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Plenarprotokoll 21/80 · 21. Bundestag

80. Sitzung · 21.05.2026

Alle 115 zugeordneten Reden dieser Sitzung — vollständig, aus dem amtlichen Protokoll (PDF) ↗.

Worum ging es? — Zusammenfassung

Die 80. Sitzung am 21.05.2026 umfasste 160 ausgewertete Sachbeiträge von 117 Abgeordneten. Schwerpunkte waren Wirtschaft & Steuern, Klima & Energie, Europa & Außen. Beraten wurden 60 Vorlagen (Drucksachen der 21. Wahlperiode). Den meisten Beifall erhielt Bettina Lugk (SPD) mit 18 Beifalls-Vermerken. Am häufigsten mit „Lachen“ quittiert wurde Robin Wagener (Grüne) (5×).

Beratene Gesetze & Debatten (Auszug)

  • Gesetz zu dem Abkommen
  • Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats
  • Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
  • Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern

Insgesamt 60 Drucksachen dieser Sitzung — vollständige Tagesordnung im amtlichen Protokoll ↗.

115

Zugeordnete Reden

115

Abgeordnete am Pult

445

Zwischenrufe

12

Themenfelder

Reden je Fraktion

  1. AfDAfD31
  2. CDU/CSUCDU/CSU31
  3. GrüneGrüne19
  4. SPDSPD18
  5. LinkeLinke15
  6. fl.fraktionslos1

Worüber gesprochen wurde

Reaktionen in dieser Sitzung

Beifall und „Lachen“ wörtlich aus den Vermerken des Stenografischen Dienstes — reine Auszählung, keine Wertung.

Meister Beifall erhielt

  1. SPDBettina Lugk18×
  2. CDU/CSUHans Koller17×
  3. GrüneTina Winklmann16×
  4. GrüneJulian Joswig15×
  5. SPDRalf Stegner13×

Am häufigsten „Lachen“ geerntet

  1. GrüneRobin Wagener5×
  2. CDU/CSUHendrik Hoppenstedt4×
  3. CDU/CSUJürgen Hardt3×
  4. CDU/CSUJosef Oster2×
  5. LinkeChristian Görke1×

Wer klatschte für wen

  • CDU/CSUCDU/CSUbekam Beifall vonCDU/CSU 145×SPD 108×Grüne 36×Linke 6×
  • AfDAfDbekam Beifall vonAfD 172×CDU/CSU 1×
  • SPDSPDbekam Beifall vonSPD 95×CDU/CSU 71×Grüne 27×Linke 9×
  • GrüneGrünebekam Beifall vonGrüne 137×Linke 23×SPD 22×CDU/CSU 11×
  • LinkeLinkebekam Beifall vonLinke 91×Grüne 20×SPD 8×AfD 1×
  • fl.fraktionslosbekam Beifall vonGrüne 2×Linke 2×SPD 1×

Beifall aus den eigenen Reihen ist grau, Beifall aus anderen Fraktionen türkis — so werden Koalitions- und Lagermuster sichtbar.

Alle Reden dieser Sitzung

Vollständig — jede der 115 zugeordneten Reden mit Zitat-Auszug, filterbar nach Fraktion und Thema. Redner verlinken auf das MdB-Profil.

