Cem Ince
Die Linke-Fraktion · 21. Bundestag · Wahlkreis 49 Salzgitter – Wolfenbüttel
Elektroniker für Automatisierungstechnik
Fraktion
Die Linke
21. Bundestag
Mandat
Liste
49 Salzgitter – Wolfenbüttel
Anwesenheit
97%
66 von 68 namentlichen
Bürgerfragen
100%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Cem Ince
- Fraktion
- Die Linke
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 2)
- Wahlkreis
- 49 Salzgitter – Wolfenbüttel
- Beruf (vor Mandat)
- Elektroniker für Automatisierungstechnik
- Jahrgang
- —
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Geburtsjahr (amtliche Angabe)
- 1993
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Bis 2012 Kranich Gymnasium Salzgitter
- 2012 bis 2015Berufsausbildung bei Volkswagen in Salzgitter zum Elektroniker für Automatisierungstechnik
- IHK Wirtschaftsfachwirt, Softwareentwickler
- 2014 bis 2016Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung Volkswagen Salzgitter
- 2016 bis 2020Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung Volkswagen Salzgitter sowie stellvertretender Vorsitzender der Gesamt Jugend- und Auszubildendenvertretung der Volkswagen AG. IG Metall Mitglied
- seit 2012 IG Metall Vertrauensmann
- seit 2022 Mitglied der IG Metall Vertrauenskörperleitung Volkswagen Salzgitter
- 2021 bis 2025Vorsitzender Die Linke Kreisverband Salzgitter
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Cem Ince kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Cem InceDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Termine
Von der eigenen Homepage übernommen (Selbstauskunft, Titel wörtlich) — Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 24.07.»Wir machen die Arbeitskämpfe jeden Tag mit« ↗
- 18.06.Die Linke darf der Kriegslogik nicht nachgeben ↗
- 16.06.Elektro-Autos bezahlbar machen – Förderung von E-Fahrzeugen sozial und ökologisch neu ausrichten ↗
- 09.05.Behörden decken massenhaften Betrug in Betrieben auf: „Millionen werden um den Lohn gebracht“ ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
66 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 81,3 % · Ø Bundestag 91 %
jüngste namentliche Abstimmungen
Ø Fraktion 100 % · Ø Bundestag 100 %
4 / 4 beantwortet
Ø Fraktion 83 % · Ø Bundestag 66 %
Nebentätigkeiten(3 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Stadt Salzgitter
Mitglied des Ortsrates Nord
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Volkswagen AG
Arbeiter (bis 08.05.2025)
Entgeltliche Tätigkeit neben dem Mandat
- Volkswagen AG
Arbeiter, Rückkehrrecht (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 49 · Salzgitter – Wolfenbüttel
Stärkste Kraft 2025: CDU/CSU 26,5 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Dunja Kreiser (SPD)
- SPD30,6%
- CDU/CSU28,3%
- AfD21,3%
- Linke7,0%
- Grüne6,9%
- FDP2,5%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- CDU/CSU26,5%
- SPD24,4%
- AfD21,3%
- Grüne8,7%
- Linke7,8%
- BSW4,0%
- Sonstige3,7%
- FDP3,5%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 29.08.2026
- Anwesenheit
- 97,1 %
- Nebentätigkeiten
- 3
- Bürgerfragen beantwortet
- 100 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 0 / 0
- Zwischenrufe
- 57
- Regierungs-Zufriedenheit
- Opposition (kein Malus)
- Erfahrungs-Index
- 10/18 · Meister/Fachwirt
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 50 → 50. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
97,1 %
Teilgenommen
66
Nicht abgegeben
2
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die Die Linke-Fraktion kommt im Schnitt auf 81,3 % Teilnahme (65 erfasste Abgeordnete). Ince liegt 15,8 Prozentpunkte darüber.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-08-29. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Cem Ince abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
Für diesen Mandatsträger sind bei abgeordnetenwatch.de bislang keine namentlichen Abstimmungen erfasst (z. B. bei kürzlich nachgerückten Mandatsträgern). Sobald Daten vorliegen, erscheinen sie hier automatisch.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Automobilindustrie! Am 18. September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, und die Automobilindustrie stürzte in eine Dauerkrise. Das Management hat betrogen, doch den Preis bezahlten die Beschäftigten.“
