Fraktion
Die Linke
21. Bundestag
Mandat
Liste
142 Dortmund II
Anwesenheit
99%
67 von 68 namentlichen
Bürgerfragen
88%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Sonja Lemke
- Fraktion
- Die Linke
- Mandatstyp
- Listenmandat
- Wahlkreis
- 142 Dortmund II
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- 1991 (35 J.)
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Informatikerin
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Studium in Dortmund, Master in Physik im Bereich "Physik und Abrüstung"
- Softwareentwicklerin, Vertretungslehrerin, Bachelorabschluss Informatik
- 2016Eintritt Die Linke
- 2020Mitglied Rates der Stadt Dortmund und Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, Digitalausschuss im Landschaftsverband Westfalen Lippe
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Sonja Lemke kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüros vor Ort
Berliner Büro
Sonja LemkeDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Termine
Von der eigenen Homepage übernommen (Selbstauskunft, Titel wörtlich) — Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 05.09.Demo gegen die Sozialkürzungen - Soest – 5. September 2026 – 11:00 Uhr ↗
- 05.09.CSD - Dortmund – 5. September 2026 – 13:00 Uhr ↗
- 13.09.Frühstück & Politik Vol. 9 – Dortmund – 13. September 2026 – 10:30 Uhr ↗
- 03.10.Vortrag Rechenzentren – Gladbeck – 3. Oktober 2026 – 14:00 Uhr ↗
- 18.10.Frühstück & Politik: Hamm Editon Vol. 3 – Hamm – 18. Oktober 2026 ↗
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 24.08.Wildberger ignoriert die Zivilgesellschaft und macht Lobbypolitik ↗
- 21.08.Fraktion vor Ort: Den braunen Müll wegfegen! Wie die AfD Migrantinnen in Gelsenkirchen die Menschenwürde abspricht und… ↗
- 21.08.Programmdebatte: Grundzüge linker Digitalpolitik ↗
- 07.08.Kein Plan, kein Ziel: Rechenzentrumsstrategie befördert nur die Klimakatastrophe ↗
- 06.08.Bundesregierung will nicht sagen, wo sie KI-Chatbots verwendet ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
67 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 81,3 % · Ø Bundestag 91 %
13 jüngste namentliche Abstimmungen
Ø Fraktion 100 % · Ø Bundestag 100 %
7 / 8 beantwortet
Ø Fraktion 83 % · Ø Bundestag 66 %
Ausschuss-Mitgliedschaften(2)
- Ausschuss für Digitales und StaatsmodernisierungOrdentliches Mitglied
- Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und TechnikfolgenabschätzungOrdentliches Mitglied
Nebentätigkeiten(6 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Wilhelm und Else Heraeus-Stiftung13.500 € einmalig (im Jahr 2026)
Einsatz einer Stipendiatin der Stiftung im Zeitraum 01.03. bis 31.05.2026 (Zuwendung fließt direkt an die Stipendiatin)
Spenden/Zuwendungen für politische Tätigkeit
- Flughafen Dortmund GmbH220 € einmalig (im Jahr 2025)
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (bis 30.11.2025)
Funktion in Unternehmen
- Stadt Dortmund289,96 € einmalig (im Jahr 2025)
Mitglied des Stadtrates (bis 31.10.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Stadt Dortmund541 € monatlich
Mitglied des Stadtrates (bis 31.12.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)
Mitglied der Landschaftsversammlung (bis 22.01.2026)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Flughafen Dortmund GmbH2.200 € jährlich
Mitglied des Aufsichtsrates, von Amts wegen (bis 30.11.2025)
Funktion in Unternehmen
Einkommensstufen sind Spannen, keine Exaktbeträge: Stufe 1 = 1.000 € bis 3.500 € · Stufe 3 = 7.000 € bis 15.000 €. Exaktbeträge nur, wo amtlich veröffentlicht. Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 142 · Dortmund II
Stärkste Kraft 2025: SPD 24,5 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Sabine Poschmann (SPD)
- SPD32,4%
- CDU/CSU24,8%
- AfD18,5%
- Grüne10,3%
- Linke9,0%
- FDP2,6%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- SPD24,5%
- CDU/CSU23,5%
- AfD18,0%
- Grüne11,3%
- Linke10,2%
- BSW4,8%
- Sonstige4,3%
- FDP3,5%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 98,5 %
- Nebentätigkeiten
- 5
- Bürgerfragen beantwortet
- 87.5 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 1
- Zwischenrufe
- 109
- Regierungs-Zufriedenheit
- Opposition (kein Malus)
- Erfahrungs-Index
- 6/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 44,7 → 44,7. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Abstimmungs-Verhalten · 13 jüngste Plenar-Abstimmungen
Wichtig: Hohe Stringenz heißt nicht „besser“. Eine Abweichung von der Fraktion kann ebenso Eigenständigkeit sein. Hier nur die nackten Zahlen.