Reden

Jahr

Fraktion

115 Reden

  1. Jörn KönigAfDJörn KönigAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Sportler! Lassen Sie mich vorab ein paar Worte zum FC Bundestag sagen. Ich war sechs Jahre Mitglied und habe mitgespielt. (Christian Görke [Die Linke]: Aber nicht aufgestellt worden!) – Doch, ich bin aufgestellt worden."
  2. Bettina LugkSPDBettina LugkSPD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Athletinnen und Athleten! Wer mit Spitzenathletinnen und Spitzenathleten über den deutschen Spitzen- und Leistungssport spricht, bekommt sehr schnell ein klares Bild davon, was in unserem System funktioniert und was auch nicht."
  3. Tina WinklmannGrüneTina WinklmannGrüne ·
    Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin! Kolleginnen und Kollegen! Donnerstag, 9 Uhr, Primetime, Sport: So ist das richtig, so gehört sich das im deutschen Plenum. Erfolge und Medaillen entstehen nicht erst im Wettkampf. Sie entstehen im Training, und sie entstehen in guten Strukturen."
  4. Christian GörkeLinkeChristian GörkeLinke ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach den Selbstlobreden der Regierung Merz habe ich wirklich Schmerz bei diesen Bewertungen zum Sportfördergesetz. Sie reden, Frau Staatsministerin, von Paradigmenwechsel."
  5. Thomas KorellAfDThomas KorellAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Sportfördergesetz will die Bundesregierung erstmals eine gesetzliche Grundlage für die Spitzensportförderung schaffen."
  6. Ophelia NickGrüneOphelia NickGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist eine Sportnation. Darauf können wir stolz sein. Wir bewerben uns aktuell für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Und da reicht die Begeisterung bis in die kleinsten Vereine."
  7. Jens LehmannCDU/CSUJens LehmannCDU/CSU ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist wirklich ein besonderer Augenblick. Wir sprechen heute endlich über das erste Sportfördergesetz in Deutschland, welches die Spitzensportförderung des Bundes erstmalig auf eine gesetzliche, einheitliche und transparente Grundlage stellt."
  8. Bastian TreuheitAfDBastian TreuheitAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Schwangerschaft sollte für eine Spitzensportlerin ein Moment der Freude sein. Doch für viele Athletinnen in Deutschland beginnt genau dann das Rechnen und Bangen: Reicht das Geld? Verliere ich meinen Kaderplatz? Springt der Sponsor ab?"
  9. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Spitzensportförderung setzen wir ein klares Signal für den Sport in Deutschland."
  10. Markus FrohnmaierAfDMarkus FrohnmaierAfD ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 26. September 2022 wurde der größte Anschlag auf die wirtschaftliche Infrastruktur in der Geschichte der Bundesrepublik begangen."
  11. Nein, lasse ich nicht zu. Außerdem ist der Bundestag nach der Verfassung ein Gesetzgebungsorgan – das dürfte ja hinlänglich bekannt sein – und eben kein Organ der umfassenden Rechts- und Fachaufsicht gegenüber der Bundesregierung."
  12. Robin WagenerGrüneRobin WagenerGrüne ·
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nord Stream liegt zerstört am Grund der Ostsee. Trotzdem erfüllt die Pipeline weiter ihren Zweck: Sie polarisiert, sie spaltet, sie isoliert Deutschland in Europa."
  13. Enrico KomningAfDEnrico KomningAfD ·
    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Hoppenstedt, ich finde es ein bisschen schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Ich kenne Sie als wirklich vernünftigen PGF-Kollegen. (Daniel Baldy [SPD]: Ja, genau deshalb!) Aber offensichtlich war die Angst größer. Nun, was soll’s. (Lachen des Abg."
  14. Daniel BaldySPDDaniel BaldySPD ·
    Vielen herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses umfasst unter anderem auch den Untersuchungsgegenstand, wie kritische Infrastruktur in Deutschland geschützt wird."
  15. Ina LatendorfLinkeIna LatendorfLinke ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 26. September 2022 wurde ein Sprengstoffanschlag auf die Nord-Stream-Pipelines verübt. Dabei wurden beide Stränge, 1 und 2, beschädigt. Der angerichtete Schaden ist enorm."
  16. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist das sogenannte „schärfste Schwert der Opposition“, und die Mehrheit – selbst wenn sie anderer Meinung sein sollte – räumt der Minderheit dieses Recht natürlich ein. Aber es gibt nun mal gewisse Vorschriften."
  17. Und die Wahrheit kommt sowieso ans Licht. (Beifall bei der AfD) Präsidentin Julia Klöckner: Ich will noch einmal einen Hinweis geben; das ist kein Vorschlag zur Güte: Wenn am Rednerpult „Präsident“ aufblinkt und Ihre Zeit abgelaufen ist – das halte ich wirklich bei allen gleich –, mache ich einen Hinweis."
