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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 326823 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verkündet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Innere Sicherheit
Zustimmungsbedürftigkeit
Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 558/25 (bes.eilbed.)); Ja, laut Verkündung (BGBl I)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 10.10.2025 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 06.03.2026 (Bundesrat). Verkündet am 16.03.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 66; Inkrafttreten laut DIP: 17.03.2026; einzelne Teile abweichend (1 weiteres Datum).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 10.10.2025 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten

    Drucksache 558/25 ↗
  2. 03.11.2025 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/2510 ↗
  3. 06.11.2025 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Innenausschuss

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/37 ↗
  4. 2 weitere Schritte
    1. 11.11.2025 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 558/1/25 ↗
    2. 20.11.2025 · Bundesrat

      Plenarantrag

      Drucksache 558/2/25 ↗
  5. 21.11.2025 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1059 ↗
  6. 2 weitere Schritte
    1. 21.11.2025 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 558/25(B) ↗
    2. 28.01.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/3855 ↗
  7. 28.01.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/3906 ↗
  8. 29.01.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung

    Plenarprotokoll 21/56 ↗
  9. 29.01.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/56 ↗
  10. 3 weitere Schritte
    1. 13.02.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten

      Drucksache 81/26 ↗
    2. 13.02.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

      Drucksache zu81/26 ↗
    3. 20.02.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 81/1/26 ↗
  11. 06.03.2026 · Bundesrat

    2. Durchgang

    Beschluss: Zustimmung; Entschließung

    Plenarprotokoll 1062 ↗
  12. 1 weiterer Schritt
    1. 06.03.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 81/26(B) ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

  • Verkündet am 16.03.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 66 · Bundesgesetzblatt ↗
  • Inkrafttreten am 17.03.2026
  • Inkrafttreten am 01.01.2030 (in Artikel 1, § 14 Absatz 3 bis 5 des KRITIS-Dachgesetzes)

Betrifft das mich?

Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen; Annahme einer Entschließung

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 326823 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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