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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 326712 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verkündet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Energie · Wirtschaft
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 562/25 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 10.10.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 27.03.2026 (Bundesrat). Verkündet am 01.04.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 84; Inkrafttreten laut DIP: 02.04.2026.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 10.10.2025 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss

    Drucksache 562/25 ↗
  2. 03.11.2025 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/2506 ↗
  3. 06.11.2025 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/37 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 10.11.2025 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 562/1/25 ↗
  5. 21.11.2025 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1059 ↗
  6. 2 weitere Schritte
    1. 21.11.2025 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 562/25(B) ↗
    2. 10.12.2025 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/3203 ↗
  7. 25.02.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/4326 ↗
  8. 26.02.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung

    Plenarprotokoll 21/59 ↗
  9. 26.02.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/59 ↗
  10. 3 weitere Schritte
    1. 06.03.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Wirtschaftsausschuss

      Drucksache 128/26 ↗
    2. 06.03.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

      Drucksache zu128/26 ↗
    3. 13.03.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 128/1/26 ↗
  11. 27.03.2026 · Bundesrat

    2. Durchgang

    Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung

    Plenarprotokoll 1063 ↗
  12. 1 weiterer Schritt
    1. 27.03.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 128/26(B) ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Betrifft das mich?

Lebenslage: Klima & Umwelt (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserstoffinfrastruktur und damit des Markthochlaufs von Wasserstoff insgesamt im Rahmen der Transformation zur klimaneutralen Volkswirtschaft und gemäß EU-Vorgaben im Energie- und Klimabereich: Verankerung des Grundsatzes der Erzeugung, Anlandung und Verteilung von Wasserstoff in überragendem öffentlichem Interesse und der öffentlichen Sicherheit dienend, Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung für immissionsschutzrechtliche und wasserrechtliche Verfahren, Planfeststellungsverfahren sowie Umweltverträglichkeitsprüfung, insbes. …

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 326712 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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