  18. Michael KellnerGrüneMichael KellnerGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Nord-Stream-Pipelines waren sicherlich einer der schwersten Fehler deutscher Außenpolitik seit der Wiedervereinigung. Angela Merkel hat das Projekt vorangetrieben, obwohl sie in den Akten davor gewarnt wurde."
  19. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines ist ein ernstes Thema. Es geht um unsere Energieversorgung. Es geht um Sicherheit für uns und für unsere Nachbarn. Und es geht um die Frage, wie wir mit Sabotageakten gegen unsere kritische Infrastruktur umgehen."
  20. Ralf StegnerSPDRalf StegnerSPD ·
    Herr Abgeordneter Kotré, ich bin zwar Ihr Kollege in dem Sinne, (Markus Frohnmaier [AfD]: Ach je!) dass auch ich ein gewählter Abgeordneter bin. Aber im Gegensatz zu Ihnen bin ich auch noch Demokrat, der die Grundwerte unseres Grundgesetzes richtig findet. Das unterscheidet uns."
    Sitzung 21/80PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung⚖️ Demokratie & Recht
  21. Jürgen HardtCDU/CSUJürgen HardtCDU/CSU ·
    Die Situation war klipp und klar so: Zum Zeitpunkt der Sprengung von Nord Stream 2 hat durch diese Pipelines kein Gastransfer nach Deutschland mehr stattgefunden, weil Putin den Gashahn abgedreht hatte – auf russischer Seite. Genau das Gegenteil von dem, was Sie gesagt haben, ist wahr."
  22. Stephan BrandnerAfDStephan BrandnerAfD ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn es um einen anständigen Umgang geht, können Sie ja nur mich zum Rednerpult rufen. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Deshalb ist es schön, dass ich die Debatte hier abschließen kann."
  23. Arne Onni RaueAfDArne Onni RaueAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hochgeschätzter Herr Minister, lassen Sie mich noch mit zwei Worten zurückblicken auf die Dinge, die Sie vorhin gesagt haben. Also, ich erkenne Ihre Bemühungen an, ich sehe, es passiert etwas."
  24. Mandy EißingLinkeMandy EißingLinke ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer in den letzten Wochen mal den Fernseher eingeschaltet hat, kam an einer Serie kaum vorbei: „In höchster Not – Bergretter im Einsatz“. Da riskieren Menschen ihr eigenes Leben, um andere zu retten. Und das Verrückte daran: Die machen das alles unbezahlt, in ihrer Freizeit."
  25. Jürgen CoßeSPDJürgen CoßeSPD ·
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal hat man das Gefühl, man befindet sich in Absurdistan. (Thomas Korell [AfD]: Ja!) Vielleicht sollten gerade wir Mitglieder des Deutschen Bundestags, die wir fast alle nicht als Berufspolitiker geboren wurden, sondern in der Regel eine ehrenamtliche Karriere hint …"
  26. Leon EckertGrüneLeon EckertGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Sehr geehrter Herr Bundesminister Dobrindt! Was ist eigentlich Bevölkerungsschutzpolitik?"
  27. Jan KösteringLinkeJan KösteringLinke ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer Bevölkerungsschutz jetzt neu denken will, hat entweder bislang noch nicht so richtig mitgedacht oder bislang nicht gehandelt. Liebe Koalition, man muss Ihnen allerdings zugutehalten: Sie haben den großen Handlungsbedarf offenbar endlich erkannt."
  28. Dieter StierCDU/CSUDieter StierCDU/CSU ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über Ehrenamt sprechen, dann sprechen wir nicht über ein Randthema."
  29. Verehrte Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Samstag ist der 23. Mai – der Geburtstag unserer Verfassung, unseres Grundgesetzes. Traditionsgemäß hat dann auch immer die Bundesversammlung getagt, um den Bundespräsidenten zu wählen."
  30. Julia VerlindenGrüneJulia VerlindenGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Seit über elf Wochen führt der schlimme Krieg im Nahen und Mittleren Osten zu steigenden Preisen bei Öl und Gas. Die Internationale Energieagentur sagt, es könnte sich zur größten Energiekrise jemals weltweit auswachsen. (Dr."
  31. Sepp MüllerCDU/CSUSepp MüllerCDU/CSU ·
    Nein, ich würde gerne im Zusammenhang vortragen. (Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!) Was wir als schwarz-rote Koalition gemacht haben – und das ist der Unterschied –: Erstens. Wir haben die E-Auto-Prämie sozial gestaffelt wieder eingeführt. Zweitens."
  32. Lisa BadumGrüneLisa BadumGrüne ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Müller, da Sie keine Zwischenfrage zugelassen haben, möchte ich gerne die Chance nutzen. Das, was Sie hier und auch gestern bei Lanz vorgetragen haben, ist ja wirklich haarsträubend."
  33. Marc BernhardAfDMarc BernhardAfD ·
    Sie sollten vielleicht lieber Ihre Regierung besser kennen. Ich habe dem Staatssekretär Bartol gestern im Bauausschuss nämlich genau diese Frage gestellt. Ich habe ihm die Frage gestellt: Wo wird dieser ganze Biomist denn herkommen? – Und dann hat er sinngemäß zu mir gesagt: Das wissen wir nicht. (Dr."