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Hier im Bundestag reden wir oft über Demokratie. Aber für Millionen von Menschen endet sie genau dort, wo ihr Alltag beginnt, nämlich am Arbeitsplatz.“
„Ja, Herr Kuban, klassisches Eigentor. (Tilman Kuban [CDU/CSU]: Ach?) Ich arbeite bei Volkswagen und bin natürlich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Gespräch.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🌍 Klima & Energie
Neuester Beitrag · 09.07.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Automobilindustrie! Am 18. September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, und die Automobilindustrie stürzte in eine Dauerkrise. Das Management hat betrogen, doch den Preis bezahlten die Beschäftigten.“
Protokoll 21/89 ↗Früher · 08.05.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Hier im Bundestag reden wir oft über Demokratie. Aber für Millionen von Menschen endet sie genau dort, wo ihr Alltag beginnt, nämlich am Arbeitsplatz.“
Protokoll 21/78 ↗💶 Wirtschaft & Steuern
Neuester Beitrag · 09.07.2026
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Automobilindustrie! Am 18. September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, und die Automobilindustrie stürzte in eine Dauerkrise. Das Management hat betrogen, doch den Preis bezahlten die Beschäftigten.“
Protokoll 21/89 ↗Früher · 26.03.2026
„Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Versteckt hinter einem harmlosen Titel drückt die Bundesregierung eine folgenschwere Änderung durch. Der Arbeitsschutz in Person der Sicherheitsbeauftragten soll dem sogenannten Bürokratieabbau zum Opfer fallen.“
Protokoll 21/68 ↗🛡️ Sicherheit & Verteidigung
Neuester Beitrag · 27.03.2026
„Ja, Herr Kuban, klassisches Eigentor. (Tilman Kuban [CDU/CSU]: Ach?) Ich arbeite bei Volkswagen und bin natürlich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Gespräch.“
Protokoll 21/69 ↗Früher · 26.09.2025
„Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuhörende! Dieser Haushalt ist ein Rüstungshaushalt und richtet sich gegen die arbeitende Klasse.“
Protokoll 21/29 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
14
Wortmeldungen
12 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
4.436
Wörter gesamt
317
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 361)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🤝 Soziales & Rente ×5
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×5
- 🌍 Klima & Energie ×4
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×3
- 🏥 Gesundheit ×2
Häufigste Begriffe
- arbeitsschutz ×22
- mindestlohn ×16
- arbeit ×16
- beschäftigten ×12
- betrieben ×11
- leben ×9
- klasse ×9
- betrieb ×9
Sprachprofil (rechnerisch)
51,4
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 51,6)
11,5
Wörter je Satz
7,8 %
Fragesätze
10,1 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
8
Zahlenangaben
1,8
je 1.000 Wörter
17
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
40 Min
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 634 Wörter am 09.07.2026 — zur Sitzung 21/89 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 29.08.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (14)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Automobilindustrie! Am 18. September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, und die Automobilindustrie stürzte in eine Dauerkrise.“
09.07.2026Sitzung 21/89 →634 Wörter≈ 6 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern
1 Zahlenangabe: 20 Milliarden
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Hier im Bundestag reden wir oft über Demokratie.“
08.05.2026Sitzung 21/78 →454 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie
1 Zahlenangabe: 7 Prozent
„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Als Arbeiter in der Automobilindustrie weiß ich, was seit Jahrzehnten geleistet wird.“
27.03.2026Sitzung 21/69 →270 Wörter≈ 2 Min🛡️ Sicherheit & Verteidigung
„Ja, Herr Kuban, klassisches Eigentor. Ich arbeite bei Volkswagen und bin natürlich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Gespräch. – Ich bin aktuell freigestellt und habe ein Rückkehrrecht.“
27.03.2026Sitzung 21/69 →189 Wörter≈ 2 Min🌍 Klima & Energie🛡️ Sicherheit & Verteidigung🚆 Verkehr & Mobilität
„Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Versteckt hinter einem harmlosen Titel drückt die Bundesregierung eine folgenschwere Änderung durch.“