Mit Fraktion
13
Abweichend
0
Anwesend
13
Abwesend
0
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
98,5 %
Teilgenommen
67
Nicht abgegeben
1
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die Die Linke-Fraktion kommt im Schnitt auf 81,3 % Teilnahme (65 erfasste Abgeordnete). Lemke liegt 17,2 Prozentpunkte darüber.
Abweichung von der Fraktionsmehrheit: 0 von 13 anwesend abgegebenen Stimmen (jüngste namentliche Abstimmungen). Eine Abweichung kann ebenso ein Zeichen von Eigenständigkeit sein — keine Wertung.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Sonja Lemke abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
- SportfördergesetzNein10. Juli 2026Antrag angenommen
- GebäudemodernisierungsgesetzNein10. Juli 2026Antrag angenommen
- GKV-ReformNein10. Juli 2026Antrag angenommen
- Einführung eines allgemeinen TempolimitsJa09. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenNein08. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonNein25. Juni 2026Antrag angenommen
- Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungNein12. Juni 2026Antrag angenommen
- Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Nein11. Juni 2026Antrag angenommen
- Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Nein11. Juni 2026Antrag angenommen
- Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoNein11. Juni 2026Antrag angenommen
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD will heute etwas gegen Wissenschaftsbetrug machen – ich würde ja lachen, wenn die Sache nicht so ernst wäre –, die AfD, die an vorderster Front steht, wenn es um Wissenschaftsfeindlichkeit geht.“
„Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD präsentiert heute gleich zwei Anträge, die übliche Mischung aus dem Hinterherrennen des KI-Hypes und dem völlig verstrahlten Atom- und Kohlewahnsinn. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Aber warum liebt die AfD alles, was mit KI-Systemen zu tun hat?“
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Anfang des Monats haben sich Menschen weiter von der Erde entfernt als jemals zuvor. Das ist eine Nachricht, die sicher viele hat innehalten lassen, selbst wenn man weiß, dass die Artemis-Mission vor allem ein Prestigeprojekt von Donald Trump ist, und selbst wenn man weiß, dass …“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🌍 Klima & Energie
Neuester Beitrag · 25.06.2026
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD will heute etwas gegen Wissenschaftsbetrug machen – ich würde ja lachen, wenn die Sache nicht so ernst wäre –, die AfD, die an vorderster Front steht, wenn es um Wissenschaftsfeindlichkeit geht.“
Protokoll 21/86 ↗Früher · 12.06.2026
„Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD präsentiert heute gleich zwei Anträge, die übliche Mischung aus dem Hinterherrennen des KI-Hypes und dem völlig verstrahlten Atom- und Kohlewahnsinn. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Aber warum liebt die AfD alles, was mit KI-Systemen zu tun hat?“
Protokoll 21/84 ↗🎓 Bildung & Forschung
Neuester Beitrag · 25.06.2026
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD will heute etwas gegen Wissenschaftsbetrug machen – ich würde ja lachen, wenn die Sache nicht so ernst wäre –, die AfD, die an vorderster Front steht, wenn es um Wissenschaftsfeindlichkeit geht.“
Protokoll 21/86 ↗Früher · 19.03.2026
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die erste Gesetzesinitiative, die die Bundesregierung im Wissenschaftsbereich vorlegt, ist nicht die dringend notwendige BAföG-Reform oder die überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.“
Protokoll 21/65 ↗💶 Wirtschaft & Steuern
Neuester Beitrag · 12.06.2026
„Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD präsentiert heute gleich zwei Anträge, die übliche Mischung aus dem Hinterherrennen des KI-Hypes und dem völlig verstrahlten Atom- und Kohlewahnsinn. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Aber warum liebt die AfD alles, was mit KI-Systemen zu tun hat?“
Protokoll 21/84 ↗Früher · 16.04.2026
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! In Ihrer Rechenzentrumsstrategie machen Sie vor allen Dingen eines: Sie fordern den kopflosen Ausbau – mehr ist mehr, ohne Plan, wie oder wofür. Aber Rechenzentren haben vor allem einen wirklich gigantischen Stromverbrauch. Sie kommen da ganzen Städten gleich.“
Protokoll 21/71 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
42
Wortmeldungen
31 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
17.481
Wörter gesamt
416
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 361)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×21
- 🌍 Klima & Energie ×13
- 💻 Digitales & Daten ×13
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×11
- 🎓 Bildung & Forschung ×9
Häufigste Begriffe
- bundesregierung ×66
- daten ×47
- endlich ×33
- forschung ×30
- geld ×28
- wissenschaft ×25
- statt ×24
- data ×23
Sprachprofil (rechnerisch)
48,8
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 51,6)
16,4
Wörter je Satz
5,3 %
Fragesätze
7,9 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
38
Zahlenangaben
2,2
je 1.000 Wörter
45
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
2.6 Std
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 928 Wörter am 13.11.2025 — zur Sitzung 21/40 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (42)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Ist die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage 175, in der ich nach Maßnahmen der Qualitätsprüfung für KI-Agenten im Rahmen des Projekts SPARK gefragt hatte, Bundestagsdrucksache 21/5249, in der die Bundesregierung ledigli …“
08.07.2026Sitzung 21/88 →784 Wörter≈ 7 Min💻 Digitales & Daten
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD will heute etwas gegen Wissenschaftsbetrug machen – ich würde ja lachen, wenn die Sache nicht so ernst wäre –, die AfD, die an vorderster Front steht, wenn es um Wissenschaftsfeindlichkeit g …“
25.06.2026Sitzung 21/86 →432 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie🏥 Gesundheit🎓 Bildung & Forschung
„Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD präsentiert heute gleich zwei Anträge, die übliche Mischung aus dem Hinterherrennen des KI-Hypes und dem völlig verstrahlten Atom- und Kohlewahnsinn.“
12.06.2026Sitzung 21/84 →451 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen
„Sieht oder prüft die Bundesregierung angesichts des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2026 zum baden-württembergischen Hochschulgesetz, das die dort bestehende Regelung zur Zweitveröffentlichungspflicht für nichtig erkl …“
06.05.2026Sitzung 21/76 →125 Wörter≈ 1 Min🎓 Bildung & Forschung
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Anfang des Monats haben sich Menschen weiter von der Erde entfernt als jemals zuvor.“
22.04.2026Sitzung 21/73 →746 Wörter≈ 7 Min🌍 Klima & Energie🛡️ Sicherheit & Verteidigung🇪🇺 Europa & Außen
1 Zahlenangabe: 35 Milliarden
„Wie wir alle wissen, hat es die AfD sowieso nicht so mit den Klimaauswirkungen. Uns ist klar, dass Sie den menschengemachten Klimawandel leugnen und Ihnen wissenschaftliche Fakten auch nicht so liegen.“
22.04.2026Sitzung 21/73 →98 Wörter🌍 Klima & Energie🎓 Bildung & Forschung
„Vielen Dank. – Sie haben gerade gesagt, dass Sie Rechenzentren besonders nachhaltig gestalten wollen und dass Sie auch die Energieeffizienz von Rechenzentren stärken wollen. Das verwundert mich ein bisschen.“
16.04.2026Sitzung 21/71 →95 Wörter🌍 Klima & Energie
„Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! In Ihrer Rechenzentrumsstrategie machen Sie vor allen Dingen eines: Sie fordern den kopflosen Ausbau – mehr ist mehr, ohne Plan, wie oder wofür.“
