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📂 Gesetzes-Akte

Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 330467 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 41/26)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 23.01.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 16.10.2026 (Bundesrat). Beschluss des Bundestags am 24.09.2026 (3. Beratung): Annahme in Ausschussfassung.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 23.01.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Kulturfragen

    Drucksache 41/26 ↗
  2. 1 weiterer Schritt
    1. 20.02.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 41/1/26 ↗
  3. 06.03.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1062 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 06.03.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 41/26(B) ↗
  5. 12.03.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/4500 ↗
  6. 1 weiterer Schritt
    1. 18.03.2026 · Bundestag

      Gegenäußerung der BRg zur Stellungnahme des BR

      Drucksache 21/4784 ↗
  7. 19.03.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/65 ↗
  8. 23.09.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/8164 ↗
  9. 24.09.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/96 ↗
  10. 24.09.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/96 ↗
  11. 1 weiterer Schritt
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Ausschuss für Kulturfragen

      Drucksache 560/26 ↗
  12. 16.10.2026 · Bundesrat

    2. Durchgang

    Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

    Plenarprotokoll 1069 ↗
  13. 1 weiterer Schritt
    1. 16.10.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 560/26(B) ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Bildung (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 330467 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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