📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
- Beratungsstand
- Überwiesen
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Kultur · Medien, Kommunikation und Informationstechnik · Wirtschaft
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 324/26)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 29.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 24.09.2026 (Bundestag).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
29.05.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Kulturfragen
Drucksache 324/26 ↗1 weiterer Schritt
26.06.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 324/1/26 ↗
10.07.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1067 ↗1 weiterer Schritt
10.07.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 324/26(B) ↗
02.09.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/7820 ↗24.09.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Kultur und Medien
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/96 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 24.09.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/96 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
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Kurzbeschreibung des Bundestags
Investitionsverpflichtung in europäische audiovisuelle Werke für alle auf deutsche Nutzer zugeschnittene in- und ausländische Anbieter audiovisueller Mediendienste auf Abruf einschließlich privater und öffentlich-rechtlicher Fernsehveranstalter in Höhe von acht Prozent des deutschen Nettoumsatzes bzw. Programmetats; Subquote zugunsten unabhängiger Filmhersteller mit Vorgaben zum Rechterückfall, Öffnungsklausel zur Schließung von Branchenvereinbarungen von Mediendiensteanbietern, Anpassung der Verpflichtung an die konjunkturelle Lage, Überprüfung durch die Filmförderungsanstalt, Evaluierung und Berichterstattung nach drei Jahren<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2010/13/EU vom 10. …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 335466 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.