Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion · 21. Bundestag · Wahlkreis 184 Offenbach
Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21. Bundestag
Mandat
Liste
184 Offenbach
Anwesenheit
90%
61 von 68 namentlichen
Bürgerfragen
89%
beantwortet
Überblick
Kerndaten
- Vollständiger Name
- Tarek Al-Wazir
- Fraktion
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Mandatstyp
- Listenmandat (Platz 4)
- Wahlkreis
- 184 Offenbach
- Beruf (vor Mandat)
- nicht angegeben
- Jahrgang
- 1971 (55 J.)
Amtliche Stammdaten (Bundestag)
- Beruf (amtliche Angabe)
- Dipl.-Politologe
Quelle: Deutscher Bundestag — MdB-Stammdaten (Open Data, XML) ↗ · Datei-Stand 29.04.2026
Werdegang
Amtliche Kurz-Vita, unverändert übernommen — Deutscher Bundestag.
- Schulausbildung in Frankfurt am Main, Offenbach am Main und Sana’a (Jemen)
- Abitur
- Zivildienst
- Studium der Politologie in Frankfurt am Main, Abschluss Diplom-Politologe
- Seit 1989 Mitglied der Grünen
- 1992 bis 1994Vorsitzender der Grünen Jugend Hessen
- 1993 bis 1997und 2000 bis 2016 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Offenbach am Main
- 1995 bis 2017und 2019 bis 2025 Mitglied des Hessischen Landtags
- 1995 bis 2005innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag
- Mai 2000 bis Januar 2014 Vorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, September 2007 bis Dezember 2013 Vorsitzender des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen in Hessen
- Dezember 2006 bis November 2015 Mitglied des Parteirats des Bundesverbands von Bündnis 90/Die Grünen
- 2003 bis 2014Mitglied des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks
- Januar 2014 bis Januar 2019 Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung und stellvertretender Ministerpräsident
- Januar 2019 bis Januar 2024 Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen und stellvertretender Ministerpräsident
- Seit 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages
Quelle: Deutscher Bundestag — Open Data (MdB-Stammdaten). Angaben der Bundestagsverwaltung, hier nur in einzelne Stationen gegliedert.
Tarek Al-Wazir kontaktieren
Adresse, Telefon und der offizielle Kontaktweg — direkt sichtbar. Das Wahlkreisbüro vor Ort ist der kürzeste Draht; sonst die Telefonzentrale des Bundestags und das amtliche Kontaktformular. Eine direkte E-Mail zeigen wir nur, wenn sie belegt ist; wir erfinden keine Adressen.
Wahlkreisbüro vor Ort
Berliner Büro
Tarek Al-WazirDeutscher BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinAmtliche Dienstanschrift — keine private Adresse.
Quelle: Deutscher Bundestag (Biografien/Kontaktformular, Telefonzentrale) · Wahlkreisbüro aus amtlicher Bio oder eigener MdB-Website (Selbstauskunft) · abgeordnetenwatch.de (CC0) · belegte E-Mail aus Selbstauskunft (Wikidata CC0). Stand 2026-08-24.
Aktuelle Meldungen
Jüngste Beiträge von der eigenen Homepage (Presse/Aktuelles, Titel wörtlich) — Selbstauskunft, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
- 21.08.„Schaden in Milliardenhöhe möglich“: Niedrigwasser bremst die Binnenschifffahrt aus – und macht der Wirtschaft Probleme… ↗
- 10.08.Al-Wazir (Grüne): Abkehr von Korridorsanierungen falsch ↗
- 06.08.Lkw und Güterzüge statt Schiffe: Gibt es jetzt weniger Baustellen auf Autobahnen und bei der Bahn? ↗
- 03.08.Niedrigwasser am Rhein: Diese Maßnahmen sollen Lieferketten sichern ↗
- 08.07.Wasser ist unser Lebensmittel Nr. 1: Al-Wazir informiert sich in der Region über die Wassersituation in Hitze- und Dürr… ↗
Quoten auf einen Blick
Reine Zahlen — kein Werturteil. Hohe Werte sind nicht automatisch „besser“; Abweichung von der Fraktion kann Eigenständigkeit bedeuten.
