📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Staat und Verwaltung · Verteidigung
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 377/25); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 15.08.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 30.01.2026 (Bundesrat). Verkündet am 13.02.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 40; Inkrafttreten laut DIP: 14.02.2026.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
15.08.2025 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Verteidigung
Drucksache 377/25 ↗1 weiterer Schritt
15.09.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 377/1/25 ↗
26.09.2025 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
Plenarprotokoll 1057 ↗1 weiterer Schritt
26.09.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 377/25(B) ↗
01.10.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/1931 ↗09.10.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/31 ↗14.01.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/3635 ↗1 weiterer Schritt
14.01.2026 · Bundestag
Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT
Drucksache 21/3636 ↗
15.01.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/53 ↗15.01.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/53 ↗1 weiterer Schritt
16.01.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Verteidigung
Drucksache 20/26 ↗
30.01.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
Plenarprotokoll 1061 ↗1 weiterer Schritt
30.01.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 20/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 09.10.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/31 ↗
- 15.01.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/53 ↗
- 15.01.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/53 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 13.02.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 40 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 14.02.2026
Betrifft das mich?
Lebenslage: Sicherheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Vergaberechtliche Erleichterungen zur Sicherung eines raschen Fähigkeitenzuwachses der Bundeswehr, einschließlich umfangreicher Ausnahmen vom Vergaberecht, Erweiterung des Anwendungsbereichs auf zivile Bedarfe, Aussetzung der Losvergabe bis Ende 2030, Förderung von Beschaffungen für und mit Partnernationen, Ausschluss von Unternehmen aus Drittstaaten bei Sicherheitsinteressen, beschleunigte Nachprüfungsverfahren, Stärkung innovativer Beschaffungen durch Innovationspartnerschaften, Befristung des Gesetzes bis Ende 2035; Ausweitung des Schutzes für militärische Flugsicherungseinrichtungen auf stationäre Luftverteidigungsradaranlagen, Stärkung des Bestandschutzes bestehender militärischer Flugplätze, Ermöglichung einer schnelleren Neuanlage bzw. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 324833 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.