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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 338331 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Überwiesen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Arbeit und Beschäftigung · Staat und Verwaltung
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 436/26 (bes.eilbed.))

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 25.09.2026 (Bundestag).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

    Drucksache 436/26 ↗
  2. 07.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/7870 ↗
  3. 1 weiterer Schritt
    1. 11.09.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 436/1/26 ↗
  4. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1068 ↗
  5. 1 weiterer Schritt
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 436/26(B) ↗
  6. 25.09.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/97 ↗
  7. 1 weiterer Schritt
    1. 30.09.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/8301 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Arbeit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Maßnahmen zur bürgerfreundlicheren, transparenteren, effizienteren und unbürokratischeren Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitsförderung sowie zur Stärkung der Arbeitsvermittlung als Kernaufgabe der Bundesagentur für Arbeit (BA): weitere Digitalisierung und Automatisierung der Verwaltungsabläufe der BA, u.a. Vereinfachung der digitalen Arbeitslosmeldung und Vorrang der Nutzung elektronischer Übermittlungswege für Antragstellungen, Entfall des Schriftformerfordernisses beim Vermittlungsvertrag zwischen privaten Arbeitsvermittlern und Arbeitssuchenden, verpflichtende digitale Beantragung von Kurzarbeitergeld durch Arbeitgeber, stärkere digitale Vernetzung der BA mit anderen Trägern, z.B. …

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338331 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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