61 von 68 namentlichen Abstimmungen (21. WP)
Ø Fraktion 89,3 % · Ø Bundestag 91 %
13 jüngste namentliche Abstimmungen
Ø Fraktion 100 % · Ø Bundestag 100 %
24 / 27 beantwortet
Ø Fraktion 84 % · Ø Bundestag 67 %
Ausschuss-Mitgliedschaften(2)
- VerkehrsausschussVorsitz
- Ausschuss für Arbeit und SozialesStellvertreter
Nebentätigkeiten(3 Einträge)
Anzeige-/veröffentlichungspflichtige Angaben (Selbstauskunft an die Bundestagsverwaltung) — inkl. Funktionen, Beteiligungen, Zuwendungen und Tätigkeiten vor dem Mandat. Nebentätigkeiten sind zulässig; hier nur die Wiedergabe, keine Wertung. Einordnung im Fraktions-Vergleich aller Nebeneinkünfte →
- Stadt Offenbach am Main
Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, ehrenamtlich (01.06.2025 bis 16.04.2026)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Hessischer Landtag
Mitglied des Landtages (bis 05.04.2025)
Funktion in Körperschaften/Anstalten öffentlichen Rechts
- Hessischer Landtag
Mitglied des Hessischen Landtages (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag)
Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ (CC0) · Stand 26.08.2026
Wahlkreis 184 · Offenbach
Stärkste Kraft 2025: CDU/CSU 27,7 %Erststimmen — Bundestagswahl 2025Wahlkreissieger: Björn Simon (CDU)
- CDU/CSU31,2%
- SPD22,2%
- AfD15,2%
- Grüne14,7%
- Linke10,3%
- FDP3,8%
Zweitstimmen — Bundestagswahl 2025
- CDU/CSU27,7%
- SPD17,5%
- AfD15,2%
- Grüne13,1%
- Linke11,5%
- BSW5,7%
- FDP5,4%
- Sonstige4,0%
Entwicklung 2013–2025 (Zweitstimmen, Kern-Parteien)
Anteil in %
Wahlkreis-Zuschnitte können sich zwischen den Wahlen ändern — die Reihe ist daher als Annäherung zu lesen.
Quelle: Bundeswahlleiterin · Zweitstimmen-Ergebnisse je Wahlkreis · keine Wertung.
Einordnung im MdB-Ranking
Belegbare Rechenschafts-Faktoren, gleich gemessen für alle 630 · Stand 06.09.2026
- Anwesenheit
- 89,7 %
- Nebentätigkeiten
- 3
- Bürgerfragen beantwortet
- 88.9 %
- Mandat(zählt nicht mit)
- Liste (direkt angetreten)
- Zwischenfragen (gestellt/zugelassen)
- 2 / 2
- Zwischenrufe
- 83
- Regierungs-Zufriedenheit
- Opposition (kein Malus)
- Erfahrungs-Index
- 12/18 · Master/Diplom
Die Gesamt-Einordnung ist das gleichgewichtete Perzentil-Mittel der acht Faktoren, die die Person messen, dazu der Bonus/Malus-Aufschlag (höchstens ±10 Punkte) und — für Abgeordnete der Regierungsfraktionen — der Regierungs-Malus von (100 − Zufriedenheit)/10 Punkten. Hier: Mittel 48,5 → 48,5. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen nicht im Mittel und sind oben als „zählt nicht mit“ gekennzeichnet. Jeder Faktor hat auf /mdb-ranking einen eigenen Tab mit dem Rechenweg und dem Datenzeitraum. Die Werte aktualisieren sich mit der täglichen Datenpipeline. Kein Urteil über die politischen Inhalte — nur nachrechenbare Kennzahlen.
Abstimmungs-Verhalten · 13 jüngste Plenar-Abstimmungen
Wichtig: Hohe Stringenz heißt nicht „besser“. Eine Abweichung von der Fraktion kann ebenso Eigenständigkeit sein. Hier nur die nackten Zahlen.
Mit Fraktion
13
Abweichend
0
Anwesend
13
Abwesend
0
Anwesenheits-Bilanz
Wichtig: Namentliche Abstimmungen sind nur ein Ausschnitt der Parlamentsarbeit (Ausschuss- Sitzungen, Reden, Delegationsreisen zählen hier nicht). Hohe Teilnahme heißt nicht „besser“. Nur die nackten Zahlen — Wertung liegt bei dir.
Teilnahme
89,7 %
Teilgenommen
61
Nicht abgegeben
7
Erfasste Abst.
