📂 Gesetzes-Akte
... Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs
- Beratungsstand
- Den Ausschüssen zugewiesen
- Initiative
- Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
- Sachgebiet
- Energie · Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzesantrag (Drs 319/25)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg; erster erfasster Schritt: „Gesetzesantrag“ am 04.07.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Den Ausschüssen zugewiesen; letzter Hauptschritt: „BR-Sitzung“ am 17.10.2025 (Bundesrat).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
04.07.2025 · Bundesrat
Gesetzesantrag · federführend: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Drucksache 319/25 ↗11.07.2025 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: Ausschusszuweisung
Plenarprotokoll 1056 ↗1 weiterer Schritt
06.10.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 319/1/25 ↗
17.10.2025 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: Absetzung von TO
Plenarprotokoll 1058 ↗
Abstimmung im Bundestag
Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Wohnen (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Vorverlegung der Entprivilegierung von Windenergieanlagen vom Zeitpunkt des rechtswirksamen Raumordnungsplans auf den verfestigten Planungsstand zur Verhinderung unkontrollierter Anlagenerrichtung außerhalb geplanter Windenergiegebiete
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 323338 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.