16.04.2026Sitzung 21/71 →840 Wörter≈ 8 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🇪🇺 Europa & Außen
2 Zahlenangaben: 28 Hektar · 1,3 Millionen
„Ich blende die nicht aus. Es gibt natürlich auch KI-Anwendungen, die sinnvoll sind. Nur, es gibt einen Unterschied zwischen generativer KI und klassifizierender KI.“
16.04.2026Sitzung 21/71 →196 Wörter≈ 2 Min🌍 Klima & Energie💻 Digitales & Daten
„Ja, vielen Dank. – In den letzten Wochen hat die ARD eine Dokumentation gezeigt, die verdeutlicht, wie dreist Onlinekonzerne unsere Daten verkaufen, ohne dass die Politik etwas dagegen tut.“
15.04.2026Sitzung 21/70 →151 Wörter≈ 1 Min🇪🇺 Europa & Außen💻 Digitales & Daten
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
109
Zwischenrufe (Top-100-Rufer)
1 / 2
Zwischenfragen als Redner zugelassen
100 / 238
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„Macht mal! –“
„Die AfD kann ja abwandern!“
„Warum reden Sie denn jetzt wie die AfD? Das muss doch wirklich nicht sein!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Sascha L. · 16.07.2026
beantwortetWelche Erkenntnisse hat Die Linke bislang über die Entstehung von Punkt 14 des Reformpakets erlangt, etwa durch Kleine Anfragen?
▸ Frage vollständig lesen (620 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Lemke, Punkt 14 "Moderner Datenschutz für mehr Wachstum" übernimmt große Teile der "Stuttgarter Impulse" der Landesdatenschutzbehörden vom 18.6.2026, geht aber bei der Zentralisierung der Aufsicht offenbar über deren eigene Empfehlung hinaus. Über die genaue Entstehung des Punktes im Koalitionsausschuss ist bislang wenig bekannt. Hat Die Linke im Bundestag bereits parlamentarische Initiativen, etwa Kleine Anfragen, zur Entstehung, zu beteiligten Lobbyakteuren oder zu vorliegenden Folgenabschätzungen von Punkt 14 gestellt oder geplant? Welche Antworten oder Erkenntnisse liegen bislang vor?
▸ Antwort lesen (1.853 Zeichen)
In Punkt 14 des sog. „Programms für Aufschwung und Beschäftigung“, das der Koalitionsausschuss am 2. Juli 2026 beschlossen hat, werden Maßnahmen rund um das Thema Datenschutz wiederholt, die schon im Koalitionsvertrag beschlossen sind. Inhaltlich sind Regierung und Koalition in diesen Punkten in 14 Monaten offenbar keinen Schritt vorangekommen. Was konkret geplant ist, z.B. wie die Zentralisierung der Aufsicht umgesetzt werden soll oder welche Regelungen ein Datengesetzbuch enthalten soll, haben Bundesregierung und Koalition bisher nicht offengelegt. Es sind für die Reformvorhaben weder Eckpunktepapiere noch Referentenentwürfe öffentlich geworden. Über die Gründe kann ich nur spekulieren: Möglicherweise hat die Regierung das Thema nicht priorisiert oder ist sich über die konkreten Maßnahmen eben doch gar nicht so einig, wie sie nach außen gern tut. Die „Stuttgarter Impulse“ sind ein interessanter Diskussionsbeitrag, hatten aber nach meiner Einschätzung keinen relevanten Einfluss auf die Diskussionen im Koalitionsausschuss. Klar ist, dass sich die Regierung hinter den Kulissen vornehmlich mit großen Wirtschaftsverbänden berät, wie meine schriftliche Frage im Februar diesen Jahres zeigte ( https://dserver.bundestag.de/btd/21/041/2104115.pdf , Frage 29). Zu einem Werkstattgespräch hatten Innen- und Wirtschaftsministerium ausschließlich große Wirtschaftsverbände eingeladen. Ich habe mich klar gegen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses positioniert ( Angriff auf den Datenschutz heißt unser Privatleben an die Industrie zu verkaufen: Die Linke MdB Sonja Lemke ) und werde gemeinsam mit meiner Fraktion auch weiter dafür kämpfen, dass unsere Privatsphäre vor großen Konzernen genauso geschützt wird vor Eingriffen durch die (Sicherheits)behörden. Dafür brauchen wir ein starkes Datenschutzrecht und eine schlagkräftige Aufsicht.