68
Zum Vergleich: Die Grüne-Fraktion kommt im Schnitt auf 89,3 % Teilnahme (87 erfasste Abgeordnete). Al-Wazir liegt 0,4 Prozentpunkte darüber.
Abweichung von der Fraktionsmehrheit: 0 von 13 anwesend abgegebenen Stimmen (jüngste namentliche Abstimmungen). Eine Abweichung kann ebenso ein Zeichen von Eigenständigkeit sein — keine Wertung.
Quelle: abgeordnetenwatch.de · namentliche Abstimmungen (CC0) · Stand 2026-09-06. „Nicht abgegeben“ zählt jede nicht abgegebene Stimme (entschuldigt, unentschuldigt oder Nichtteilnahme). Vergleich mit allen Abgeordneten und Fraktionen: Abstimmungs-Analyse · Anwesenheit →
So hat Tarek Al-Wazir abgestimmt
Die letzten namentlichen Abstimmungen im 21. Bundestag. Hier nur die dokumentierte Stimme — die Bewertung liegt bei dir.
- SportfördergesetzJa10. Juli 2026Antrag angenommen
- GebäudemodernisierungsgesetzNein10. Juli 2026Antrag angenommen
- GKV-ReformNein10. Juli 2026Antrag angenommen
- Einführung eines allgemeinen TempolimitsJa09. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenJa08. Juli 2026Antrag abgelehnt
- Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonJa25. Juni 2026Antrag angenommen
- Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungNein12. Juni 2026Antrag angenommen
- Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Enthalten11. Juni 2026Antrag angenommen
- Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Nein11. Juni 2026Antrag angenommen
- Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoJa11. Juni 2026Antrag angenommen
Quelle: abgeordnetenwatch.de · Abstimmungen ↗ · Daten unter CC0 Public Domain · Zugriff: tagesaktuell (24-h-Cache). Alle Abstimmungen mit jeder Einzelstimme: Abstimmungen im Bundestag · Muster & Vergleich: Abstimmungs-Analyse
Im Bundestag gesagt
Wörtliche Auszüge aus den amtlichen Plenarprotokollen — je Sitzung der längste Sachbeitrag. Quelle: Deutscher Bundestag. Keine Wertung.
„Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich wollte noch mal zur Frage „Tempolimit und Verbrauch“ kommen, die Sie angesprochen haben. Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem. Die Straße von Hormus ist wahrscheinlich ab heute wieder zu.“
„Herr Abgeordneter Kölbl, guten Morgen! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich finde es ja lustig, dass Sie sich bei den Temperaturen vor allem an den Grünen abarbeiten. Ich will es mal so sagen – nur als Hinweis –: Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist nicht gut.“
„Das kann ich Ihnen sehr einfach sagen. Aus meiner Sicht wird eine Senkung der Abgabe um 2,50 Euro pro Flug null Wirkung haben. Null Wirkung! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Falsch! – Dr.“
Heute vs. früher
Themen, zu denen mehrfach gesprochen wurde — neuester und früherer Beitrag im direkten Vergleich.
🌍 Klima & Energie
Neuester Beitrag · 09.07.2026
„Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich wollte noch mal zur Frage „Tempolimit und Verbrauch“ kommen, die Sie angesprochen haben. Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem. Die Straße von Hormus ist wahrscheinlich ab heute wieder zu.“
Protokoll 21/89 ↗Früher · 07.05.2026
„Das kann ich Ihnen sehr einfach sagen. Aus meiner Sicht wird eine Senkung der Abgabe um 2,50 Euro pro Flug null Wirkung haben. Null Wirkung! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Falsch! – Dr.“
Protokoll 21/77 ↗🚆 Verkehr & Mobilität
Neuester Beitrag · 09.07.2026
„Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich wollte noch mal zur Frage „Tempolimit und Verbrauch“ kommen, die Sie angesprochen haben. Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem. Die Straße von Hormus ist wahrscheinlich ab heute wieder zu.“
Protokoll 21/89 ↗Früher · 26.06.2026
„Herr Abgeordneter Kölbl, guten Morgen! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich finde es ja lustig, dass Sie sich bei den Temperaturen vor allem an den Grünen abarbeiten. Ich will es mal so sagen – nur als Hinweis –: Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist nicht gut.“
Protokoll 21/87 ↗💶 Wirtschaft & Steuern
Neuester Beitrag · 07.05.2026
„Das kann ich Ihnen sehr einfach sagen. Aus meiner Sicht wird eine Senkung der Abgabe um 2,50 Euro pro Flug null Wirkung haben. Null Wirkung! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Falsch! – Dr.“
Protokoll 21/77 ↗Früher · 24.04.2026
„Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Anspruch an unseren öffentlichen Nahverkehr klingt eigentlich erst mal simpel: Er soll leistungsfähig, er soll klimafreundlich, (Martin Reichardt [AfD]: Nee!) und er soll bezahlbar sein.“
Protokoll 21/75 ↗Zuordnung über den amtlichen Redner-Marker im Protokoll. Reden in Regierungsfunktion (z. B. als Ministerin) erscheinen dort unter der Amtsbezeichnung und sind hier ggf. nicht erfasst.
