📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Beratungsstand
- Verkündet
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Energie
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 293/26 (bes.eilbed.)); Nein, laut Verkündung (BGBl I)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 15.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Verkündet; letzter Hauptschritt: „2. Durchgang“ am 10.07.2026 (Bundesrat). Beschluss des Bundestags am 09.07.2026 (3. Beratung): Annahme in Ausschussfassung.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
15.05.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss
Drucksache 293/26 ↗2 weitere Schritte
20.05.2026 · Bundesrat
Unterrichtung
Drucksache zu293/26 ↗02.06.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 293/1/26 ↗
08.06.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/6279 ↗2 weitere Schritte
09.06.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 293/2/26 ↗11.06.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 293/3/26 ↗
11.06.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/83 ↗12.06.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1066 ↗2 weitere Schritte
12.06.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 293/26(B) ↗18.06.2026 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
Drucksache 21/6563 ↗
08.07.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6998 ↗1 weiterer Schritt
09.07.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 410/1/26 ↗
09.07.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung
Plenarprotokoll 21/89 ↗09.07.2026 · Bundestag
3. Beratung
Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Plenarprotokoll 21/89 ↗2 weitere Schritte
10.07.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
Drucksache 410/26 ↗10.07.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
Drucksache zu410/26 ↗
10.07.2026 · Bundesrat
2. Durchgang
Beschluss: kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung
Plenarprotokoll 1067 ↗1 weiterer Schritt
10.07.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 410/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
- 11.06.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/83 ↗
- 09.07.2026 · 2. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/89 ↗
- 09.07.2026 · 2. Beratung: Annahme einer Entschließung · Handzeichen · Protokoll 21/89 ↗
- 09.07.2026 · 3. Beratung: Annahme in Ausschussfassung · Handzeichen · Protokoll 21/89 ↗
Gilt ab
- Verkündet am 21.07.2026 · Bundesgesetzblatt ↗
- Inkrafttreten am 22.07.2026
Betrifft das mich?
Lebenslage: Sicherheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Maßnahmen zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit in einem zunehmend flexiblen, von erneuerbaren Energien bestimmten Stromsystem: Schaffung eines Kapazitätsmarktes für das Zieljahr 2031 als Anreizrahmen für Investitionen in gesicherte Leistung, Beginn der diesbez. wettbewerblichen Ausschreibungen im Jahr 2026, zunächst betr. Förderung von Neuanlagen mit Langzeitkapazitäten, später auch betr. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 334922 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.