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📂 Gesetzes-Akte

Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor

Stand 24.10.2026, 05:16 Uhr
Gesetzgebungsvorgang 338361 im Dokumentationssystem des Bundestags (DIP). Alle Gesetzes-Akten
Beratungsstand
Überwiesen
Initiative
Bundesregierung
Sachgebiet
Energie · Wirtschaft
Zustimmungsbedürftigkeit
Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 470/26 (bes.eilbed.))

In 60 Sekunden

Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 14.08.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Überwiesen; letzter Hauptschritt: „1. Durchgang“ am 25.09.2026 (Bundesrat).

Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.

Zeitleiste

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf · federführend: Wirtschaftsausschuss

    Drucksache 470/26 ↗
  2. 07.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Drucksache 21/7867 ↗
  3. 2 weitere Schritte
    1. 14.09.2026 · Bundesrat

      Empfehlungen der Ausschüsse

      Drucksache 470/1/26 ↗
    2. 22.09.2026 · Bundesrat

      Plenarantrag

      Drucksache 470/2/26 ↗
  4. 24.09.2026 · Bundestag

    1. Beratung · federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

    Beschluss: Überweisung

    Plenarprotokoll 21/96 ↗
  5. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Beschluss: Stellungnahme

    Plenarprotokoll 1068 ↗
  6. 2 weitere Schritte
    1. 25.09.2026 · Bundesrat

      Beschlussdrucksache

      Drucksache 470/26(B) ↗
    2. 30.09.2026 · Bundestag

      Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

      Drucksache 21/8298 ↗

Abstimmung im Bundestag

Gilt ab

Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Betrifft das mich?

Lebenslage: Klima & Umwelt (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)

Gesetz für mich: Beschlüsse des Bundestags nach Lebenslage

Kurzbeschreibung des Bundestags

Grundlegende Neuordnung der Regelungen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien (EE) mit dem Fokus auf Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit, u.a. Erhöhung der Ausschreibungsmengen für Windenergie an Land, für Solaranlagen auf Freiflächen sowie für Biogasanlagen, Abschaffung der fixen Einspeisevergütung für Neuanlagen, Verpflichtung zur Direktvermarktung für neue EE-Anlagen mit zeitlich befristeter Einführung einer Übergangszahlung sowie eines Direktvermarktungsbonus für Kleinanlagen, Abschaffung der Ausfallvergütung und der Zusatzförderung für sog. Volleinspeiseanlagen, Einstellung der Förderung für Anlagen mit weniger als 25 Kilowatt installierter Leistung und vollständige Beendigung der Vergütung bei negativen Preisen, Abbau von Hürden für sog. …

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich, gekürzt).

Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 338361 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).

Siehe auch

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