Reden in Zahlen
Alle Sachbeiträge aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
38
Wortmeldungen
24 / 90
Sitzungen mit Redebeitrag
9.539
Wörter gesamt
251
Wörter je Beitrag (Fraktions-Ø 337)
Wortmeldungen im Zeitverlauf
Häufigste Themen
- 🚆 Verkehr & Mobilität ×20
- 💶 Wirtschaft & Steuern ×17
- 🌍 Klima & Energie ×14
- 🛡️ Sicherheit & Verteidigung ×11
- 🇪🇺 Europa & Außen ×3
Häufigste Begriffe
- bundesregierung ×28
- christian ×21
- parl ×20
- geld ×18
- staatssekretärs ×17
- hirte ×14
- michael ×14
- ausdrücklich ×13
Sprachprofil (rechnerisch)
52,5
Lesbarkeitsindex (Fraktions-Ø 52,1)
15,1
Wörter je Satz
8,2 %
Fragesätze
4,7 %
Ausrufesätze
Lesbarkeit nach Flesch/Amstad (0–100; höher = einfachere Sätze und kürzere Wörter, Parlamentssprache liegt meist bei 45–60). Rein rechnerische Kennzahlen — sie messen Sprachform, nicht Inhalt oder Qualität.
Zahlen & Vorschläge (rechnerisch)
37
Zahlenangaben
3,9
je 1.000 Wörter
17
Vorschlags-/Forderungs-Wendungen
1.4 Std
Redezeit gesamt (ca.)
Zahlenangaben = Zahl mit Einheit (Prozent, Euro, Mrd., Mio. …) im Redetext; Vorschlags-/Forderungs-Wendungen = Formulierungen wie „wir fordern“, „wir schlagen vor“, „wir brauchen“. Rein rechnerische Zählung, keine Wertung (§6). Redezeit grob geschätzt (Wörter ÷ 110 je Minute) — das amtliche Protokoll nennt keine gemessene Dauer.
Längster Beitrag: 1.670 Wörter am 16.10.2025 — zur Sitzung 21/34 →
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle (90 Sitzungen, Stand 06.09.2026). Gezählt werden Sachbeiträge am amtlichen Redner-Marker; Zwischenrufe/Beifall sind herausgerechnet. Mitglieder der Bundesregierung sprechen ohne Fraktionszuordnung und erscheinen hier nicht. Alle Protokolle & Analysen →
Alle Wortmeldungen (38)
Jeder Sachbeitrag aus den amtlichen Plenarprotokollen der 21. Wahlperiode — wörtlicher Auszug, Wortzahl, genannte Zahlenangaben und Link zur Sitzung. Keine Wertung.
„Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich wollte noch mal zur Frage „Tempolimit und Verbrauch“ kommen, die Sie angesprochen haben. Wir haben ein potenzielles Versorgungsproblem.“
09.07.2026Sitzung 21/89 →161 Wörter≈ 1 Min🌍 Klima & Energie🚆 Verkehr & Mobilität
„Herr Abgeordneter Kölbl, guten Morgen! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich finde es ja lustig, dass Sie sich bei den Temperaturen vor allem an den Grünen abarbeiten.“
26.06.2026Sitzung 21/87 →123 Wörter≈ 1 Min🚆 Verkehr & Mobilität
„Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung auf die Versorgungslage mit Kerosin durch eine Öffnung der Straße von Hormus, wie im Abkommen der USA mit Iran vorgesehen, und welche Maßnahmen plant sie zur Absicherung der Kerosin …“
24.06.2026Sitzung 21/85 →285 Wörter≈ 3 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🚆 Verkehr & Mobilität
„Welche konkreten Auswirkungen erhofft sich die Bundesregierung durch die Senkung der Luftverkehrsteuer zu erreichen, wenngleich im Gesetzentwurf darauf verwiesen wird, dass „wesentliche Auswirkungen auf den gewerblichen Passagierflugverkehr …“
20.05.2026Sitzung 21/79 →90 Wörter💶 Wirtschaft & Steuern
„Nimmt das Bundesministerium für Verkehr an den Beratungen des Nationalen Sicherheitsrats zu einem möglichen Kerosinmangel teil, bzw. wie ist das Bundesverkehrsministerium in die Beratungen eingebunden? Antwort des Parl.“
20.05.2026Sitzung 21/79 →63 Wörter🌍 Klima & Energie🚆 Verkehr & Mobilität
„Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die schwarz-rote Koalition hat ein unglaubliches Talent dafür, nicht nur das Falsche zu tun, sondern das auch noch zum völlig falschen Zeitpunkt.“
07.05.2026Sitzung 21/77 →269 Wörter≈ 2 Min💶 Wirtschaft & Steuern🛡️ Sicherheit & Verteidigung🚆 Verkehr & Mobilität
3 Zahlenangaben: 350 Millionen · 350 Millionen · 20 Milliarden
„Das kann ich Ihnen sehr einfach sagen. Aus meiner Sicht wird eine Senkung der Abgabe um 2,50 Euro pro Flug null Wirkung haben. Null Wirkung! Die einzige Wirkung, die Sie sehen werden, sind minus 350 Millionen Euro im Bundeshaushalt.“
07.05.2026Sitzung 21/77 →315 Wörter≈ 3 Min🌍 Klima & Energie
5 Zahlenangaben: 2,50 Euro · 350 Millionen · 350 Millionen · 2,50 Euro · 2,50 Euro
„Werter Kollege Ploß, das mit der Konnektivität und den Interkontinentalverbindungen ist ja richtig. Nur, wenn Sie sich anschauen, wie sich der Luftverkehr seit der Pandemie entwickelt hat, werden Sie feststellen, dass die Interkontinentalve …“
07.05.2026Sitzung 21/77 →112 Wörter≈ 1 Min🏥 Gesundheit
„Ab welchem konkreten Zeitpunkt bzw. anhand welcher Indikatoren sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Kerosin sowie zur Priorisierung von Abnehmern vorzulegen? Antwort des Parl.“
06.05.2026Sitzung 21/76 →119 Wörter≈ 1 Min🌍 Klima & Energie⚖️ Demokratie & Recht
„Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Anspruch an unseren öffentlichen Nahverkehr klingt eigentlich erst mal simpel: Er soll leistungsfähig, er soll klimafreundlich, und er soll bezahlbar sein.“
24.04.2026Sitzung 21/75 →486 Wörter≈ 4 Min🌍 Klima & Energie💶 Wirtschaft & Steuern🚆 Verkehr & Mobilität
3 Zahlenangaben: 39 Milliarden · 12 Milliarden · 27 Milliarden
Zwischenrufe & Zwischenfragen
Aus den amtlichen Plenarprotokollen des 21. Bundestages — gleiche Erfassung für alle Fraktionen, keine Wertung.
2
Zwischenfragen gestellt
2 / 3
Zwischenfragen als Redner zugelassen
37 / 104
Beifall-Vermerke mit Zuspruch auch aus anderen Fraktionen
Beispiele (jüngste erfasste Zwischenrufe)
„Ich denke, den Klimawandel gibt’s gar nicht! Also was jetzt?“
„Und das von der AfD! Durchhaltevermögen!“
„Luft holen! Das ist schlecht für den Blutdruck!“
Quelle: Deutscher Bundestag, amtliche Plenarprotokolle · Stand 06.09.2026 · Alle Zwischenrufe & die komplette Statistik →
Fragen & Antworten (abgeordnetenwatch)
Quelle: Abgeordnetenwatch · Profil ↗ · Daten unter CC0 Public Domain
Neueste öffentliche Fragen
Sebastian L. · 28.08.2026
offenFür ukrainische Bürger (Flüchtlinge) wurde die Anerkennung der Führerscheine, auch Bus und LKW erleichtert. Gilt diese Erleichterung auch für russische Bürger (Flüchtlinge)?