  34. Hans KollerCDU/CSUHans KollerCDU/CSU ·
    Verehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die uns vorliegenden Anträge eint ja eines: Sie wollen mehr staatliche Eingriffe, mehr Regulierung und haben immer weniger Vertrauen in die Menschen vor Ort."
  35. Helmut KleebankSPDHelmut KleebankSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Begriff „Ökodesign“ klingt für viele Menschen im ersten Moment vielleicht nach schicken grünen Lifestyleprodukten oder nach viel neuer Bürokratie; wir haben es gerade gehört. Aber das Gegenteil ist der Fall."
  36. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Strecken, über die wir heute diskutieren, stehen stellvertretend für das Gesamtproblem der deutschen Verkehrspolitik: jahrzehntelanger Investitionsstau, ein marodes Netz und eine Bundesregierung, die zwar große Versprechen macht, aber die echte Verkehrswende ausbremst …"
  37. Violetta BockLinkeVioletta BockLinke ·
    Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Sie verweisen ja immer auf die Evaluation in ein paar Jahren. Ich verweise hier noch mal auf den Expertenrat für Klimafragen. Er hat evaluiert, und er hat gesagt: Was die Bundesregierung im Klimaschutzprogramm macht, ist nicht genug."
  38. Klaus WienerCDU/CSUKlaus WienerCDU/CSU ·
    Ach, ich weiß, das ist die Frau Badum; ich muss gar nicht hochgucken. Ich glaube, wir haben uns das letzte Mal schon trefflich gestritten. Wenn Sie wollen, machen Sie gleich eine Kurzintervention. So, und weil das so ist, räumen wir jetzt mit Ihren Fehlern auf."
  39. Caren LayLinkeCaren LayLinke ·
    Vielen Dank. – Herr Kollege, Sie haben im Zusammenhang mit dem Antrag der Linken gesagt, wir hätten es nur nicht verstanden, die flexiblen Preise würden alles regeln."
  40. Raimond ScheirichAfDRaimond ScheirichAfD ·
    Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Die heutige Debatte zeigt mal wieder auf eindrucksvolle Weise, dass die Redebeiträge von Linken und Grünen regelmäßig sehr viel schlimmer sind als ihre Anträge."
  41. Nina ScheerSPDNina ScheerSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat so, dass in den letzten Monaten und eigentlich auch Jahren in Debatten zur Wärmewende zugleich die Begriffe „Verunsicherung“ und „Planungsunsicherheit“ genannt wurden."
  42. Alaa AlhamwiGrüneAlaa AlhamwiGrüne ·
    Herr Präsident! Liebe Bundesregierung! Egal wie sehr Sie versuchen, die 65-Prozent-Regel für erneuerbares Heizen zu verhindern: Sie gilt seit Januar 2024 in Neubaugebieten und bleibt ein verdammt gutes Instrument für den Klimaschutz im Gebäudesektor."
  43. Jörg CezanneLinkeJörg CezanneLinke ·
    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt viel zu sagen, fangen wir mal an. Lieber Klaus Wiener, das Gesetz muss man gar nicht diskreditieren. Alle, die es lesen, verstehen, dass es für sie böse ausgehen kann."
  44. Lars RohwerCDU/CSULars RohwerCDU/CSU ·
    Vielen Dank für Ihre Zwischenfrage, weil sie mir Gelegenheit gibt, zu einem Papier, das in der Berliner Politikwelt zirkuliert, Stellung zu nehmen. Ich rede gerne über Äußerungen, zu denen ich auch den Autor kenne. Können Sie mir den Autor dieser Studie nennen? Es ist eine juristische Abteilung der KlimaUnion."
  45. Mathias WeiserAfDMathias WeiserAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Bürokratieabbau“ war ja das Schlagwort im Wahlkampf 2025. Es gab eigentlich auch einen ziemlich großen Konsens bei den meisten Parteien hier, dass Deutschland zu viel Bürokratie, zu viele Gesetze, zu viele Vorschriften hat, dass das unsere Wirtschaft …"
  46. Steffen JanichAfDSteffen JanichAfD ·
    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viel zu lange hat die Regierung das Problem des Bevölkerungsschutzes auf die lange Bank geschoben und stiefmütterlich behandelt."
  47. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen, zunächst einmal Danke sagen, dass wir heute in dieser Aktuellen Stunde über den Zivil- und Bevölkerungsschutz diskutieren. Das ist wichtig und gut."
  48. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bedrohungen, die vor uns stehen, können wir uns nicht aussuchen, den Schutz für unsere Bevölkerung aber schon. Genau daran misst sich politische Verantwortung, genau daran misst sich guter Bevölkerungsschutz."
  49. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war gegen 17 Uhr, als ich den Anruf unserer Feuerwehr bekam. Die Meldung war zunächst knapp, aber eindeutig: Die Bäche und die Ruhr würden langsam über die Ufer treten. – Die Lage spitzte sich zu."
  50. Daniel ZerbinAfDDaniel ZerbinAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Lieber Herr Wehrbeauftragter! Die Regierungsparteien haben keine Charakterköpfe mehr. Die SPD ist Lichtjahre von Helmut Schmidt entfernt. Und der letzte CDU-Kanzler hieß ja bekanntlich Gerhard Schröder."
