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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 324930 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verkündet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Energie · Wirtschaft
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 384/25 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 15.08.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 21.11.2025 (Bundesrat). Verkündet am 27.11.2025 im BGBl. 2025 I Nr. 283; Inkrafttreten laut DIP: 28.11.2025.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 15.08.2025 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss

    Drucksache 384/25 ↗
  2. 08.09.2025 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/1496 ↗
  3. 11.09.2025 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/21 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 12.09.2025 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 384/1/25 ↗
  5. 26.09.2025 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1057 ↗
  6. 3 weitere Schritte
    1. 26.09.2025 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 384/25(B) ↗
    2. 08.10.2025 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/2078 ↗
    3. 09.10.2025 · Bundestag

      Nachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BT · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

      Drucksache 21/2146 ↗
  7. 05.11.2025 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/2597 ↗
  8. 1 weiterer Schritt
    1. 05.11.2025 · Bundestag

      Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT

      Drucksache 21/2624 ↗
  9. 06.11.2025 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/37 ↗
  10. 06.11.2025 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/37 ↗
  11. 1 weiterer Schritt
    1. 07.11.2025 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Wirtschaftsausschuss

      Drucksache 634/25 ↗
  12. 21.11.2025 · Bundesrat

    2. Durchgang

    Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

    Plenarprotokoll 1059 ↗
  13. 1 weiterer Schritt
    1. 21.11.2025 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 634/25(B) ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Betrifft das mich?

Lebenslage: Klima & Umwelt (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Beendigung der Erhebung der Gasspeicherumlage mit Ablauf des 31. Dezember 2025 zur Entlastung von Unternehmen und Privatverbrauchern von hohen Gaspreisen: Ausgleich der am Jahresende 2025 noch offenen negativen Differenz auf dem Gasspeicherumlagekonto des Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe GmbH durch den Bund, Sicherstellung der Finanzierung etwaiger Kosten für die Gasspeicherbefüllung ab dem 1. Januar 2026 bis zum Ablauf der Geltung der Gasspeichervorschriften am 31. März 2027 durch Mittel aus dem Bundeshaushalt bzw. dem Sondervermögen;<br /> Änderung und Einfügung versch. …

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 324930 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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