📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Verkehr
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 269/26 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 01.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 10.07.2026 (Bundesrat). Verkündet am 22.07.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 213; Inkrafttreten laut DIP: 23.07.2026.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
01.05.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Verkehrsausschuss
Drucksache 269/26 ↗26.05.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/6129 ↗1 weiterer Schritt
29.05.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 269/1/26 ↗
11.06.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Verkehrsausschuss
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/83 ↗12.06.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1066 ↗2 weitere Schritte
12.06.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 269/26(B) ↗18.06.2026 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
Drucksache 21/6562 ↗
24.06.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6697 ↗1 weiterer Schritt
26.06.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT · federführend: Verkehrsausschuss
Drucksache 391/26 ↗
26.06.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/87 ↗26.06.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/87 ↗10.07.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
Plenarprotokoll 1067 ↗1 weiterer Schritt
10.07.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 391/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 11.06.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/83 ↗
- 26.06.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/87 ↗
- 26.06.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/87 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 22.07.2026 im BGBl. 2026 I Nr. 213 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 23.07.2026
Betrifft das mich?
Lebenslage: Digital (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Vereinfachung und Beschleunigung der Abfertigungsprozesse an Flughäfen für Passagiere der EWR-Staaten sowie der Schweiz auf freiwilliger Basis und Erschwerung der Nutzung gefälschter Pass- und Ausweisdokumente: Ermöglichung des Auslesens und Verarbeitens personenbezogener Daten aus der maschinenlesbaren Zone und dem Chip des Passes oder Personalausweises durch die Luftfahrtunternehmen;<br /> Einfügung § 19e Luftverkehrsgesetz, § 86b Aufenthaltsgesetz und § 18 Freizügigkeitsgesetz/EU sowie Änderung § 18 Passgesetz und § 20 Personalausweisgesetz<br /> <br /> Bezug: Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zur Digitalpolitik und zum Bürokratierückbau<br /> Kabinettsbeschluss vom 5. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 334556 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.