  51. Rasha NasrSPDRasha NasrSPD ·
    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Herr Wehrbeauftragter, schön, dass Sie dieser Debatte beiwohnen. Die vergangenen Jahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie verletzlich selbst ein modernes und starkes Land wie Deutschland sein kann."
  52. Josef OsterCDU/CSUJosef OsterCDU/CSU ·
    Herr Emmerich, Sie können gerne stehen bleiben; aber der Präsident sagt, ich muss weiterreden. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU) Die Zeitenwende bezieht sich für uns nicht nur auf die Bundeswehr, sondern es ist ganz klar, dass das Thema Zeitenwende auch eine zivile Seite hat."
    Sitzung 21/80PDF ↗💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung
  53. Marcel EmmerichGrüneMarcel EmmerichGrüne ·
    Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Oster. – Herr Oster, Sie haben gesagt, diesbezüglich sei bei der Ampel nicht viel passiert und überhaupt sei die Kritik ja mau."
    Sitzung 21/80PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung
  54. Sebastian FiedlerSPDSebastian FiedlerSPD ·
    Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben gerade eine Zeit – es ist schon vielfach angeklungen –, in der sich die Sicherheitslage in Deutschland und Europa wirklich ganz grundlegend geändert hat."
  55. Thomas FetschAfDThomas FetschAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer die bisherigen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf aufmerksam verfolgt hat, muss feststellen, dass die tatsächlichen Bedürfnisse der Anwaltsnotare in diesem Haus nicht ausreichend bekannt sind oder aber die Ber …"
  56. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Heute schließen wir die Beratungen zu einem Gesetz ab, das für die Zukunft des Anwaltsnotariats von erheblicher Bedeutung ist."
  57. Helge LimburgGrüneHelge LimburgGrüne ·
    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der ersten Lesung zu diesem Gesetzentwurf hat der Kollege Dr. Steffen angekündigt, dass die Ausschussberatungen und dann eine mögliche zweite Rede sicherlich noch etwas unterhaltsamer sein werden; er ist ja für unterhaltsame Reden bekannt."
  58. Aaron ValentLinkeAaron ValentLinke ·
    Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Im Gegensatz zur SPD habe ich in der letzten Rede keine Witze über Notare gemacht. Ich habe den Entwurf stark kritisiert, und das aus gutem Grund: Er ging an der Lebensrealität der Menschen komplett vorbei."
  59. Konrad KörnerCDU/CSUKonrad KörnerCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Digitalisierung verändert alles. Aber sie ist kein Selbstzweck. Deswegen nehmen wir heute neben der Modernisierung des Anwaltsnotariats eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes vor. Die Digitalisierung muss dem Bürger dienen."
  60. Micha FehreAfDMicha FehreAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie alle kennen die folgenden Zahlen: Der Anteil Deutschlands am globalen CO2-Ausstoß liegt noch bei unbedeutenden 1,5 Prozent, der Anteil der EU gerade mal bei 6 Prozent."
  61. Thomas GebhartCDU/CSUThomas GebhartCDU/CSU ·
    Es war ein hocheffizientes Instrument, und es war auch ein Treiber für Innovationen. Wir sind in vielen dieser Bereiche heute Technologieführer. Von diesem Vorsprung haben vor allem viele mittelständische Firmen in unserem Land profitiert. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD und des Abg."
  62. Julian JoswigGrüneJulian JoswigGrüne ·
    Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 12. Februar ist etwas Spannendes passiert. Da war Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Europäischen Industriegipfel in Antwerpen. Das allein ist jetzt nicht der Rede wert; aber es war spannend, was er dort gesagt hat und welche Folgen das hatte."
  63. Karsten HilseAfDKarsten HilseAfD ·
    Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ich habe es in der letzten Plenarwoche jemandem von der SPD schon mal gesagt: Schauen Sie sich bitte eine Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer an. Das ist nicht unbedingt ein Freund von uns."
  64. Esra LimbacherSPDEsra LimbacherSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Hilse, ich wäre an Ihrer Stelle ein bisschen vorsichtig, auf wen ich mich in meinen Darstellungen berufen würde. Aber da Sie die Industrie- und Handelskammer so prominent hier in dieser Debatte erwähnt haben, will ich Ihnen gerne ein kurzes Zitat vorlesen. (Zuruf des Abg."
  65. Mirze EdisLinkeMirze EdisLinke ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hallo Friends! Hallo Amigos! Merhaba arkadaşlar! Silav helan hevalno! (Stefan Keuter [AfD]: Amtssprache ist hier Deutsch! – Kay Gottschalk [AfD]: Das ist der Deutsche Bundestag!"