26.03.2026Sitzung 21/68 →313 Wörter≈ 3 Min💶 Wirtschaft & Steuern
„Aus welchen Gründen wurde in dieser Legislatur von dem Vorhaben abgesehen, die Behinderung der demokratischen Mitbestimmung künftig als Offizialdelikt einzustufen? Antwort der Parl.“
25.02.2026Sitzung 21/58 →169 Wörter≈ 2 Min
„Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben! Produktsicherheit ist vorbetrieblicher Arbeitsschutz.“
18.12.2025Sitzung 21/50 →408 Wörter≈ 4 Min🤝 Soziales & Rente💶 Wirtschaft & Steuern🏥 Gesundheit
„Sehr geehrter Herr Präsident! Da habe ich mich einmal gefreut, dass ich vor vollem Plenum reden darf, und dann beginnt die namentliche Abstimmung. Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben!“
13.11.2025Sitzung 21/40 →421 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie🛂 Migration & Asyl🤝 Soziales & Rente
1 Zahlenangabe: 2 Millionen
„Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Ministerin Bas, um das mal in unseren Worten zu sagen: Sie beabsichtigen, 123 000 Sicherheitsbeauftragte in deutschen Betrieben abzurasieren.“
12.11.2025Sitzung 21/39 →119 Wörter≈ 1 Min
1 Zahlenangabe: 96 Prozent
„Sehr gerne. – Frau Ministerin, das habe ich nicht getan. Sicherheitsbeauftragte sind für mich ein wesentlicher Aspekt von Arbeitsschutz. Das ist aber nicht gleichzusetzen mit dem Arbeitsschutz insgesamt.“
12.11.2025Sitzung 21/39 →88 Wörter
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
47 / 114
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„Na ja!“
„Nein!“
„Jetzt sind alle Arbeiter beruhigt, Herr Kuban!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 29.08.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Eberhard A. · 06.04.2026
beantwortetIn welchem Umfang kamen beim Angriff Israels auf den Iran Waffen aus Deutschland zum Einsatz?
▸ Antwort lesen (1.197 Zeichen)
Sehr geehrter Herr A., bekannt ist, dass Deutschland nach Aufhebung der zeitweiligen Exportbeschränkungen durch die Bundesregierung am 24. November 2025 wieder Rüstungslieferungen im Wert von mehr als 100 Millionen Euro nach Israel genehmigte. Und auch nach Beginn des Irankriegs am 28. Februar 2026 setze die Bundesregierung diese Waffenexportgenehmigungen nach Israel fort. Das geht aus Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf mehrere Anfragen meines MdB-Kollegen Ulrich Thoden, verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion die Linke, hervor. Es ist davon auszugehen, dass die Bundesregierung mit diesen Waffenexporten den Iran-Krieg befeuerte. Meine Fraktion stellt regelmäßig Anfragen an die Bundesregierung, um Transparenz über das Ausmaß deutscher Rüstungsexporte zu schaffen. Die Fraktion die Linke verurteilt Waffenexporte nach Israel scharf und setzt sich insbesondere auch vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs für eine Beendigung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel ein (siehe unseren Antrag „Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe ermöglichen“, https://dserver.bundestag.de/btd/21/003/2100350.pdf ). Mit freundlichen Grüßen Cem Ince
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Nennt Genehmigungswert und Datum sowie einen eigenen Antrag, zum tatsächlichen Einsatz der Waffen fehlen Angaben.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Georg Richard G. · 15.10.2025
beantwortetSie beriefen sich bei der Demonstration gestern auf Ihren Status als „parlamentarischer Beobachter“ - was bedeutet das und welche Grundlage ziehen Sie hierfür heran?
▸ Frage vollständig lesen (828 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Ince, Bei der Demonstration „Geld für den Krieg - statt Waffen für den Krieg“ am 14.10.2025 wurden Sie von der Polizei festgenommen, nachdem Ihnen Gewalt gegen Polizeibeamte vorgeworfen wurde. Bei der Festnahme riefen Sie, dass Sie „Parlamentarischer Beobachter“ seien. Beziehen Sie bitte Stellung woher diese Bezeichnung kommt, welche Rechte Ihnen dadurch gewährt werden und, ob Sie für die Wahrung des Status auch Pflichten erfüllen müssen. Ferner genießen als MdB Immunität, da zum Zeitpunkt der Festnahme allerdings ihre Identität nicht feststand wurden Sie von der Polizei abgeführt und nach Feststellung der Identität und somit Immunität wieder freigelassen. Auf Ihren Social-Media-Accounts kündigten Sie ein Strafverfahren gegen den involvierten Polizeibeamten an, auf welcher Grundlage basiert dies?
