📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Gesundheit
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 554/25 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 10.10.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 27.03.2026 (Bundesrat). Verkündet am 14.04.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 98; Inkrafttreten laut DIP: 15.04.2026.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
10.10.2025 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Gesundheitsausschuss
Drucksache 554/25 ↗03.11.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/2512 ↗1 weiterer Schritt
07.11.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 554/1/25 ↗
12.11.2025 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Gesundheit
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/39 ↗1 weiterer Schritt
19.11.2025 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache zu554/1/25 ↗
21.11.2025 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1059 ↗4 weitere Schritte
21.11.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 554/25(B) ↗03.12.2025 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
Drucksache 21/3056 ↗04.03.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/4529 ↗04.03.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/4530 ↗
04.03.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/4527 ↗4 weitere Schritte
04.03.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/4531 ↗04.03.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/4532 ↗04.03.2026 · Bundestag
Änderungsantrag
Drucksache 21/4533 ↗04.03.2026 · Bundestag
Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT
Drucksache 21/4528 ↗
06.03.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Ablehnung des Änderungsantrags; Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/63 ↗06.03.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/63 ↗4 weitere Schritte
06.03.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Gesundheitsausschuss
Drucksache 120/26 ↗12.03.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 120/1/26 ↗25.03.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 120/2/26 ↗25.03.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 120/3/26 ↗
27.03.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung
Plenarprotokoll 1063 ↗1 weiterer Schritt
27.03.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 120/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 12.11.2025 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/39 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Ablehnung des Änderungsantrags · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
- 06.03.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/63 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 14.04.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 98 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 15.04.2026
Betrifft das mich?
Lebenslage: Gesundheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Erleichterung der praktischen Umsetzung der Änderungen in der vergangenen Wahlperiode zur qualitativen und bedarfsgerechten Krankenhausversorgung: Änderung der Regelungen zur Finanzierung des Transformationsfonds, Erweiterung von Ausnahmeregelungen für die Zuweisung von Leistungsgruppen und Kooperationsmöglichkeiten zwischen Krankenhäusern und weiteren Leistungserbringern, Überarbeitung von Leistungsgruppen und deren Qualitätskriterien für Krankenhausbehandlungen, Anpassung von Zwischenfristen insbes. zur Einführung der Vorhaltevergütung und betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 326717 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.