📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Gesundheit
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 365/25 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 15.08.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „Protokollerklärung/Begleiterklärung zum Vermittlungsverfahren“ am 19.12.2025 (Bundesrat). Verkündet am 29.12.2025 im BGBl. 2025 I Nr. 371; Inkrafttreten laut DIP: 01.01.2026; einzelne Teile abweichend (5 weitere Daten).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
15.08.2025 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Gesundheitsausschuss
Drucksache 365/25 ↗08.09.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/1511 ↗11.09.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Gesundheit
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/21 ↗1 weiterer Schritt
12.09.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 365/1/25 ↗
26.09.2025 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
Plenarprotokoll 1057 ↗3 weitere Schritte
26.09.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 365/25(B) ↗01.10.2025 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
Drucksache 21/1935 ↗09.10.2025 · Bundestag
Nachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BT · federführend: Ausschuss für Gesundheit
Drucksache 21/2146 ↗
05.11.2025 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/2641 ↗1 weiterer Schritt
05.11.2025 · Bundestag
Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT
Drucksache 21/2642 ↗
06.11.2025 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/37 ↗06.11.2025 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/37 ↗3 weitere Schritte
07.11.2025 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Gesundheitsausschuss
Drucksache 630/25 ↗12.11.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 630/1/25 ↗20.11.2025 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 630/2/25 ↗
21.11.2025 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: Anrufung des Vermittlungsausschusses
Plenarprotokoll 1059 ↗2 weitere Schritte
21.11.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 630/25(B) ↗24.11.2025 · Bundestag
Unterrichtung über Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den BR
Drucksache 21/2893 ↗
17.12.2025 · Bundestag
Vermittlungsvorschlag
Drucksache 21/3311 ↗1 weiterer Schritt
19.12.2025 · Bundesrat
Unterrichtung über Beschluss des BT
Drucksache 762/25 ↗
19.12.2025 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: kein Einspruch
Plenarprotokoll 1060 ↗1 weiterer Schritt
19.12.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 762/25(B) ↗
19.12.2025 · Bundestag
Abstimmung über Vermittlungsvorschlag
Beschluss: Annahme
Plenarprotokoll 21/51 ↗19.12.2025 · Bundestag
Protokollerklärung/Begleiterklärung zum Vermittlungsverfahren
Plenarprotokoll 21/51 ↗19.12.2025 · Bundesrat
Protokollerklärung/Begleiterklärung zum Vermittlungsverfahren
Plenarprotokoll 1060 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 11.09.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/21 ↗
- 06.11.2025 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/37 ↗
- 06.11.2025 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/37 ↗
- 19.12.2025 · Abstimmung über Vermittlungsvorschlag: Annahme · Handzeichen · Protokoll 21/51 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 29.12.2025 im BGBl. 2025 I Nr. 371 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 01.01.2024 (Artikel 3 Nr. 32a und 46)
- Inkrafttreten am 01.07.2025 (Artikel 3 Nr. 27)
- Inkrafttreten am 02.12.2025 (Artikel 3a)
- Inkrafttreten am 01.01.2026 (im Übrigen)
- Inkrafttreten am 01.07.2026 (Artikel 1 Nr. 24, 26 und 47 Buchstabe a bis c und e sowie Artikel 8)
- Inkrafttreten am 01.01.2027 (Artikel 2 und 9a)
Betrifft das mich?
Lebenslage: Pflege (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Umfangreiche Regelungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für professionelle Pfleger und der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, insbes. betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 324802 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.