📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
- Beratungsstand
- Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Gesundheit · Soziale Sicherung
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 587/26 (bes.eilbed.))
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 09.10.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten; letzter Hauptschritt: „Gesetzentwurf“ am 09.10.2026 (Bundesrat).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
09.10.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Gesundheitsausschuss
Drucksache 587/26(neu) ↗1 weiterer Schritt
15.10.2026 · Bundesrat
Unterrichtung
Drucksache zu587/26(neu) ↗
Abstimmung im Bundestag
Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
Lebenslage: Pflege (automatisch zugeordnet über ein Stichwort im Titel, keine amtliche Einordnung)
Kurzbeschreibung des Bundestags
Stabilisierung der Finanzierungsgrundlagen der sozialen Pflegeversicherung sowie personelle und strukturelle Sicherstellung einer bürgernahen, menschenwürdigen, effizienten und nachhaltigen Versorgung Pflegebedürftiger: Maßnahmen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit und Förderung von Rehabilitation, zur Stärkung der häuslichen Pflege und der pflegenden An- und Zugehörigen, zur weiteren Entbürokratisierung und für mehr Innovationsanreize für Pflegeeinrichtungen und Entlastung durch Technik und Digitalisierung auf der Versorgungsseite sowie zur Stabilisierung der Finanzierung der Pflegeversicherung und zur Begrenzung des Anstiegs der Eigenanteile bei den Pflegekosten auf der Finanzierungseite;<br /> Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 340168 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.