📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
- Beratungsstand
- Für erledigt erklärt
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Wirtschaft · Wissenschaft, Forschung und Technologie
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 222/25)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 30.05.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Für erledigt erklärt; letzter Hauptschritt: „2. Beratung“ am 25.06.2026 (Bundestag).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
30.05.2025 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss
Drucksache 222/25 ↗13.06.2025 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: keine Einwendungen
Plenarprotokoll 1055 ↗1 weiterer Schritt
13.06.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 222/25(B) ↗
19.06.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/517 ↗10.07.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/18 ↗24.06.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6698 ↗25.06.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Erklärung der Vorlage für erledigt
Plenarprotokoll 21/86 ↗1 weiterer Schritt
04.09.2026 · Bundesrat
Unterrichtung
Drucksache zu222/25 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 10.07.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/18 ↗
- 25.06.2026 · 2. Beratung: Erklärung der Vorlage für erledigt · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.
Kurzbeschreibung des Bundestags
Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer im Rahmen eines höchstens vierjährigen Pilotbetriebs, Regelungen zur Genehmigung, Befristung sowie Verlängerung von Reallaboren, Prüfung der Erfahrungen und Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 322128 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.