📂 Gesetzes-Akte
Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD
- Sachgebiet
- Kultur
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 21/219); Ja, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Fraktion der CDU/CSU und Fraktion der SPD; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 20.05.2025 (Bundestag). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „Durchgang“ am 11.07.2025 (Bundesrat). Verkündet am 22.07.2025 im BGBl. 2025 I Nr. 167; Inkrafttreten laut DIP: 23.07.2025.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
20.05.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/219 ↗22.05.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Kultur und Medien
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/7 ↗25.06.2025 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/638 ↗26.06.2025 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/14 ↗26.06.2025 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/14 ↗1 weiterer Schritt
27.06.2025 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Kulturfragen
Drucksache 286/25 ↗
11.07.2025 · Bundesrat
Durchgang
Beschluss: Zustimmung
Plenarprotokoll 1056 ↗1 weiterer Schritt
11.07.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 286/25(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 22.05.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/7 ↗
- 26.06.2025 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/14 ↗
- 26.06.2025 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/14 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 22.07.2025 im BGBl. 2025 I Nr. 167 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 23.07.2025
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Kurzbeschreibung des Bundestags
Anpassung nationaler Bestimmungen an EU-Recht und Beseitigung von in der Anwendung erkannten Unschärfen: Bestimmung der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde als zuständige Behörde für die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (Übertragung der Aufgabe an die nachgeordnete Kunstverwaltung des Bundes (KVdB) per Erlass); Klarstellung des Regelungsgefüges zwischen den Einfuhrbestimmungen und ihrem Verhältnis zur Sicherstellung, praxisrelevante Anpassungen im Bereich der Sicherstellungen, zeitliche Flexibilisierung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut von 5 auf maximal 10 Jahre;<br /> Änderung versch. §§ Kulturgutschutzgesetz<br /> <br /> Bezug: Bericht über die Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes auf BT-Drs 20/2018<br /> Verordnung (EU) 2019/880 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern vom 17. April 2019 (ABl. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 321950 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.