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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 334566 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Verabschiedet
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Innere Sicherheit · Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (260/26 (bes.eilbed.))

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 01.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verabschiedet; letzter Hauptschritt: „3. Beratung“ am 15.10.2026 (Bundestag). Beschluss des Bundestags am 15.10.2026 (3. Beratung): Annahme in Ausschussfassung.

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 01.05.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten

    Drucksache 260/26 ↗
  2. 26.05.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/6134 ↗
  3. 11.06.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Innenausschuss

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/83 ↗
  4. 12.06.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: keine Einwendungen

    Plenarprotokoll 1066 ↗
  5. 3 weitere Schritte
    1. 12.06.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 260/26(B) ↗
    2. 15.06.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR

      Drucksache 21/6512 ↗
    3. 14.10.2026 · Bundestag

      Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT

      Drucksache 21/8623 ↗
  6. 14.10.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Drucksache 21/8622 ↗
  7. 15.10.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗
  8. 15.10.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Digital (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen; Annahme einer Entschließung

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 334566 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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