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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 338336 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Überwiesen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Kultur
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 449/26)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 15.10.2026 (Bundestag).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Innere Angelegenheiten

    Drucksache 449/26 ↗
  2. 2 weitere Schritte
    1. 11.09.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 449/1/26 ↗
    2. 22.09.2026 · Bundesrat

      Plenarantrag

      Drucksache 449/2/26 ↗
  3. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1068 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 449/26(B) ↗
  5. 07.10.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/8411 ↗
  6. 15.10.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Innenausschuss

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Über die Stichwörter im Titel ist keine Lebenslage erkannt.

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Umwandlung der unselbstständigen Stiftung in Trägerschaft der Stiftung &quot;Deutsches Historisches Museum&quot; in eine bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts;<br /> Gesetz über die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (<strong>SFVV-Gesetz</strong>) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 1, 3, 6, 10 und 12 Gesetz zur Errichtung einer Stiftung &quot;Deutsches Historisches Museum&quot;

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338336 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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