▸ Antwort lesen (2.162 Zeichen)
Sehr geehrter Herr G., am 12. Oktober 2025 war ich gemeinsam mit zwei weiteren Mitgliedern des Bundestages als parlamentarischer Beobachter bei der angemeldeten Demonstration „Geld für den Kiez – statt Waffen für den Krieg“ im Berliner Stadtteil Wedding vor Ort. Dort wurde ich von der Berliner Polizei geschlagen, festgehalten und an der Ausübung meines Mandats gehindert. Zuvor hatten wir uns durch beschriftete Warnwesten klar als parlamentarische Beobachter zu erkennen gegeben und hatten uns den Beamtinnen und Beamten der Berliner Polizei vorab als solche auch vorgestellt. Zwar regelt das Versammlungsrecht die Rolle des parlamentarischen Beobachters nicht, jedoch ist es gängige Praxis, dass Mandatsträgerinnen und -träger diese Rolle im Rahmen der verfassungsrechtlich garantierten Kontrollfunktion der Abgeordneten wahrnehmen. Diese Kontrollfunktion gegenüber der Staatsgewalt folgt unmittelbar aus Art. 20 Abs. 2 GG. Beschränkungen der Tätigkeit von Abgeordneten auf Versammlungen müssen deshalb nicht nur am Maßstab des Versammlungsrechts, sondern auch am Informationsrecht des Abgeordneten gemäß Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG gemessen werden (Schramm, Jonathan: Keine Kontrolle ohne Kenntnis: Zur Rechtsstellung parlamentarischer Beobachtung auf Versammlungen, VerfBlog, 2025/1/29, https://verfassungsblog.de/parlamentarische-beobachtung-versammlungen/ ). Dieses Recht ist nicht auf Fragen an die Bundesregierung beschränkt, sondern umfasst auch unmittelbare Formen der persönlichen Informationsgewinnung (vgl. BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 17.09.2013 – 2 BvR 2436/10, 2 BvE 6/08, Rn. 96). Die körperliche Bewegungsfreiheit von Abgeordneten ist zudem eine faktische Bedingung der freien Mandatsausübung und jede Beschränkung dieser Freiheit ist nach Art. 46 Abs. 3 GG nur nach vorheriger Zustimmung des Bundestags zulässig. Hinsichtlich der Vorwürfe der Berliner Polizei habe ich mich bereits unmittelbar nach dem Vorfall in einer öffentlichen Stellungnahme umfassend geäußert (siehe https://www.instagram.com/p/DPzF2McjKC3/?igsh=MWtmM3Y1Zjlsb2dtcQ== ). Die Verfahren sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Cem Ince
Antwort-Qualität: 7 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Begruendet die Beobachterrolle mit Grundgesetzartikeln und Rechtsprechung, laesst die Frage zum angekuendigten Verfahren aber offen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Thomas V. · 15.10.2025
beantwortetSie reden beim AfD Verbot von Steuergeld und Demokratie. Demos und Polizeimaßnahmen finanziert der Steuerzahler. Wie rechtfertigen Sie ihre Aktion am Wochende auf der Demo gegenüber der Polizei?
▸ Antwort lesen (1.144 Zeichen)
Sehr geehrter Herr V., am 12. Oktober 2025 war ich gemeinsam mit zwei weiteren Mitgliedern des Bundestages als parlamentarischer Beobachter bei der angemeldeten Demonstration „Geld für den Kiez – statt Waffen für den Krieg“ im Berliner Stadtteil Wedding vor Ort. Dort wurde ich von der Berliner Polizei geschlagen, festgehalten und an der Ausübung meines Mandats gehindert. Zum Geschehen und zu den Vorwürfen der Berliner Polizei habe ich mich unmittelbar nach dem Vorfall in einer öffentlichen Stellungnahme umfassend geäußert (siehe https://www.instagram.com/p/DPzF2McjKC3/?igsh=MWtmM3Y1Zjlsb2dtcQ== ). Die Verfahren sind derzeit noch nicht abgeschlossen. In der Zwischenzeit hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, dass mich das Presse-Statement der Berliner Polizei, welches nach dem Vorfall veröffentlicht wurde, rechtswidrig vorverurteilt hat ( https://www.instagram.com/p/DUTjUe4jdgb/?igsh=Znl6bnB0dHgzaTk2 , siehe auch https://www.braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/salzgitter/article411108082/hat-berliner-polizei-salzgitteraner-abgeordneten-vorverurteilt-gericht-entscheidet.html ). Mit freundlichen Grüßen Cem Ince
Antwort-Qualität: 5 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 1/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 1/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Schildert die eigene Sicht des Vorfalls und verweist auf ein Statement, die Frage nach der Rechtfertigung bleibt unbeantwortet.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 05.08.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Weitere Quellen zu Ince
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.