📂 Gesetzes-Akte
Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
- Beratungsstand
- Überwiesen
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen · Verteidigung
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 464/26)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Beratung“ am 15.10.2026 (Bundestag).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
14.08.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Verteidigung
Drucksache 464/26 ↗1 weiterer Schritt
14.09.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 464/1/26 ↗
25.09.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Beschluss: Stellungnahme
Plenarprotokoll 1068 ↗1 weiterer Schritt
25.09.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 464/26(B) ↗
07.10.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
Drucksache 21/8409 ↗15.10.2026 · Bundestag
1. Beratung · federführend: Verteidigungsausschuss
Beschluss: Überweisung
Plenarprotokoll 21/102 ↗
Abstimmung im Bundestag
- 15.10.2026 · 1. Beratung: Überweisung · Handzeichen · Protokoll 21/102 ↗
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Sicherheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Steigerung des Bauvolumens und beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben für Zwecke der Verteidigung: Durchführung militärischer Bauaufgaben auch durch die Bundeswehrverwaltung sowie durch von ihr beauftragte Dritte oder hierfür gegründete Unternehmen, erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für ausgewählte verwaltungsgerichtliche Verfahren, Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses an Bau und Betrieb militärischer Infrastruktur, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Ermächtigung des BMVg zur Anerkennung einer Sachverständigenorganisation der Bundeswehr für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Ausnahmeregelungen zugunsten militärischer Infrastrukturprojekte im Liegenschafts-, Umwelt- und Naturschutzrecht sowie beim Schutz und der Widmung militärischer Flächen; Bereitstellung amtlicher Unterkünfte für militärisches Personal …
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338358 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.