📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Wirtschaft
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 45/26); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 23.01.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 12.06.2026 (Bundesrat). Verkündet am 26.06.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 191; Inkrafttreten laut DIP: 01.11.2026; einzelne Teile abweichend (3 weitere Daten).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
23.01.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss
Drucksache 45/26 ↗1 weiterer Schritt
20.02.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 45/1/26 ↗
06.03.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1062 ↗1 weiterer Schritt
06.03.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 45/26(B) ↗
01.04.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/5141 ↗15.04.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/70 ↗20.05.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6051 ↗21.05.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung
Plenarprotokoll 21/80 ↗21.05.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/80 ↗2 weitere Schritte
22.05.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Wirtschaftsausschuss
Drucksache 305/26 ↗22.05.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
Drucksache zu305/26 ↗
12.06.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
Plenarprotokoll 1066 ↗1 weiterer Schritt
12.06.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 305/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 15.04.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/70 ↗
- 21.05.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/80 ↗
- 21.05.2026 · 2. Beratung: Annahme einer Entschließung · Handzeichen · Protokoll 21/80 ↗
- 21.05.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/80 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 26.06.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 191 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 27.06.2026 (Artikel 1 § 3, Artikel 7 und 8)
- Inkrafttreten am 01.08.2026 (Artikel 6 Nr. 1 §§ 1 und 2 Abs. 5 sowie Nr. 2 und 3)
- Inkrafttreten am 01.11.2026 (im Übrigen)
- Inkrafttreten am 01.01.2027 (Artikel 6 Nr. 1 § 2 Abs. 1 bis 4)
Betrifft das mich?
Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.
Kurzbeschreibung des Bundestags
Durchführungsbestimmungen zur Umsetzung und Anwendung europäischer Vorgaben im Bereich Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung: Regelung der Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden, Festlegung der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung als Beauftragte Stelle, Einführung eines Tatbestands betr. Ressourceneffizienz-Anforderungen, Klarstellungen u.a. zu Kennzeichnungs- und Informationspflichten der Hersteller, zur Mitwirkung und Zusammenarbeit der Wirtschaftsakteure mit der Marktüberwachung sowie betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 330469 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.