📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Änderung des § 65d Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
- Beratungsstand
- Beschlussempfehlung liegt vor
- Initiative
- Fraktion der AfD
- Sachgebiet
- Gesundheit · Recht
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 21/1548)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Fraktion der AfD; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 09.09.2025 (Bundestag). Stand laut Bundestag: Beschlussempfehlung liegt vor; letzter Hauptschritt: „Beschlussempfehlung und Bericht“ am 17.12.2025 (Bundestag).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
09.09.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/1548 ↗11.09.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Gesundheit
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/21 ↗17.12.2025 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/3355 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 11.09.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/21 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.
Kurzbeschreibung des Bundestags
Verlängerung der Möglichkeit der Finanzierung von anonymen präventiven Behandlungsprogrammen wie "Kein Täter werden" als Maßnahme gegen sexuellen Missbrauch von Kindern, insbesondere im Bereich Prävention und Opferunterstützung und auch im Hinblick auf die EU-Richtlinie 2011/92;<br /> Änderung § 65d Fünftes Buch Sozialgesetzbuch<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2011/93/EU (ursprünglich: 2011/92/EU) vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (ABl. L 335, 17.12.2011, S. 1)
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 325402 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.