📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Staat und Verwaltung
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 556/25); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 10.10.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 27.03.2026 (Bundesrat). Verkündet am 22.04.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 106; Inkrafttreten laut DIP: 23.04.2026.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
10.10.2025 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Drucksache 556/25 ↗1 weiterer Schritt
07.11.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 556/1/25 ↗
21.11.2025 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1059 ↗1 weiterer Schritt
21.11.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 556/25(B) ↗
03.12.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/3055 ↗18.12.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Innenausschuss
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/50 ↗25.02.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/4318 ↗26.02.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/59 ↗26.02.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/59 ↗1 weiterer Schritt
06.03.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Drucksache 123/26 ↗
27.03.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
Plenarprotokoll 1063 ↗1 weiterer Schritt
27.03.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 123/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 18.12.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/50 ↗
- 26.02.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/59 ↗
- 26.02.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/59 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 22.04.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 106 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 23.04.2026
Betrifft das mich?
Lebenslage: Digital (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 326708 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.