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Beantwortet die Frage nach parlamentarischen Initiativen mit konkreter Drucksache und legt den Erkenntnisstand offen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 15.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Violeta J. · 04.07.2026
offenHallo, haben sie für oder gegen die Koppelung des Rentenalters gestimmt?
Original ↗Axel F. · 18.02.2026
beantwortetWerden Sie eine Gesetzesinitiative einbringen, die Verstöße gegen digitale Barrierefreiheit (BGG) endlich mit Bußgeldern sanktioniert, statt Kommunen mit Alibi-Zertifikaten davonkommen zu lassen?
▸ Frage vollständig lesen (966 Zeichen)
Sehr geehrte Frau Lemke, während Konzerne bei Datenschutzverstößen (DSGVO) Millionenstrafen fürchten müssen, bleibt die digitale Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland faktisch folgenlos. In der Praxis beobachte ich seit Jahren: Gefälligkeitsgutachten: Kommunen nutzen identische Prüfberichte, die trotz massiver Barrieren Barrierefreiheit bescheinigen. Etikettenschwindel: Texte werden als „Leichte Sprache“ zertifiziert, strotzen aber vor Fachbegriffen und Fremdwörtern. Ignoranz: Fachliche Hinweise von Betroffenen werden von Verwaltungen schlicht ausgesessen. Die aktuelle BGG-Reform 2026 bleibt hier erneut hinter den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention zurück. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Barrierefreiheit rechtlich auf die gleiche Stufe wie der Datenschutz gehoben wird? Wie wollen Sie sicherstellen, dass Inklusion nicht länger an der „Profitlogik“ von Beratungsfirmen und der Trägheit von Behörden scheitert?
▸ Antwort lesen (844 Zeichen)
Sehr geehrter Herr F., dass Deutschland bis heute die UN-Behindertenkonvention nicht umgesetzt hat, kritisieren wir als Linke an vielen Stellen scharf. Alle öffentlichen Stellen sind aufgefordert Barrierefreiheit tatsächlich umzusetzen. Unsere klaren Forderungen nach vollständiger Umsetzung haben wir in einem eigenen Antrag zur Debatte der Reform des BGG Anfang Mai in den Bundestag einbracht ( https://dserver.bundestag.de/btd/21/055/2105569.pdf ). Damit setzen wir uns auch dafür ein, dass einklagbare Ansprüche auf Schadendersatz und Entschädigung bei Verstößen gegen die Barrierefreiheit eingeführt werden, wie dies im Datenschutzrecht bereits der Fall ist. Einen Bußgeld-Tatbestand für Kommunen zu schaffen, läge in der Zuständigkeit der Länder. Eine solche Gesetzesinitiative werden wir als Bundestagsfraktion daher nicht einbringen.
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Verweist auf den eigenen Antrag mit Drucksachennummer und sagt klar, warum eine Bußgeldinitiative nicht kommt.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Aktuelles von Sonja Lemke
7 Beiträge →- 28.08.2026„Rechenzentrenkarte zeigt erschreckendes Ausmaß“
- 28.08.2026„p Was ich heute Abend mache? /p p Mit span class="h-card" translate="no" a href="https://chaos.social/@fff" class="u-url mention" @ span fff /span /a /span endlos um den Wall fahren und damit fü“
- 28.08.2026„p Ihr wollt wissen wo aktuell a href="https://ruhr.social/tags/Rechenzentren" class="mention hashtag" rel="tag" # span Rechenzentren /span /a gebaut werden? /p p Auf heisseluft.org findet ihr eine“
Täglich aktualisiert · Homepage, amtliche Feeds, Social — mit Quelle. Keine Wertung.
Eigene Kanäle von Sonja Lemke
Selbstauskunft — persönliche Homepage und offizielle Social-Media-Profile. Niemals Beleg für Aussagen über Dritte. Quelle: Wikidata (CC0); einzelne Kanäle stammen stattdessen aus der Verlinkung auf der eigenen, belegten Homepage.
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.