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📂 Gesetzes-Akte

Drittes Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 334558 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Überwiesen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen · Innere Sicherheit · Migration und Aufenthaltsrecht
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 257/26)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 01.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 09.07.2026 (Bundestag).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 01.05.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten

    Drucksache 257/26 ↗
  2. 1 weiterer Schritt
    1. 29.05.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 257/1/26 ↗
  3. 12.06.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1066 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 12.06.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 257/26(B) ↗
  5. 01.07.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/6805 ↗
  6. 09.07.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Innenausschuss

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/89 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 334558 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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