📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Aufhebung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO2-Preis-Abschaffungsgesetz)
- Beratungsstand
- Abgelehnt
- Initiative
- Fraktion der AfD
- Sachgebiet
- Energie · Umwelt · Wirtschaft
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 21/6334)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Fraktion der AfD; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 09.06.2026 (Bundestag). Stand laut Bundestag: Abgelehnt; letzter Hauptschritt: „2. Beratung“ am 25.06.2026 (Bundestag). Beschluss des Bundestags am 25.06.2026 (2. Beratung): Ablehnung der Vorlage.
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
09.06.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/6334 ↗11.06.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/83 ↗24.06.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 21/6694 ↗25.06.2026 · Bundestag
2. Beratung
Beschluss: Ablehnung der Vorlage
Plenarprotokoll 21/86 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 11.06.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/83 ↗
- 25.06.2026 · 2. Beratung: Ablehnung der Vorlage · Handzeichen · Protokoll 21/86 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Klima & Umwelt (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten für Unternehmen und Privathaushalte und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland: Abschaffung der Rechtsgrundlagen für die Durchführung des europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS) auf nationaler Ebene sowie der nationalen CO2-Bepreisung;<br /> Aufhebung Brennstoffemissionshandelsgesetz, Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030, Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 sowie Emissionshandelsverordnung 2030
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 335824 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.