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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 338347 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Überwiesen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Zustimmungsbedürftigkeit
Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 439/26)

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 09.10.2026 (Bundestag).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

    Drucksache 439/26 ↗
  2. 1 weiterer Schritt
    1. 14.09.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 439/1/26 ↗
  3. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1068 ↗
  4. 1 weiterer Schritt
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 439/26(B) ↗
  5. 30.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/8277 ↗
  6. 09.10.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/100 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Digital (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Glasfaser- und Mobilfunknetze in der Fläche und innerhalb von Gebäuden unter Berücksichtigung EU-rechtlicher Vorgaben zur Gigabit-Infrastruktur, u.a. Einführung eines offenen Zugangs zu Glasfasernetzen, Verpflichtung von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht zur Vorlage eines Migrationsplans, Recht auf Vollausbau von Glasfaser-Gebäudenetzen, Anspruch auf Zugang zu gebäudeinterner Verkabelung, Einhaltung einheitlicher technischer Mindeststandards, Vereinfachung von Genehmigungs- und Anzeigeverfahren für den Netzausbau, z.B. …

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338347 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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