Ukrainische Fahrerlaubnisse sind in den Anhang 11 der FeV aufgenommen worden. Russische, nach meinem Wissen nicht. Warum? Danke für eine aussagekräftige Antwort. Mit freundlichen Grüßen, Sebastian L.
Christian W. · 24.07.2026
beantwortetWie stehen Sie zur Einführung der Chat-Kontrolle auf EU-Ebene?
▸ Frage vollständig lesen (353 Zeichen)
Guten Tag Herr Al-Wazir. Obwohl im EU-Parlament zweimal die Chat-Kontrolle abgelehnt wurde, versucht nur Roberta Metsola mit einer unseriösen Aktion Chat-Kontrolle nun doch noch durchzudrücken. Wie stehen Sie zu dieser hinterhältigen Aktion? Werden Sie das Roberta Metsola durchgehen lassen? Werden Sie die Einführung der Chat-Kontrolle unterstützen?
▸ Antwort lesen (3.257 Zeichen)
Sehr geehrter Herr W. für uns als Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist der Einsatz für wirksamen Kinderschutz ein zentrales Anliegen. Dabei vertreten wir in Bezug auf die geplante EU-Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSA-Verordnung) die Position, dass es wirksame Instrumente zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern und ihrer Darstellung braucht. Zugleich ist uns der Schutz und Erhalt digitaler Grundrechte ein Kernanliegen, was wiederum auch die Rechte von Kindern schützt. Die von Ihnen angesprochene und am 9. Juli durch das Europäische Parlament wiedereingeführte sogenannte Chatkontrolle, befristet bis April 2028, sehen die Grünen im Europaparlament kritisch. Sie ist rechtlich zweifelhaft, basiert auf einer fehleranfälligen KI-Technologie und greift tief in Grundrechte, auch in die von Kindern und Jugendlichen, ein. Die Verhandlungen der CSA-Verordnung im Trilog mit Parlament, Rat und Kommission waren deshalb von entscheidender Bedeutung, um tatsächlich wirksame Schutzmaßnahmen zu implementieren, wie z. B. gezielte, anlassbezogene Maßnahmen mit Richterbeschluss. Wir begrüßen die Einrichtung eines EU-Zentrums zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch sowie die Einführung besonderer Schutzpflichten für Hochrisiko-Anbieter, wie einen Melde-Button und technische Vorkehrungen gegen Anbahnungsversuche. Zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen braucht es zusätzlich zu den bereits geeinten Maßnahmen die Stärkung der Ermittlungsbehörden, mehr Präventionsangebote für junge Menschen sowie eine bessere Unterstützung von Betroffenen. Wir werden uns in den anstehenden Verhandlungen auf europäischer Ebene weiterhin für wirksame Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum einsetzen. Darüber hinaus setzen wir uns für eine Verbesserung und verbindliche Durchsetzung des europäischen Digital Services Acts zur Plattformregulierung ein. Ein moderner Kinderschutz im digitalen Raum verbindet Schutz, Befähigung und Teilhabe. So müssen Angebote kindgerecht gestaltet werden („Safety by Design“) und Beschwerdemechanismen umfassen. In unserem Positionspapier „Social Media und junge Menschen: Unser Plan für sichere Plattformen“ fordern wir, die Plattformen umfassend in die Verantwortung zu nehmen, wirksame Alters- und Schutzmechanismen einzuführen und Kinderrechte konsequent zum Maßstab digitaler Regulierung zu machen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier: [Social Media und junge Menschen: Unser Plan für sichere Plattformen | Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen]( https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/was-unsere-politik-fuer-dich-bedeutet/social-media-und-junge-menschen-unser-plan-fuer-sichere-plattformen/ ) Die im Juni veröffentlichten Handlungsempfehlungen der Experten-Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ fordern zur Verbesserung des Kinderschutzes unter anderem die Stärkung der digitalen Polizeiarbeit. Die Jugendministerin Karin Prien hat dazu ein Umsetzungsprogramm angekündigt. Dieses werden wir im parlamentarischen Verfahren kritisch-konstruktiv begleiten und uns mit Nachdruck für Verbesserungen im Kinderschutz einsetzen. Mit freundlichen Grüßen, Tarek Al-Wazir
Antwort-Qualität: 6 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 1/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 1/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Nennt Verfahrensstand und Forderungen der Fraktion, die direkte Frage nach der eigenen Unterstützung bleibt offen.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 04.09.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Gisela D. · 20.07.2026
beantwortetWeshalb gibt es in der Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zum Tempolimit Drucksache 21/5319 keine Begründung, weshalb der Gesetzentwurf abgelehnt werden soll?