  66. Kay GottschalkAfDKay GottschalkAfD ·
    Kommen wir zu den weiteren Fakten. Wahrscheinlich haben Sie deswegen so viele Freunde in der Industrie- und Handelskammer oder bei den Wirtschaftsprüfern: Sie haben mit diesem CBAM und dem neuen System mal eben so 279 Planstellen geschaffen, üppig versorgt."
  67. Gerold OttenAfDGerold OttenAfD ·
    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute an einem Wendepunkt für den Libanon. Mit der längst überfälligen Entscheidung, die Mission UNIFIL zum 31."
  68. Sara NanniGrüneSara NanniGrüne ·
    Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich gucke mit einiger Bitterkeit auf diese Mandatsverlängerung, die uns jetzt im Hohen Haus ansteht."
  69. Cansu ÖzdemirLinkeCansu ÖzdemirLinke ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag der Koalition ist wirklich sehr bemerkenswert, und zwar nicht wegen dessen, was drinsteht, sondern wegen dessen, was eben nicht drinsteht."
    Sitzung 21/80PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
  70. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine Damen und Herren! 20 Jahre! Seit 2006 patrouilliert die Bundeswehr vor der libanesischen Küste; sie hat wechselnde Regierungen, Eskalationen und Waffenstillstände erlebt. Heute sprechen wir über das letzte Mandat."
  71. Thomas LadzinskiAfDThomas LadzinskiAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Endlich übernimmt die UN unsere AfD-Position. (Jürgen Coße [SPD]: Oh! – Derya Türk-Nachbaur [SPD]: Oh! – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Die AfD quatscht so viel Unsinn!"
  72. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten, die zuhören, lassen Sie sich nichts einreden! Selbstverständlich hatte Ihr Einsatz einen Sinn, und er hat zur Sicherheit Europas und auch Deutschlands beigetragen."
  73. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Nahe Osten bleibt fragil. Die Lage zwischen Israel, Libanon und der Hisbollah ist mehr als angespannt. Gerade in solch einer Situation ist Besonnenheit gefragt."
  74. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt diese Anträge, bei denen die Leute draußen zuerst denken: Wer jetzt dagegenredet, kann kommunikativ nur sehr schwer gewinnen."
  75. Danny MeinersAfDDanny MeinersAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linksfraktion legt uns heute einen weiteren zentralistischen Antrag vor: Es geht um kostenloses, gesundes Mittagessen für 15 Millionen Kinder und Jugendliche in allen Kitas und Schulen, finanziert aus dem Bundeshaushalt."
  76. Svenja StadlerSPDSvenja StadlerSPD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Anliegen, Kindern und Jugendliche eine, wie es im Titel Ihres Antrages heißt, „kostenfreie, gesunde und leckere Verpflegung“ zu ermöglichen, verbindet uns, denke ich zumindest, über die Fraktionsgrenzen hinweg."
  77. Zoe MayerGrüneZoe MayerGrüne ·
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein Kind sollte wegen des eigenen Geldbeutels hungrig in der Schule sitzen. Die Regierung scheint daran leider wenig ändern zu wollen, wenn wir uns die Debatten der letzten Wochen anschauen."
  78. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wünschen uns ein gesundes und leckeres Mittagessen an unseren Schulen."
  79. Christian ZaumAfDChristian ZaumAfD ·
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem natürlich: Liebe Schüler auf der Zuschauertribüne! Cola, Eistee, Capri-Sonne, Pick up, Pizzateilchen, Schokocroissant und natürlich bei dem schönen warmen Wetter: Calippo Cola, bretthart gefroren: Das waren die Dinge, die ich als Lehrer in mei …"
  80. Nicklas KappeCDU/CSUNicklas KappeCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reparieren oder neu kaufen? Auf diese einfache Frage könnte man das heutige Thema herunterbrechen. Wir beschließen heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regeln zum Ökodesign."
  81. Saskia LudwigCDU/CSUSaskia LudwigCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen! Wenn ein Toaster mittlerweile einen Lebenslauf braucht, einen Nachhaltigkeitsnachweis oder tatsächlich eine Exitstrategie, dann reden wir über Ökodesign. Ökodesign klingt technisch, ist aber auch ein Eingriff in fast die gesamte Produktionsbandbreite von Betrieben."
  82. Andreas MayerAfDAndreas MayerAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ganze Land ist sich einig: Deutschland braucht endlich ein Ende der völlig überbordenden Bürokratie. Und was macht diese Bundesregierung?"
  83. Christian DouglasAfDChristian DouglasAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zählt in Deutschland zum Existenzminimum, weil er kulturelle Teilhabe ermöglichen soll. Und das Bundesverfassungsgericht sagt: Das Existenzminimum muss in Deutschland steuerfrei sein."
