📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Stärkung des Klimaschutzes durch eine Beschleunigung des Ausbaus der Schieneninfrastruktur - Klimaschutzbeschleunigungsgesetz Schiene
- Beratungsstand
- Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
- Initiative
- Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt
- Sachgebiet
- Umwelt · Verkehr
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Ja, laut Gesetzesantrag (Drs 347/25)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt; erster erfasster Schritt: „Gesetzesantrag“ am 08.08.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten; letzter Hauptschritt: „Gesetzentwurf“ am 12.11.2025 (Bundestag).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
08.08.2025 · Bundesrat
Gesetzesantrag
Drucksache 347/25 ↗26.09.2025 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Plenarprotokoll 1057 ↗1 weiterer Schritt
26.09.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 347/25(B) ↗
12.11.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/2736 ↗
Abstimmung im Bundestag
Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Verkehr (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Beseitigung von Verzögerungen im Bereich Planung und Genehmigung beim weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und der Schieneninfrastruktur durch Abschaffung der Alternativenprüfungen bei Errichtung eines zweiten Gleises entlang einer bereits vorhandenen Strecke, erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für sämtliche schienenbezogene Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren sowie vorrangiger Belang schienengebundener Infrastrukturprojekte bei rechtlicher Schutzgüterabwägung;<br /> Änderung Anlage 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, §§ 18 und 18e Allgemeines Eisenbahngesetz und § 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz<br /> <br /> Bezug: Wiedervorlage des Gesetzesantrags auf BR-Drs 466/23 in der Fassung BR-Drs 466/23 (Beschluss) (GESTA 20. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 324632 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.