Sehr geehrter Herr Al-Wazir, Benötigen fachfremde Abgeordnete nicht eine Begründung oder Erklärung, weshalb sie den Gesetzentwurf ablehnen sollen? Über Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen Gisela E D.
▸ Antwort lesen (1.802 Zeichen)
Sehr geehrte Frau D. herzlichen Dank für Ihre Frage. Gesetzesentwürfe - so auch der zum Tempolimit - werden fraktionsintern in unterschiedlichen Gremien zwischen der 1. Lesung in den Bundestag (Einbringung des Gesetzesentwurfs) und der 2. Lesung (Abstimmung über den Gesetzesentwurf) beraten und diskutiert. Dies passiert also zum Beispiel in Facharbeitsgruppen oder auch in der Fraktionssitzung der Fraktionen. Hier wird ggf. ebenfalls über das Abstimmungsverhalten und die Begründung debattiert. Im Sitzungsprotokoll ([ https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw28-de-strassenverkehrsgesetz-1192582 ]( https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw28-de-strassenverkehrsgesetz-1192582 "smartCard-inline") ) können Sie zudem die Begründungen der einzelnen Fraktionen zu ihrem Abstimmungsverhalten nachlesen. Ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie der Auffassung sind, dass sich das Abstimmungsverhalten zum Tempolimit ändern würde, wenn den Abgeordneten, die nicht dem Verkehrsausschuss angehören, mehr fachliche Informationen vorliegen würden. Ich persönlich bin schon seit vielen Jahren der Auffassung, dass sehr viele gute Gründe für ein allgemeines Templimit von 130 km/h auf der Autobahn sprechen. Sie können allerdings dem Sitzungsprotokoll entnehmen, dass die Mehrheit der Abgeordneten sich von diesen aus meiner Sicht guten Argumenten in ihrer ablehnenden Position nicht beirren lässt. Ich bin trotzdem zuversichtlich, dass wir früher oder später auch Deutschland so wie alle unsere Nachbarländer ein Tempolimit einführen wird und sich dann nach einiger Zeit wie beim Ersatz der Glühbirne durch LED-Lampen oder dem Rauchverbot in der Gastronomie die meisten Menschen fragen werden, warum das nicht schon viel früher gemacht wurde. Mit freundlichen Grüßen Tarek Al-Wazir
Antwort-Qualität: 8 von 8 Punkten·Katalog K1-2026-07-23▸ Bewertung ansehen▾ einklappen
- Bezug
- 2/2Geht die Antwort auf die gestellte Frage ein?
- Substanz
- 2/2Wird begründet, mit konkreten Angaben?
- Klarheit
- 2/2Ist eine Position erkennbar? (welche, ist egal)
- Verständlichkeit
- 2/2Ohne Vorwissen verständlich?
Erklärt, wo die Begründungen zu finden sind, und nennt die eigene Haltung zum Tempolimit klar.
Automatisierte Bewertung nach offengelegtem Katalog K1-2026-07-23 (Bezug, Substanz, Klarheit, Verständlichkeit — je 0–2 Punkte), bewertet am 04.09.2026. Bewertet wird die Qualität der Antwort, nicht die politische Position; der Maßstab ist für alle Fraktionen identisch. Wie das ins MdB-Ranking einfließt
Weitere Quellen zu Al-Wazir
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Siehe auch
Alle 630 Abgeordneten in acht gleichgewichteten Faktoren, die die Person messen: Anwesenheit, Nebentätigkeiten, Antworten, Debatte, Redekultur, digitale Präsenz, Erfahrung, legislative Aktivität. Faktoren, die die Fraktionsrolle abbilden, stehen daneben statt darin.
Wer die Parteien seit 2013 führt und führte — Wahldaten, Amtszeiten und der Umfrage-Trend je Führung.
Wie stark entspricht eine Partei dem Typus „Volkspartei"? Ein deskriptiver 0–100-Index aus belegten Faktoren.
Namentliche Abstimmungen mit jeder Einzelstimme plus alle weiteren Beschlüsse des Bundestags (angenommen / abgelehnt / überwiesen) — mit amtlicher Quelle.