📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Beratungsstand
- Überwiesen
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 334/26 (bes.eilbed.))
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 29.05.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Durchgang“ am 10.07.2026 (Bundesrat).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
29.05.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Drucksache 334/26 ↗22.06.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/6588 ↗25.06.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/86 ↗3 weitere Schritte
30.06.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 334/1/26 ↗07.07.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 334/2/26 ↗08.07.2026 · Bundesrat
Plenarantrag
Drucksache 334/3/26 ↗
10.07.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1067 ↗2 weitere Schritte
10.07.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 334/26(B) ↗26.08.2026 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
Drucksache 21/7735 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 25.06.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
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Kurzbeschreibung des Bundestags
Vereinfachung und Beschleunigung der Bauleitplanung und Raumordnung: vollständige Digitalisierung der Bauleitplanverfahren, Straffung der Umweltprüfung sowie Einführung verbindlicher Verfahrensfristen und einer Präklusionsvorschrift, Verzicht auf verpflichtende frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Vereinfachung der Zulässigkeit von Vorhaben durch Flächennutzungspläne und Einführung von Teilflächennutzungsplänen, Aufwertung des Flächennutzungsplans für den Außenbereich, Ermächtigungsgrundlage für die Aufstellung kommunaler Wiederherstellungssatzungen zur Erhaltung und Steigerung des Anteils von Grünflächen und Baumüberschirmung, u.a.; Anerkennung des Wohnungsbaus als überragendes öffentliches Interesse; Leitbild der dreifachen Innenentwicklung; Stärkung städtebaulicher Instrumente zur Klimaanpassung, insbesondere zum Umgang mit Überflutungen infolge von Hochwasser- oder …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 335478 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.