  84. Florian DornCDU/CSUFlorian DornCDU/CSU ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mir Anträge hier durchlese, frage ich mich immer zuerst: Welche Herausforderungen hat gerade das Land? Und wie trägt ein Antrag vielleicht auch dazu bei, die Probleme in diesem Land und auch der Menschen zu lösen?"
  85. Awet TesfaiesusGrüneAwet TesfaiesusGrüne ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den Rundfunkbeitrag sprechen, dann sprechen wir über mehr als nur über Geld."
  86. Parsa MarviSPDParsa MarviSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht nur Information und Kultur, sondern er spielt in unserer Medienlandschaft auch eine wichtige Rolle für die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. (Zuruf des Abg."
  87. David SchliesingLinkeDavid SchliesingLinke ·
    Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für die mediale Teilhabe und Grundversorgung unerlässlich. Rund 25 000 feste und Tausende weitere freie Mitarbeiter/-innen machen bei über 20 Fernseh- und mehr als 70 Radiosendern eine hervorragende Arbeit."
  88. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD fordert langfristig die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und bis dahin die steuerliche Absetzbarkeit des Rundfunkbeitrags."
  89. Reinhard MixlAfDReinhard MixlAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Rundfunkbeitrag ist längst nicht mehr nur eine Pflichtabgabe, er ist Symbol staatlicher Bevormundung. Jeder Haushalt muss zahlen – ob er das einseitige Programm nutzt, mag oder überhaupt empfangen will."
  90. Martin RabanusSPDMartin RabanusSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine herausragende Bedeutung (Zuruf von der AfD: … für die SPD! – Stephan Brandner [AfD]: Ohne Staatsfunk wäre die SPD schon unter 5 Prozent bundesweit!) für die Menschen und für unser Land."
  91. Leif BodinCDU/CSULeif BodinCDU/CSU ·
    Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Schnieder! 18 000 Einwohner hat die Insel Sylt, und jeden Tag pendeln über 5 000 Menschen auf die Insel."
  92. Es kann aber auch schneller gehen. Bei der Marschbahn war die Region geeint. Der zweigleisige Ausbau wird dringend benötigt; denn Berufstätige wie Reisende brauchen dort endlich eine verlässliche Anbindung. Hier konnten wir das Verfahren zügig zum Erfolg führen."
  93. Matthias GastelGrüneMatthias GastelGrüne ·
    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bestätigen und legitimieren drei Bahnprojekte auf demokratische Weise. Das ist so gesehen also ein guter Tag. Es geht um die Neubaustrecke zwischen Augsburg und Ulm. Hiermit wird eine Lücke im Hochgeschwindigkeitsnetz geschlossen."
    Sitzung 21/80PDF ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung🚆 Verkehr & Mobilität
  94. Alexis GierschAfDAlexis GierschAfD ·
    Herr Präsident! Kollegen! Liebe Landsleute! Ja, Herr Bodin von der CDU, ich habe Ihnen vorhin sehr aufmerksam zugehört. Sie haben ja bei den Menschen in Ihrem Wahlkreis große Erwartungen geweckt. Sie haben sich sehr ausführlich bedankt beim Verkehrsminister."
  95. Truels ReichardtSPDTruels ReichardtSPD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sylt ist nur Schickimicki. Da machen doch nur Reiche mit Privatjet Urlaub. Und dafür teuer ein zweites Gleis legen?"
  96. Stefan Seidlerfl.Stefan Seidlerfraktionslos ·
    Vielen Dank, Herr Präsident. – Moin! Ja, Herr Reichardt, in Nordfriesland hört man ganz genau zu, und ich finde es, ehrlich gesagt, toll, zu sehen, wie parteiübergreifend die Unterstützung hier für die Marschbahn ist."
  97. Rainer KraftAfDRainer KraftAfD ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Minister! Heute beraten wir zu dem Bericht über das Ergebnis der Vorplanung der Strecke Augsburg–Ulm."
  98. Sandra SteinGrüneSandra SteinGrüne ·
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist ein Land der Tüftlerinnen und Tüftler, der Macherinnen und Macher, ein Land, das in Werkstätten, auf Baustellen und in Backstuben geprägt wird. Das Handwerk hat dieses Land aufgebaut, und es hält unser Land bis heute zusammen."
  99. Manfred SchillerAfDManfred SchillerAfD ·
    Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Man glaubt es tatsächlich nicht: Nachdem die Grünen die Deindustrialisierung Deutschlands schon so perfekt vorangetrieben haben, nimmt man nun die Selbstständigen, die Betriebe im Handwerk, den Mittelstand, das Herzstück unserer Volkswirtschaft, ins Visier."
  100. Daniel BettermannSPDDaniel BettermannSPD ·
    Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor Kurzem war ich bei einer ganz spannenden Veranstaltung: „Erlebnis deutsche Brotkultur“ vom Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks. Mit einem abwechslungsreichen Programm wurde die Vielfalt unseres Kulturguts gefeiert."

