📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD
- Sachgebiet
- Wirtschaft · Wissenschaft, Forschung und Technologie
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 21/218); Ja, laut Bundestag (Drs 21/6698); Ja, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Fraktion der CDU/CSU und Fraktion der SPD; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 20.05.2025 (Bundestag). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „Durchgang“ am 25.09.2026 (Bundesrat). Verkündet am 09.10.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 289; Inkrafttreten laut DIP: 10.10.2026.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
20.05.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/218 ↗23.05.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/8 ↗24.06.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6698 ↗1 weiterer Schritt
24.06.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/6699 ↗
25.06.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Ablehnung des Änderungsantrags; Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/86 ↗25.06.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/86 ↗2 weitere Schritte
04.09.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Drucksache 490/26 ↗11.09.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 490/1/26 ↗
25.09.2026 · Bundesrat
Durchgang
Beschluss: Zustimmung; Entschließung
Plenarprotokoll 1068 ↗1 weiterer Schritt
25.09.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 490/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 23.05.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/8 ↗
- 25.06.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
- 25.06.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
- 25.06.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 09.10.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 289 · Verkündungsplattform ↗
- Inkrafttreten am 10.10.2026
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Kurzbeschreibung des Bundestags
Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer im Rahmen eines höchstens vierjährigen Pilotbetriebs, Regelungen zur Genehmigung, Befristung sowie Verlängerung von Reallaboren, Prüfung der Erfahrungen und Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 321949 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.