📂 Gesetzes-Akte
Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
- Beratungsstand
- Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
- Initiative
- Bundesregierung
- Sachgebiet
- Umwelt
- Zustimmungsbedürftigkeit
- Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 591/26 (bes.eilbed.))
In 60 Sekunden
Initiative laut DIP: Bundesregierung; erster erfasster Schritt: „Gesetzentwurf“ am 09.10.2026 (Bundesrat). Stand laut Bundestag: Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten; letzter Hauptschritt: „Gesetzentwurf“ am 09.10.2026 (Bundesrat).
Aus den Daten unten zusammengesetzt, ohne Wertung.
Zeitleiste
09.10.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf · federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Drucksache 591/26 ↗
Abstimmung im Bundestag
Im Bestand steht zu diesem Vorgang weder eine namentliche Abstimmung noch ein Plenarbeschluss. Die Beschlüsse sind eine Auswahl aus dem DIP (Abstimmungen & Beschlüsse).
Gilt ab
Noch nicht verkündet: DIP führt zu diesem Vorgang keine Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Betrifft das mich?
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Kurzbeschreibung des Bundestags
Konstitutive Neufassung Abfallverbringungsgesetz unter dem Titel Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1157 und des Basler Übereinkommens (<strong>Abfallverbringungsgesetz </strong>– AbfVerbrG) als Art. 1 der Vorlage
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP (wörtlich).
Quelle: Deutscher Bundestag, DIP, Vorgang 340172 ↗ · abgerufen am 24.10.2026, 05:16 Uhr. DIP-Inhalte amtlich — Verlinkung/Wiedergabe frei (§5 UrhG).
Siehe auch
Was ändert sich konkret für mich? Beschlossene Gesetze verknüpft mit Lebenslagen wie Familie, Wohnen, Rente oder Steuern — mit Datum und amtlicher Quelle.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus eine Auswahl weiterer Beschlüsse aus dem DIP (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.
Aktuelle Gesetze, Anträge und Anfragen im Bundestag — täglich aus dem DIP.
Je Verkündung im Bundesgesetzblatt ein Beitrag: Worum geht es, was ändert sich, ab wann — mit dem amtlichen Wortlaut als Beleg und einem Einstieg in einfacher Sprache.