Zwischenrufe in dieser Sitzung

445 namentlich protokollierte Zwischenrufe in dieser Sitzung (amtliches Protokoll).

  • Ja, aber wir dürfen nicht mitspielen!"

    Alice Weidel (AfD)

  • „Gelegentlich“ gilt das?"

    Tino Chrupalla (AfD)

  • Hat aber nicht gut geklappt!"

    Jörn König (AfD)

  • Das möchte ich sehen, wie die Agentur das machen will!"

    Jörn König (AfD)

  • Aber nicht aufgestellt worden!"

    Christian Görke (Linke)Jörn König (AfD)

  • Zu schlecht!"

    Fritz Güntzler (CDU/CSU)Jörn König (AfD)

  • Gilt das auch für CSDs?"

    Katrin Fey (Linke)Jörn König (AfD)

  • Das ist ja nur 14 Jahre her!"

    Jörn König (AfD)Bettina Lugk (SPD)

  • Da bin ich gespannt, wie die mit Lastenrädern Olympia machen!"

    Jörn König (AfD)Bettina Lugk (SPD)

  • … der Deutschen Demokratischen Republik! Volkskongress!"

    Alice Weidel (AfD)Bettina Lugk (SPD)

  • Volkskongress!"

    Alice Weidel (AfD)Bettina Lugk (SPD)

  • Das ist ein Problem!"

    Sören Pellmann (Linke)Christian Görke (Linke)

Zur Zwischenruf-Auswertung der ganzen Wahlperiode →

Quelle: Deutscher Bundestag — amtliches Plenarprotokoll 21/80 über die DIP-Schnittstelle. Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker; Reden in Regierungsfunktion erscheinen im Protokoll unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst. Keine Wertung.

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