Zum Inhalt springen

📂 Gesetzes-Akte

Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 333599 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verkündet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Verkehr · Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 196/26 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 09.04.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 12.06.2026 (Bundesrat). Verkündet am 24.06.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 182; Inkrafttreten laut DIP: 01.07.2026.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 09.04.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Finanzausschuss

    Drucksache 196/26 ↗
  2. 1 weiterer Schritt
    1. 24.04.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 196/1/26 ↗
  3. 04.05.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/5688 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 05.05.2026 · Bundesrat

      Plenarantrag

      Drucksache 196/2/26 ↗
  5. 07.05.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Finanzausschuss

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/77 ↗
  6. 08.05.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1065 ↗
  7. 2 weitere Schritte
    1. 08.05.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 196/26(B) ↗
    2. 20.05.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/6024 ↗
  8. 20.05.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/6069 ↗
  9. 1 weiterer Schritt
    1. 20.05.2026 · Bundestag

      Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT

      Drucksache 21/6070 ↗
  10. 21.05.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme der Vorlage

    Plenarprotokoll 21/80 ↗
  11. 21.05.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme der Vorlage

    Plenarprotokoll 21/80 ↗
  12. 1 weiterer Schritt
    1. 22.05.2026 · Bundesrat

      Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Finanzausschuss

      Drucksache 298/26 ↗
  13. 12.06.2026 · Bundesrat

    2. Durchgang

    Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

    Plenarprotokoll 1066 ↗
  14. 1 weiterer Schritt
    1. 12.06.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 298/26(B) ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Betrifft das mich?

Lebenslage: Verkehr (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Steuerliche Entlastung von Passagierluftverkehrsunternehmen durch Senkung der gesetzlichen Luftverkehrsteuersätze auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024;<br /> Änderung § 11 Luftverkehrsteuergesetz

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 333599 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

Echte Demokratie lebt vom Mitmachen.

Von der Kontrolle der Politiker über das Engagement jedes Einzelnen bis zum konkreten Aktivwerden — jede Stimme zählt.

Wenn dir das Projekt und meine Arbeit gefallen, dann unterstütze mich.

PolitikCheck Deutschland ist werbefrei, ohne Werbe-Tracker und unabhängig — das bleibt nur mit deiner Hilfe so. Schon Weitersagen hilft.

Projekt unterstützen

Politisch neutral

Belegte Quellen

Infos und Fakten

Werbefrei