorge vor einer anlasslosen Kontrolle privater Kommunikation nehme ich sehr ernst. Zunächst ist mir wichtig festzuhalten, dass damit keine sogenannte „Chatkontrolle“ eingeführt wird. Die CSAM (Child Sexual Abuse Material)-Übergangsverordnung verpflichtet Anbieter weder zur Kontrolle privater Nachrichten noch schafft sie eine Rechtsgrundlage für allgemeine Durchsuchungen. Sie ist vielmehr essenzieller Bestandteil des digitalen Kinderschutzes, der mir als zweifacher Vater besonders am Herzen liegt. Zudem ist die CSAM-Übergangsverordnung nicht gänzlich neu, sondern führt im Wesentlichen eine befristete Regelung aus dem Jahr 2021 fort. Diese Regelung erlaubt es Anbietern von Kommunikationsdiensten, auf freiwilliger Basis Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs sowie Fälle von Grooming zu erkennen, zu melden und zu entfernen. Seit dem Auslaufen der bisherigen Verordnung im April 2026 bestand hierfür eine Rechtslücke, weshalb die Anbieter diese freiwilligen Maßnahmen nicht mehr fortführen konnten. Die neue Übergangsverordnung soll die entstandene Rechtslücke bis zum Inkrafttreten der dauerhaften CSAM-Verordnung schließen. Sämtliche datenschutzrechtlichen Schutzmechanismen, wie die Vorgaben der DSGVO, gelten dabei weiterhin. Maßnahmen zur Erkennung von Missbrauchsdarstellungen müssen auch künftig erforderlich, verhältnismäßig und ausschließlich auf den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch ausgerichtet sein. Außerdem darf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation auf Grundlage der Übergangsverordnung weder gescannt noch durch eine Schwächung der Verschlüsselung zugänglich gemacht werden. Über eine dauerhafte Lösung wird weiterhin im Rahmen des regulären Gesetzgebungsverfahrens verhandelt. Derzeit ist die Erkennung durch Plattformen das wirksamste Instrument, um Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu bekämpfen. In den vergangenen Jahren wurden bis zu 80 Prozent der Ermittlungsverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in den EU-Mitgliedstaaten durch Meldungen der Plattformen ermöglicht. Deshalb haben sich Strafverfolgungsbehörden, zahlreiche Kinderschutzorganisationen und die großen Online-Plattformen für eine Verlängerung der Übergangsregelung ausgesprochen. Ohne eine entsprechende Rechtsgrundlage gehen diese Hinweise verloren. Die Möglichkeiten, Kinder zu schützen, Täter zu identifizieren und sie strafrechtlich zu verfolgen, werden damit erheblich eingeschränkt. Ich werde mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiterhin für eine Gesetzgebung mit Augenmaß einsetzen. Das Recht auf Privatsphäre der Internetnutzer und das Recht auf körperliche und psychische Unversehrtheit minderjähriger Opfer sexualisierter Gewalt müssen dabei in Einklang gebracht werden. Herzliche Grüße Florian Oest
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- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Macht die eigene Haltung zur Übergangsverordnung deutlich und begründet sie mit Rechtslage, Verschlüsselungsschutz und Fallzahlen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 07.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Kerstin M. · 20.07.2026
offenWie stellen Sie sicher, dass Vertrauensschutz und Planungssicherheit für langjährig Versicherte bestehen bleiben, wenn die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren ggf. wegfällt?
▸ Frage vollständig lesen (944 Zeichen)
Viele Beschäftigte haben ihre gesamte Lebensplanung auf die Möglichkeit einer abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ausgerichtet. Eine kurzfristige Änderung würde das Vertrauen in staatliche Zusagen und die Glaubwürdigkeit der Politik massiv untergraben. Frühere Urteile des Bundesverfassungsgerichts betonen die Notwendigkeit angemessener Übergangsfristen, um bestehende Erwartungen zu schützen. Wie werden Sie im parlamentarischen Verfahren für soziale Ausgewogenheit sorgen und verhindern, dass neue Ungerechtigkeiten entstehen, insbesondere durch Stichtagsregelungen oder die Verschärfung von Altersarmut? Die Abschaffung der abschlagsfreien Rente kann soziale Ungleichheiten verschärfen, etwa durch unterschiedliche Erwerbsbiografien, regionale Unterschiede oder lebenslange Abschläge. Eine faire Reform braucht transparente Übergangsregelungen und Schutz der Übergangsjahrgänge, um Benachteiligungen durch Stichtage zu vermeiden.
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.