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📂 Gesetzes-Akte

... Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 332795 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Initiative
Sachsen
Sachgebiet
Migration und Aufenthaltsrecht · Recht
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzesantrag (Drs 154/26)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Sachsen; erster erfasster Schritt: „Gesetzesantrag“ am 20.03.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Den Ausschüssen zugewiesen; letzter Hauptschritt: „BR-Sitzung“ am 08.05.2026 (Bundesrat).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 20.03.2026 · Bundesrat

    Gesetzesantrag · federführend: Rechtsausschuss

    Drucksache 154/26 ↗
  2. 27.03.2026 · Bundesrat

    BR-Sitzung

    Beschluss: Ausschusszuweisung

    Plenarprotokoll 1063 ↗
  3. 1 weiterer Schritt
    1. 24.04.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 154/1/26 ↗
  4. 08.05.2026 · Bundesrat

    BR-Sitzung

    Beschluss: Absetzung von TO

    Plenarprotokoll 1065 ↗

Abstimmung im Bundestag

Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Sicherheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 332795 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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