📂 Gesetzes-Akte
... Strafrechtsänderungsgesetz - Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes kritischer Infrastrukturen
- Beratungsstand
- Einbringung beschlossen
- Initiative
- Hessen
- Sachgebiet
- Innere Sicherheit · Recht
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzesantrag (Drs 539/26)
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Hessen; erster erfasster Schritt: „Gesetzesantrag“ am 17.09.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Einbringung beschlossen; letzter Hauptschritt: „BR-Sitzung“ am 16.10.2026 (Bundesrat).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
17.09.2026 · Bundesrat
Gesetzesantrag · federführend: Rechtsausschuss
Drucksache 539/26 ↗25.09.2026 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: Ausschusszuweisung
Plenarprotokoll 1068 ↗1 weiterer Schritt
02.10.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
Drucksache 539/1/26 ↗
16.10.2026 · Bundesrat
BR-Sitzung
Beschluss: Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Plenarprotokoll 1069 ↗1 weiterer Schritt
16.10.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
Drucksache 539/26(B) ↗
Abstimmung im Bundestag
Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Sicherheit (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 339247 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.